Knut Fleckenstein (SPD)
Abgeordneter EU-Parlament 2009-2014
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Angaben zur Person
Knut Fleckenstein
Jahrgang
1953
Berufliche Qualifikation
Bankkaufmann
Ausgeübte Tätigkeit
MdEP
Wohnort
-
Bundesland
Hamburg
Bundeslistenplatz
18
weitere Profile
(...) Im Zuge der Überwachungs- und Spähaffäre, die Ende letzten Jahres ans Licht gekommen ist, haben wir Sozialdemokraten im Oktober 2013 mit den Grünen und Liberalen im Europäischen Parlament die Aussetzung des SWIFT-Abkommens gefordert, und damit die Übermittlung der Daten an die USA zu stoppen. Obwohl die Resolution im Parlament angenommen wurde, hat sich die EU-Kommission über dieses klare Votum hinweggesetzt. Sie begründet ihr Vorgehen damit, dass die EU-Kommission bereits Gespräche mit den USA führe und es bisher keine Anzeichen für eine Verletzung des SWIFT-Abkommens gebe. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Umwelt
10.04.2014
Von:

Es geht um die Vermeidung von Einweg Plastiktüten. Der übermäßig hohe Verbrauch an Einweg-Kunststofftüten wirkt sich negativ auf die Umwelt aus. Die beste Lösung ist eindeutig die Vermeidung. So benutzen wir zum Einkaufen gerne Jutetaschen, die immer wieder verwendet werden.

Die Tüten aus Plastic jedoch werden gerne vom Händler verschenkt und belasten unsere Umwelt sehr. Die Auswirkungen auf Meerestiere und insbesondere auf Meeressäuger sind bekannt.

Am 17. April wird im EU Parlament über Maßnahmen zur Vermeidung von Plastiktüten abgestimmt. Lieber Herr Fleckenstein, können Sie dafür stimmen, das hier auf EU-Ebene konsequent gehandelt wird?
Antwort von Knut Fleckenstein
1Empfehlung
11.04.2014
Knut Fleckenstein
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ich teile Ihre Bedenken mit und werde dafür stimmen, dass auf europäischer Ebene konsequent gehandelt wird. Denn bei der Veränderung der Richtlinie über Verpackung- und Verpackungsabfälle geht es in erster Linie um die Vermeidung von Einweg-Plastiktüten.

Die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament unterstützen die Kompromiss des Umweltausschusses und fordern, dass der Verbrauch von Einweg-Plastiktüten EU-weit in 5 Jahren um 80% reduziert werden soll. Zudem fordern wir eine verpflichtende Gebühr im Lebensmittelsektor für Plastiktüten. Sehr dünne Plastiktüten, die aus hygienischen Gründen zum Verpacken z.B. von Fisch oder Käse genutzt werden, sind davon nicht betroffen. Biologisch abbaubare und bio-basierte Tüten sollten allerdings unter das Verringerungsziel fallen. Es sollte eine klare Kennzeichnung geben, ob solche Tüten für den Gartenkompost oder nur für industrielle Kompostierung geeignet sind.

Ein gutes Entsorgungssystem wie in Deutschland sorgt bereits dafür, dass nur sehr wenige Plastiktüten in der Umwelt landen. EU-weit oder weltweit ist dies allerdings in absehbarer Zukunft nicht der Fall. Es ist offensichtlich, dass eine einmal genutzte Plastiktüte keine kluge Verwendung unserer Rohstoffe ist - umso weniger, wenn sie zum Plastikteppich auf den Weltmeeren beiträgt und nicht nur Meerestiere, sondern über die Nahrungskette auch die menschliche Gesundheit bedroht.

Mit freundlichen Grüßen
Knut Fleckenstein
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