Katja Keul (GRÜNE)

Abgeordnete Bundestag

Sehr geehrter Herr ,

herzlichen Dank für Ihre Frage. Am vergangenen Wochenende hat sich die Landesdelegiertenkonferenz der Niedersächsischen Grünen in Verden unter anderem mit dem Thema Bioenergien beschäftigt und mit großer Mehrheit dazu einen ausführlichen Beschluss gefasst, für den auch ich gestimmt habe. Diesen Beschluss können Sie unter dem folgenden Link nachlesen: verden2011.gruene-niedersachsen-ldk.de

Dass Biogasanlagen CO2-neutral sind haben die Grünen nie behauptet, wohl aber, dass sie einen wertvollen Beitrag zur Minderung der Treibhausgasemissionen leisten können. Wie in dem o.g. Beschluss nachzulesen ist, kann die Ökobilanz von Biogasanlagen aber auch negativ ausfallen.
Zu dem von Ihnen angesprochenen Kraftstoffbeimengungen im so genannten E10 hatte ich bereits hier auf der Seite von Abgeordnetenwatch Stellung bezogen. Meine Antwort auf eine entsprechende Bürgerfrage erschien hier am 23.03.2011.
Mit dem so genannten "Windgas", also der Speicherung von Energie vornehmlich in Gestalt Wasserstoff sowie dessen Methanisierung zur Einspeisung ins Gasnetz, hat sich meine Partei schon seit langem befasst. Generell ist Energiespeicherung für uns ein ganz großes Zukunftsthema. Am kommenden Wochenende wird sich die Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen unter dem Tagesordnungspunkt sozial-ökologische Transformation der Wirtschaft u.a. auch mit dieser Frage wieder beschäftigen.
Um das von Ihnen angesprochene "Windgas" herzustellen, ist Energie erforderlich. Und natürlich ist nur die Wasserstoffgewinnung sinnvoll, die erneuerbare Energien bei einem hohen Wirkungsgrad einsetzt. Die erneuerbaren Energien zu fördern bedeutet auch, ihre Speicherbarkeit und Forschung wie Entwicklung dafür voranzutreiben.

Mit freundlichen Grüßen,
Katja Keul

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese Ankündigungen Westerwelles habe ich mit Freude zur Kenntnis genommen, jedoch bleibt jetzt festzustellen, dass trotz der vollmundigen Ankündigungen im Koalitionsvertrag die Bundesregierung bisher nichts erreicht hat. Leider blieb es bei leere Worten, es lagern in Büchel immer noch 20 Atomwaffen. Außenminister Westerwelle hat sich auch bei der Erstellung des Strategischen Konzeptes der NATO als Leichtgewicht erwiesen. In seiner bisherigen Amtszeit hat er viele leere Versprechungen gemacht, aber nichts Konkretes in Sachen Abrüstung vorzuweisen. Wir fordern die Bundesregierung eindringlich auf, sich endlich im Rahmen der NATO intensiv für die nukleare Abrüstung stark zu machen.

Vielen Dank für den Hinweis auf die Petition. Eine Grundgesetzänderung halte ich allerdings nicht für aussichtsreich. Die ausländischen Stützpunkte sind Teil unserer Bündnisverpflichtung. Wir begleiten aber kritisch inwiefern die Stützpunkte eingesetzt werden. Hier sind vor allem Überflugrechte und der Weitertransport zu nennen. Grundsätzlich gegen Militärbasen von Bündnispartnern bin ich allerdings nicht.

Für das nächste Haushaltsjahr sind im Haushalt 2012 43.905.000 € im Zusammenhang mit dem Aufenthalt bzw. Abzug von ausländischen Streitkräften veranschlagt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meinen Antworten weiterhelfen.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Keul