Lars Oberg (SPD)

Kandidat Berlin 2011
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Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre E-Mail und die prompte Reaktion auf meine heutigen Hausbesuche in der Martin-Luther-Straße.

Auf diesem Wege kann ich Ihnen sicherlich keine befriedigende Antwort auf Ihre Frage geben. Ich würde mich aber sehr freuen, wenn wir die Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch finden würden. Dafür bietet sich meine Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in der Kolonnenstraße an, die immer montags ab 16 Uhr stattfindet. Sollte dieser Termin für sie nicht realisierbar sein, können wir gerne auch einen anderen verabreden.

Da ich mich hier aber nicht um eine öffentliche Antwort herum drücken möchte, folgendes zu Ihrer Frage: Ich setze mich als Sozialdemokrat auf allen Ebenen und wo immer es möglich ist dafür ein, dass die Arbeitsbedingungen in unserem Land verbessert werden. Die von Ihnen beschriebene Praxis ist beschämend. Sie leisten eine wichtige, schwierige und für die Gesellschaft sehr wertvolle Arbeit, die dann auch entsprechend entlohnt werden sollte. Mindestlöhne sind zweifellos wichtig und wir setzen uns auch seit Jahren für einen gesetzlichen Mindestlohn ein. Sie sollten allerdings lediglich eine Untergrenze darstellen und vernünftige Tariflöhne die Regel sein.

Zur Wahrheit gehört aber auch: Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses kann ich unmittelbar sehr wenig gegen die von Ihnen beschriebene Praxis machen. Ich habe keine politischen Möglichkeiten, um zu verhindern, dass es Unternehmen gibt, die ihre Leute mies bezahlen. Was ich ihnen allerdings anbieten kann ist, dass wir gemeinsam schauen welche Möglichkeiten es für eine Verbesserung ihrer Situation gibt. Das würde ich gerne, wie bereits geschrieben gerne in einem persönlichen Gespräch machen.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Beste Grüße,
Lars Oberg

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworte.

1. Innere Sicherheit
Selbstverständlich sollen sie Ihr Auto nicht verkaufen. Unser Ziel ist es Berlin so sicher wie möglich zu machen. Das gilt sowohl für U-Bahnen als auch für die Straßen und Plätze. Aus diesem Grund hat der von der SPD geführte Senat im jüngst verabschiedeten Haushaltsentwurf das Geld für 200 zusätzliche Polizisten eingestellt. Ich kann Ihre Frage also mit ja beantworten.

Sie wohnen übrigens im Berliner Polizei Abschnitt, der räumlich betrachtet der kleinste ist. Nur etwas über 3 qkm werden von den Kolleginnen und Kollegen vom Abschnitt 41 bearbeitet. Da in diesem Abschnitt deutlich mehr als die vermuteten 15 Polizeibeamten ihren Dienst versehen, müsste die Präsenz der Polizei relativ groß sein. Ich selber kenne mehrere Kontaktbereichsbeamte, die ich regelmäßig auf der Straße antreffe.

In den Abendstunden sind übrigens vor allem Polizisten in zivil auf unseren Straßen unterwegs. Darum kann es sein, dass Sie die für Sicherheit sorgenden Beamten nicht auf den ersten Blick erkennen können. Aktuell sind es rund 500 Polizisten in zivil, mit denen das Land Berlin die widerlichen Brandstiftungen an Autos bekämpft.

2. JÜL
Ich unterstütze die vor mehreren Jahren beschlossene Einführung der flexiblen Schuleingangsphase. Sie gibt den Kindern die Chance ohne das stigmatisierende Sitzenbleiben in ihrer eigenen Geschwindigkeit den Einstige in die Schule zu schaffen. Dabei handelt es sich im übrigen nicht um ein Lehrersparmodell. Es werden mitnichten erste und zweite Klassen zusammengelegt und so die Klassengrößen verdoppelt. Stattdessen werden mehr Lehrer eingesetzt, um den den heterogenen Lerngruppen gerecht zu werden.

Vielleicht bietet sich ja in den kommenden Wochen die Gelegenheit für ein persönliches Gespräch an einem meiner Infostände im Bayerischen Viertel.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Beste Grüße,
Lars Oberg

Sehr geehrter Herr ,

die SPD steht ganz eindeutig hinter der Charité und unternimmt alles, um sie dauerhaft zu sichern. Dies können Sie unter anderem an den 330 Millionen Euro sehen, die das Land für die Sanierung des Bettenhochhauses in Mitte und die OP am UKBF zur Verfügung stellt. Keine andere Institution des Landes erhält in den nächsten Jahren so viel Geld für Investitionen wie die Charité. Wir haben uns auch eindeutig zum Standort Steglitz bekannt und wollen diesen erhalten und sanieren.

Zweifellos ist richtig, dass man die Haushaltsmisere des Landes auch an der Charité spüren kann. Nicht alles was ich mir wissenschaftspolitisch wünsche ist durch das Land sofort zu finanzieren. Aus diesem Grund begrüße ich den Vorschlag von Frau Schavan, dass der Bund sich künftig an der Finanzierung der Charité beteiligt. Gegenwärtig finden Gespräche auf höchster Ebene statt, wie eine solche Beteiligung organisiert werden kann. Unabhängig von diesen Überlegungen ist für uns aber auch klar, dass eine Privatisierung oder Zerschlagung der Charité nicht in Frage kommt. Einen solchen Schritt lehnen wir ab!

Die Mitarbeiter der Charité haben in den letzten Jahren in besonderer Weise die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Charité und die begrenzten finanziellen Möglichkeiten des Landes zu spüren bekommen. Ohne den harten Verzicht und die Solidarität der Mitarbeiter wäre eine Sanierung der Charité nicht möglich gewesen. Ich weiß, dass die Arbeitsbedingungen an der Charité mitunter sehr schwierig sind und kann angesichts der bekannten Situation auch nicht versprechen, dass sich alle Probleme kurzfristig beseitigen lassen. Die SPD wird aber auch künftig alles tun, um die Charité angemessen zu finanzieren und in ihrer Leistungsfähigkeit zu stärken. Die Grenzen gibt uns dabei die Haushaltsnotlage des Landes vor.

Beste Grüße,
Lars Oberg

Hallo ,

vielen Dank für deine Fragen zum Thema A 100.

1. Verlängerung der A 100, ja oder nein:
Ich bin für eine Verlängerung der A 100. Das für mich zentrale Argument ist die aktuelle Verkehrssituation in Neukölln und Treptow. Dort wälzt sich gegenwärtig der Durchgangsverkehr direkt durch die Kieze und belastet viele Anwohner. Ich bin der Meinung, dass man Autoverkehr so weit wie möglich aus den Kiezen heraus halten sollte und genau das kann und wird die A 100 leisten. Die A 100 ist für mich definitiv kein Selbstzweck. Würde es andere realisierbare Konzepte geben, um die beschriebenen Kieze vom Verkehr zu entlasten, dann können wir gerne auf die Verlängerung verzichten. Allerdings sind mir solche Konzepte, die das Land auch realisieren könnte, bislang nicht bekannt. Ich lerne aber gerne dazu und bin für Vorschläge offen.

2. Räumung der Kleingärten
Da ich mit den Details dieses Vorgangs nicht hinreichend vertraut bin, kann ich diesen auch nicht bewerten. Wichtig ist mir jedoch und dafür setze ich mich ein, dass derartige Großprojekte im Dialog mit allen Betroffenen organisiert werden. Der beschriebene Vorgang würde diesem Anspruch nicht gerecht werden.

3. Die Koalitionsfrage
Ich denke, dass an der A 100 ein rot-grünes Bündnis nicht scheitern wird. Wenn diese Koalition nicht zu Stande käme, was ich bedauern würde, dann liegt das sicherlich an anderen Themen, oder ganz allgemein der Fähigkeit zur Zusammenarbeit beider Parteien. An dem Spiel "Was-wäre-wenn" mag ich mich aber ansonsten nicht beteiligen. Jetzt hat erst einmal der Wähler das Wort. Die Parteien sind danach dann dran, das Beste aus dem Wahlergebnis zu machen. Ich finde, dass den Parteien bis dahin ein bisschen Demut gut zu Gesichte steht und das Koalitionstaktieren hinten angestellt werden sollte.

Eines ist für mich aber auch klar: Ich will eine linke Regierung für Berlin. Ein Senat, in dem ein Herr Henkel sitzt wäre aber ganz sicher keine linke Regierung.

Für Rückfragen stehe ich Dir jederzeit gerne zur Verfügung.

Beste Grüße,

Lars

Sehr geehrte Frau ,

ich habe ich in den letzten fünf Jahren meine Rolle als direkt gewählter Abgeordneter so interpretiert, dass ich mich bei allen wichtigen Themen in unserem Kiez engagiere, auch wenn ich formal gar nicht zuständig bin.

So habe ich mich auch intensiv an der Diskussion um die Zukunft des Gasometer-Geländes beteiligt und zum Beispiel alle Anwohner mit einer Postkartenaktion dazu aufgerufen sich am Bebauungsplanverfahren zu beteiligen. Am Beispiel Gasometer kann man aber auch sehen, dass ich als Abgeordneter mich zwar einmischen, aber am Ende eben nicht entscheiden kann. Ich habe für geringere Bauhöhen und ein geringeres Bauvolumen dort geworben, die Mehrheit der BVV (auch meine Partei) hat das allerdings anders gesehen.

Davon lasse ich mich aber nicht entmutigen, da es auch andere Beispiele gibt, wie zum Beispiel den Erhalt aller Schöneberger Grundschulen, die wir gemeinsam mit der SPD in der BVV durchgesetzt haben. Sollten mich die Schönebergerinnen und Schöneberger am Sonntag für weitere fünf Jahr wählen werde ich mich weiterhin einmischen und den Dialog zwischen den verschiedenen politischen Ebenen organisieren. Auf diesem Weg kann ich sicherlich aus dem Abgeordnetenhaus heraus wichtige Projekte bzw. Themen im Wahlkreis beeinflussen.

Zur Frage, wie ich die Schöneberger im Abgeordnetenhaus vertreten möchte: Mir ist es wichtig ansprechbar zu sein, mich um die Sorgen der Schönebergerinnen und Schöneberger zu kümmern und die politischen Entscheidungen des Landes immer wieder mit der Realität in meinem Wahlkreis zurückzukoppeln. Wichtig ist mir auch, regelmäßig Rechenschaft über meine Arbeit abzulegen. Darum habe ich in den letzten 5 Jahren immer im Sommer eine kurze Bilanz meiner Arbeit vorgelegt und in ganz Schöneberg verteilt.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Beste Grüße,
Lars Oberg