Lars Oberg (SPD)
Kandidat Berlin 2011
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Grunddaten
Lars Oberg
Geburtstag
-
Berufliche Qualifikation
Diplomkommunikationswirt
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Abgeordnetenhauses, Referent im Bundesministerium
Wohnort
Berlin, Schöneberg
Wahlkreis
Tempelhof-Schöneberg WK 2 , über Wahlkreis eingezogen
Landeslistenplatz
-, Tempelhof-Schöneberg
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(...) Ich bin der Meinung, dass Gewaltausbrüche und Unruhen, wie sie in den letzten Tagen in Großbritannien stattgefunden haben in Berlin eher unwahrscheinlich sind. (...)
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Frage zum Thema Arbeit
30.08.2011
Von:

Sehr geehter, lieber Herr Oberg,

hier oben kann/soll ich aus verschiedenen Themen meine Frage(n) aussuchen. Schwierig wenn man/ich viele Fragen zu verschiedenen Themen hat/habe. Daher dann ebend nur zu diesem Thema ein zwei Fragen.

Ich bin jetzt knapp 53 Jahre alt, habe 2 operierte Bandscheibenvorfälle und arbeite mit kurzen Unterbrechungen über 30 Jahre in der Kranken bzw. jetzt vorwiegend in der Seniorenpflege u.a. jetzt bei/mit Beatmungs und Wachkoma Patienten.
Obwohl es den sogenannten Mindestlohn in meiner Branche gibt (8,50 € brutto) gibt, erhalte ich 7,33 € brutto + 1,67 € brutto für besondere Dienste, also, für 3 Schichtdienste, Nacht und Wochenendarbeit. Deswegen haben Sie mich auch heute Nachmittag nicht angetroffen, weil ich derzeit Nachtdienst habe und schlief, für heute Nacht.
Also, für den letzten Monat (Juli 2011) erhielt ich Lohn in Höhe von 868,-€ bei über 150 Std. Arbeitszeit. Davon bezahle ich aber schon 372,50 € Miete plus der anderen Nebenkosten, wie diesen Monat zusätzlich 109,- Nebenkostenabrechnung. Für Sie ist das sicherlich ein klacks, für mich ist das Lebens/Essensentscheidend.
Was kann, darf oder soll ich tun? Oder besser, anders gefragt, was werden oder können Sie angeblich gegen so eine moderne Sklaverei unternehmen?

Letzten Monat bekam ich die BVG Monatskarte von Bekannten geschenkt, da ich mir keine leisten konnte. Aber wie soll es in den anderen nächsten Monaten werden?

Schönen Abend Ihnen und gute Nacht. Ich muss mich jetzt für den Nachtdienst fertig machen.

Mit den freundlichsten Grüßen

Antwort von Lars Oberg
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30.08.2011
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre E-Mail und die prompte Reaktion auf meine heutigen Hausbesuche in der Martin-Luther-Straße.

Auf diesem Wege kann ich Ihnen sicherlich keine befriedigende Antwort auf Ihre Frage geben. Ich würde mich aber sehr freuen, wenn wir die Gelegenheit zu einem persönlichen Gespräch finden würden. Dafür bietet sich meine Sprechstunde in meinem Wahlkreisbüro in der Kolonnenstraße an, die immer montags ab 16 Uhr stattfindet. Sollte dieser Termin für sie nicht realisierbar sein, können wir gerne auch einen anderen verabreden.

Da ich mich hier aber nicht um eine öffentliche Antwort herum drücken möchte, folgendes zu Ihrer Frage: Ich setze mich als Sozialdemokrat auf allen Ebenen und wo immer es möglich ist dafür ein, dass die Arbeitsbedingungen in unserem Land verbessert werden. Die von Ihnen beschriebene Praxis ist beschämend. Sie leisten eine wichtige, schwierige und für die Gesellschaft sehr wertvolle Arbeit, die dann auch entsprechend entlohnt werden sollte. Mindestlöhne sind zweifellos wichtig und wir setzen uns auch seit Jahren für einen gesetzlichen Mindestlohn ein. Sie sollten allerdings lediglich eine Untergrenze darstellen und vernünftige Tariflöhne die Regel sein.

Zur Wahrheit gehört aber auch: Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses kann ich unmittelbar sehr wenig gegen die von Ihnen beschriebene Praxis machen. Ich habe keine politischen Möglichkeiten, um zu verhindern, dass es Unternehmen gibt, die ihre Leute mies bezahlen. Was ich ihnen allerdings anbieten kann ist, dass wir gemeinsam schauen welche Möglichkeiten es für eine Verbesserung ihrer Situation gibt. Das würde ich gerne, wie bereits geschrieben gerne in einem persönlichen Gespräch machen.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Beste Grüße,
Lars Oberg
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Frage zum Thema Bildung und Forschung
01.09.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Oberg,

als Stammwähler habe ich mich in diesem Jahr mal wieder des "Wahlomaten" bedient und dabei erstaunliches herausgefunden, nämlich, dass die SPD bei mir nur noch auf Platz 3 rangiert. Hieraus entwickelten sich zeitnah einige Fragen, von denen ich Ihnen nun die für mich wichtigsten Fragen stellen möchte.

1.
Ich wohne in Schöneberg zwischen Rathaus und dem U-Bhf Bayerischen Platz. Ich gehe jede Tag zur Arbeit und werde dafür glücklicherweise ordentlich bezahlt. Da meine Freundin und ich noch keine Kinder haben, müssen wir uns nicht sonderlich einschränken. Nun zum Punkt, wir fahren einen von diesen sportlichen und höherwertigen Mittelklassewagen die zu Beginn der letzten Brandserie häufiger angesteckt wurden. Eine richtige Yuppie-Karre eben. Sollte ich nun lieber mein Kfz verkaufen, bevor es angezündet wird oder gibt es zukünftig wieder etwas mehr Polizisten? Ich stelle Ihnen diese Frage, da der einzige Polizist den ich in unserer Gegend regelmäßig sehe, eigentlich nur am späten Abend zum Kaffeetrinken mit dem Pförtner der Senatsverwaltung für Justiz erscheint. Die Wache in der Gothaer Straße in weniger als 800m entfernt, allerdings scheinen da keine 15 Personen zu arbeiten. Nun wohne ich ja nicht gerade in einem sogenannten "sozialen Brennpunkt", finde aber trotzdem, dass die Polizei in unserer Stadt unterpräsentiert ist. Im Übrigen halte ich die derzeit ausgeliehenen rund 200 Bundespolizisten für keine dauerhafte Lösung. Bei der Feuerwehr ist es genau dasselbe, auch hier gibt es weniger Personal als nötig, was durchaus an der auch im Bunderländervergleich miserablen Bezahlung liegen könnte.

2.
Wie ist ihre Meinung zum sogenannten JÜL? Ist es nicht so, dass JÜL nur dem aktuellen Lehrermangel in die Hände spielt? Fällt ein Lehrer aus, werden einszwofix die Klassen zusammengelegt und das Ganze als innovatives Lernen verkauft.

Gespannt auf Ihre Antworten, verbleibe ich,

mit freundlichen Grüßen,

T.
Antwort von Lars Oberg
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01.09.2011
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworte.

1. Innere Sicherheit
Selbstverständlich sollen sie Ihr Auto nicht verkaufen. Unser Ziel ist es Berlin so sicher wie möglich zu machen. Das gilt sowohl für U-Bahnen als auch für die Straßen und Plätze. Aus diesem Grund hat der von der SPD geführte Senat im jüngst verabschiedeten Haushaltsentwurf das Geld für 200 zusätzliche Polizisten eingestellt. Ich kann Ihre Frage also mit ja beantworten.

Sie wohnen übrigens im Berliner Polizei Abschnitt, der räumlich betrachtet der kleinste ist. Nur etwas über 3 qkm werden von den Kolleginnen und Kollegen vom Abschnitt 41 bearbeitet. Da in diesem Abschnitt deutlich mehr als die vermuteten 15 Polizeibeamten ihren Dienst versehen, müsste die Präsenz der Polizei relativ groß sein. Ich selber kenne mehrere Kontaktbereichsbeamte, die ich regelmäßig auf der Straße antreffe.

In den Abendstunden sind übrigens vor allem Polizisten in zivil auf unseren Straßen unterwegs. Darum kann es sein, dass Sie die für Sicherheit sorgenden Beamten nicht auf den ersten Blick erkennen können. Aktuell sind es rund 500 Polizisten in zivil, mit denen das Land Berlin die widerlichen Brandstiftungen an Autos bekämpft.

2. JÜL
Ich unterstütze die vor mehreren Jahren beschlossene Einführung der flexiblen Schuleingangsphase. Sie gibt den Kindern die Chance ohne das stigmatisierende Sitzenbleiben in ihrer eigenen Geschwindigkeit den Einstige in die Schule zu schaffen. Dabei handelt es sich im übrigen nicht um ein Lehrersparmodell. Es werden mitnichten erste und zweite Klassen zusammengelegt und so die Klassengrößen verdoppelt. Stattdessen werden mehr Lehrer eingesetzt, um den den heterogenen Lerngruppen gerecht zu werden.

Vielleicht bietet sich ja in den kommenden Wochen die Gelegenheit für ein persönliches Gespräch an einem meiner Infostände im Bayerischen Viertel.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Beste Grüße,
Lars Oberg
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Frage zum Thema Gesundheit und Verbraucherschutz
11.09.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Oberg,

wie steht die SPD zur Sicherung und Stärkung der Charité?

In den letzten Jahren hat der Rot-Rote Senat die Charité beinahe zu Grunde gespart. Investitionsgelder werden seit Jahren zurück gehalten. Der Investitionsbedarf der Charité beträgt rund 600 Mio Euro, genehmigt wurden nur ca. 50%.
Zusätzlich unterliegt die Charité großen Sparauflagen seitens des Senats (Rot-Rot).
Diese Sparauflagen lassen kaum noch einen funktionierenden Betrieb zu. Der bauliche Zustand ist desolat, sowohl am Campus Mitte, als auch am Campus Benjamin Franklin. Das Pflegepersonal stößt an seine Grenzen!

Wie sehen Sie die Zukunft der Charité, einem der größten Arbeitgeber der Stadt? Wie stehen Sie (bzw. die SPD) zum Erhalt des Campus Benjamin Franklin?

Beste Grüße
Antwort von Lars Oberg
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12.09.2011
Sehr geehrter Herr ,

die SPD steht ganz eindeutig hinter der Charité und unternimmt alles, um sie dauerhaft zu sichern. Dies können Sie unter anderem an den 330 Millionen Euro sehen, die das Land für die Sanierung des Bettenhochhauses in Mitte und die OP am UKBF zur Verfügung stellt. Keine andere Institution des Landes erhält in den nächsten Jahren so viel Geld für Investitionen wie die Charité. Wir haben uns auch eindeutig zum Standort Steglitz bekannt und wollen diesen erhalten und sanieren.

Zweifellos ist richtig, dass man die Haushaltsmisere des Landes auch an der Charité spüren kann. Nicht alles was ich mir wissenschaftspolitisch wünsche ist durch das Land sofort zu finanzieren. Aus diesem Grund begrüße ich den Vorschlag von Frau Schavan, dass der Bund sich künftig an der Finanzierung der Charité beteiligt. Gegenwärtig finden Gespräche auf höchster Ebene statt, wie eine solche Beteiligung organisiert werden kann. Unabhängig von diesen Überlegungen ist für uns aber auch klar, dass eine Privatisierung oder Zerschlagung der Charité nicht in Frage kommt. Einen solchen Schritt lehnen wir ab!

Die Mitarbeiter der Charité haben in den letzten Jahren in besonderer Weise die wirtschaftlichen Schwierigkeiten der Charité und die begrenzten finanziellen Möglichkeiten des Landes zu spüren bekommen. Ohne den harten Verzicht und die Solidarität der Mitarbeiter wäre eine Sanierung der Charité nicht möglich gewesen. Ich weiß, dass die Arbeitsbedingungen an der Charité mitunter sehr schwierig sind und kann angesichts der bekannten Situation auch nicht versprechen, dass sich alle Probleme kurzfristig beseitigen lassen. Die SPD wird aber auch künftig alles tun, um die Charité angemessen zu finanzieren und in ihrer Leistungsfähigkeit zu stärken. Die Grenzen gibt uns dabei die Haushaltsnotlage des Landes vor.

Beste Grüße,
Lars Oberg
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Frage zum Thema Verkehr und Stadtplanung
15.09.2011
Von:

Hallo Lars Oberg,

aktuellen Presseberichten zufolge fühlen sich nunmehr mehrere SPD-Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl nicht mehr an den Beschluss des SPD-Landesparteitages vom 27. Juni 2010 gebunden, der ja vorsieht, dass die SPD einen Weiterbau der A100 nach Treptow unterstützt.
www.welt.de Der Regierende Bürgermeister hat ja im TV-Duell mit Renate Künast im rbb hervorgehoben, dass er diesen innerparteilichen Widerspruch "mit dem vollen Gewicht seiner Person" "korrigiert" habe.

1. Wie stehst Du zur geplanten Verlängerung der Bundesautobahn A100 bis zur Anschlussstelle Treptower Park (Abschnitt 16) oder sogar über die Spree hinaus bis zur Frankfurter Allee (Abschnitt 17)?

2. Was ist deine Meinung dazu, dass in den Kleingartenkolonien in Neukölln bereits lange vor Beginn der Bauarbeiten für die A100, nämlich im November 2010, schonmal Fakten geschaffen wurden und den Besitzern gekündigt wurde? Laut Gesetz ist ja eine solche Kündigung und Räumung nur dann zulässig, wenn die Fläche in Kürze benötigt wird und ein Planfeststellungsbeschluss vorliegt. Beides war aber im November 2010 noch nicht der Fall.

2. Würdest Du dann für den Fall, dass die Grünen eine Koalition mit der SPD an der Frage der A100 platzen lassen und ein neues rot-rotes Regierungsbündnis nicht möglich wäre, für eine Koalition mit Frank Henkels CDU stimmen?

Liebe Grüße
Antwort von Lars Oberg
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16.09.2011
Hallo ,

vielen Dank für deine Fragen zum Thema A 100.

1. Verlängerung der A 100, ja oder nein:
Ich bin für eine Verlängerung der A 100. Das für mich zentrale Argument ist die aktuelle Verkehrssituation in Neukölln und Treptow. Dort wälzt sich gegenwärtig der Durchgangsverkehr direkt durch die Kieze und belastet viele Anwohner. Ich bin der Meinung, dass man Autoverkehr so weit wie möglich aus den Kiezen heraus halten sollte und genau das kann und wird die A 100 leisten. Die A 100 ist für mich definitiv kein Selbstzweck. Würde es andere realisierbare Konzepte geben, um die beschriebenen Kieze vom Verkehr zu entlasten, dann können wir gerne auf die Verlängerung verzichten. Allerdings sind mir solche Konzepte, die das Land auch realisieren könnte, bislang nicht bekannt. Ich lerne aber gerne dazu und bin für Vorschläge offen.

2. Räumung der Kleingärten
Da ich mit den Details dieses Vorgangs nicht hinreichend vertraut bin, kann ich diesen auch nicht bewerten. Wichtig ist mir jedoch und dafür setze ich mich ein, dass derartige Großprojekte im Dialog mit allen Betroffenen organisiert werden. Der beschriebene Vorgang würde diesem Anspruch nicht gerecht werden.

3. Die Koalitionsfrage
Ich denke, dass an der A 100 ein rot-grünes Bündnis nicht scheitern wird. Wenn diese Koalition nicht zu Stande käme, was ich bedauern würde, dann liegt das sicherlich an anderen Themen, oder ganz allgemein der Fähigkeit zur Zusammenarbeit beider Parteien. An dem Spiel "Was-wäre-wenn" mag ich mich aber ansonsten nicht beteiligen. Jetzt hat erst einmal der Wähler das Wort. Die Parteien sind danach dann dran, das Beste aus dem Wahlergebnis zu machen. Ich finde, dass den Parteien bis dahin ein bisschen Demut gut zu Gesichte steht und das Koalitionstaktieren hinten angestellt werden sollte.

Eines ist für mich aber auch klar: Ich will eine linke Regierung für Berlin. Ein Senat, in dem ein Herr Henkel sitzt wäre aber ganz sicher keine linke Regierung.

Für Rückfragen stehe ich Dir jederzeit gerne zur Verfügung.

Beste Grüße,

Lars
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Frage zum Thema Verkehr und Stadtplanung
15.09.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Oberg!

Wie wollen Sie die Bürger Ihres Wahlkreises im Abgeordnetenhaus vertreten?
Welche Möglichkeiten sehen Sie im Abgeordnetenhaus wichtige Themen der Bezirkspolitik zu beeinflussen, wie zum Beispiel das zweitgrößte Bauvorhaben in Berlin am denkmalgeschützten Gaswerk Schöneberg?

Mit freundlichen Grüßen

Antwort von Lars Oberg
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16.09.2011
Sehr geehrte Frau ,

ich habe ich in den letzten fünf Jahren meine Rolle als direkt gewählter Abgeordneter so interpretiert, dass ich mich bei allen wichtigen Themen in unserem Kiez engagiere, auch wenn ich formal gar nicht zuständig bin.

So habe ich mich auch intensiv an der Diskussion um die Zukunft des Gasometer-Geländes beteiligt und zum Beispiel alle Anwohner mit einer Postkartenaktion dazu aufgerufen sich am Bebauungsplanverfahren zu beteiligen. Am Beispiel Gasometer kann man aber auch sehen, dass ich als Abgeordneter mich zwar einmischen, aber am Ende eben nicht entscheiden kann. Ich habe für geringere Bauhöhen und ein geringeres Bauvolumen dort geworben, die Mehrheit der BVV (auch meine Partei) hat das allerdings anders gesehen.

Davon lasse ich mich aber nicht entmutigen, da es auch andere Beispiele gibt, wie zum Beispiel den Erhalt aller Schöneberger Grundschulen, die wir gemeinsam mit der SPD in der BVV durchgesetzt haben. Sollten mich die Schönebergerinnen und Schöneberger am Sonntag für weitere fünf Jahr wählen werde ich mich weiterhin einmischen und den Dialog zwischen den verschiedenen politischen Ebenen organisieren. Auf diesem Weg kann ich sicherlich aus dem Abgeordnetenhaus heraus wichtige Projekte bzw. Themen im Wahlkreis beeinflussen.

Zur Frage, wie ich die Schöneberger im Abgeordnetenhaus vertreten möchte: Mir ist es wichtig ansprechbar zu sein, mich um die Sorgen der Schönebergerinnen und Schöneberger zu kümmern und die politischen Entscheidungen des Landes immer wieder mit der Realität in meinem Wahlkreis zurückzukoppeln. Wichtig ist mir auch, regelmäßig Rechenschaft über meine Arbeit abzulegen. Darum habe ich in den letzten 5 Jahren immer im Sommer eine kurze Bilanz meiner Arbeit vorgelegt und in ganz Schöneberg verteilt.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

Beste Grüße,
Lars Oberg
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