Lars Holster (SPD)

Abgeordneter Landtag Hamburg

Sehr geehrter Herr ,

ich verurteile den Missbrauch von Leiharbeit auf das Schärfste. Die SPD kann und wird dies nicht tolerieren. Deswegen hat u.a. die Bürgerschaft mit den Stimmen der SPD-Fraktion zu Beginn dieser Legislaturperiode, den Senat ersucht klare Rahmenbedingungen für Nutzung von Leiharbeit im Öffentlichen Dienst zu schaffen. Dies hat der Senat mit der Leiharbeitsrichtlinie umgesetzt. Für die SPD sind beim Thema Leiharbeit vor allem 3 Aspekte wichtig, die durch die Gesetzgebung auf der Bundesebene angepasst und verbessert werden müssen:

1. "Equal pay for equal work" - Jeder Angestellte, egal ob Leiharbeiter oder fest Angestellter, muss für die selbe Leistung die selbe Entlohnung erhalten.

2. Leiharbeit zeitlich begrenzen - Leiharbeit darf keine dauerhafte Anstellungsform innerhalb der Betriebe werden, sondern nur dazu dienen kurzzeitige Bedarfsspitzen abzudecken.

3. Leiharbeit darf keine sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze vernichten -dort wo Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter eingesetzt werden, darf es nicht dazu führen, dass sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu Gunsten von Leiharbeit abgebaut werden.

Die Arbeitsbedingungen und Vorgänge bei dem Internetkaufhaus Amazon, die durch die Reportage der ARD dokumentiert worden sind, sind nach meiner Ansicht nicht nur ein Beleg für den Missbrauch von Leiharbeit, sondern auch dafür, dass Politik handeln muss. Deswegen wird sich die SPD dafür einsetzten, dass die bundesgesetzlichen Reglungen für Leiharbeit angepasst werden.

Mit freundlichen Grüßen

Lars Holster

Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Frage an mich und vor allem für ihrEngagement, welches aus Ihrer Frage deutlich wird.
Grundsätzlich gilt, dass Kinder in Hamburgselbstverständlich Förderunterricht erhalten, wenn sie diesen benötigen. Diesgilt ganz generell für förderbedürftige Schülerinnen und Schüler in Hamburg.
Der Fall, den Sie ansprechen, ist allerdings ein besonderer:An dieser Stelle geht es um außerunterrichtliche Lernhilfen (AUL) für Kindermit Legasthenie und Dyskalkulie. Ich gehe sehr stark davon aus, dass derangesprochene Schüler von Legasthenie betroffen ist, dafür sprechen eindeutigdie großen Probleme bei der Rechtschreibung, bei dem beschriebenen sonst guten,überdurchschnittlichen Leistungsvermögen.
Derartige außerunterrichtliche Lernhilfen gewährt die Stadt Hamburg freiwillig.Auf sie besteht kein Rechtsanspruch. Sie können nur unter speziellen Voraussetzungengewährt werden, nämlich dann, wenn die Leistungen in der von Ihnenangesprochenen "Hamburger Schreibprobe" entsprechend gering ist undgleichzeitig kein anderweitiger "sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen"vorliegt (nach Ihrer Beschreibung gehe ich davon aus, dass im Fall desbetroffenen Schülers keine weiterer "Sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen" besteht).
Diese außerunterrichtlichen Lernhilfen können nur in dem begrenztenUmfang gewährt werden, in dem Mittel zur Verfügung stehen. Dies hat zur Folge,dass der entsprechende Förderbedarf entsprechend sorgfältig geprüft werdenmuss, was in Hamburg durch die "Hamburger Schreibprobe" geschieht.
In der Tat haben Sie recht, dass dieser theoretische Anspruch auf AUL nach der Klasse 6 wegfällt. Allerdings wird der betroffeneSchüler sicherlich weiterhin von den schulischen Förderangeboten unterstütztwerden können.
Sofern der betroffene Schüler nachgewiesen von Legasthenie betroffen ist,besteht außerdem die Möglichkeit des sogenannten "Nachteilsausgleich". Dieser kann beispielsweise dafür sorgen, dassRechtschreibfehler entsprechend keine Auswirkung auf die Noten in Arbeiten undKlausuren haben oder den Einsatz zusätzlicher Hilfestellung ermöglichen.
Abschließend möchte ich noch auf einen weiteren Aspekt IhrerFrage eingehen: Sie äußern die Befürchtung, dass Mittel für Förderunterrichtvon Schulen z.B. für Vertretungsunterricht zweckentfremdet werden könnte.Diesbezüglich kann ich Ihnen versichern, dass für Förderunterricht vorgeseheneMittel keinesfalls anderweitig verwendet werden.


Mit freundlichen Grüßen
Lars Holster