Klaus Lederer (DIE LINKE)

Abgeordneter Landtag Berlin

Sehr geehrter Herr ,

nach wie vor finde ich den Erhalt der bezirklichen Kultureinrichtungen zentral. Die Fraktion der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich zu den Kürzungsplänen ja auch ganz klar ablehnend geäußert. Es war der Vorgänger des jetzigen Kulturstadtrats, der Linke Michail Nelken, der in den vergangenen, auch nicht einfachen Jahren, gemeinsam mit den Beteiligten nach guten Lösungen zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur gesucht hat - beispielsweise bei der Bibliothek in der Esmarchstraße gemeinsam mit dem Verein "Pro Kiez". Auch dieses Engagement ist jetzt bedroht. Dagegen werde ich mich, wo immer möglich, auch öffentlich stellen.

In den vergangenen Jahren war es meine Fraktion im Abgeordnetenhaus, die immer wieder bei den Haushaltsplanaufstellungsverfahren für eine realistische Finanzausstattung der Bezirke gekämpft hat. Das ist partiell gelungen, aber natürlich bleiben die strukturellen Probleme. Ich finde, es ist auch in Opposition unsere Aufgabe, diesen Kahlschlag als Folge einer extrem restriktiven bezirklichen Finanzierung im Landesparlament aufzurufen und darum zu kämpfen, dass auch hier weitere Veränderungen erfolgen. Aber das wird nur gelingen, wenn es ausreichend Lautstärke und Widerstand im Bezirk, am besten darüber hinaus, gibt. Denn nur dann werden wir Rot-Schwarz in diesem Bereich zum Einlenken bewegen können.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Klaus Lederer