Katharina Fegebank (GRÜNE)

Kandidatin Bürgerschaftswahl Hamburg 2011
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Liebe Frau ,

Studiengebühren halten immer noch viele junge Menschen vom Studium ab. Mit dem Konzept der nachgelagerten Studiengebühren haben wir einen ersten Schritt unternommen, um Zugangsbarrieren zum Studium zu senken. Es ist aber auch nicht aus den Augen zu verlieren, dass über die Einführung von Studiengebühren an den Hochschulen zahlreiche Stellen geschaffen wurden, um das Betreuungsverhältnis oder die Qualität der Lehre zu verbessern. Allerdings muss man feststellen, dass die bürokratischen Abläufe nicht optimal sind, viele Mittel aus Studiengebühren schlecht oder gar nicht abfließen oder in Bereiche gehen, für die ausdrücklich keine Verwendung aus Studiengebühren vorgesehen ist. Für die GAL ist Bildung und damit auch Hochschulbildung und Wissenschaft auch in der nächsten Legislaturperiode erklärter Schwerpunkt. Vor diesem Hintergrund müssen wir die Prioritätensetzung bei den Ausgaben und Kompensationsmöglichkeiten beim Wegfall von Studiengebühren bei möglichen Koalitionsverhandlungen klar definieren. Ich bin der Meinung, dass Investitionen in den Wissenschaftsstandort Hamburg zukunftsweisend sind und auf die neuen Stärken der Stadt setzen. Im Kontext der ab 2020 greifenden Schuldenbremse ist das eine echte Herausforderung, hier muss die zukünftige Regierung aber "Nägel mit Köpfen" machen.



Beste Grüße
Katharina Fegebank

Lieber Herr ,

danke für Ihre Frage. Wir Grünen haben verstanden, dass die Entscheidung des Senats, im Kulturetat zu kürzen, falsch war. Den Kürzungsplänen lagen zum Teil falsche Aussagen des zuständigen Senators zu Grunde. Wir haben uns aber frühzeitig für den Kulturgipfel eingesetzt, bei dem auch wesentliche Punkte der Senatsentscheidung wieder zurückgenommen wurden. Darüber hinaus haben wir mehrfach erklärt, dass wir die Beschlüsse für falsch halten und rückgängig machen werden, weil der Kulturetat unterfinanziert ist.

Deshalb setzen wir uns für die Einführung der Kulturtaxe ein. Mit einer kleinen Abgabe auf Hotelübernachtungen sollen so 10 Millionen Euro der Kultur zu Gute kommen. Damit sollen keine Events finanziert werden, sondern das bestehende Angebot abgesichert und ausgebaut werden.

Wenn Sie unser Programm ansehen, dann erkennen Sie schnell, dass Kultur einer der wesentlichen Schwerpunkte für uns in der nächsten Legislaturperiode sein wir. Wir haben in den letzten Wochen verstärkt durch verschiedene Formate versucht, mit allen Gruppen von Kulturschaffenden in intensiven Austausch zu kommen und ganz bewusst das Signal zu senden, gemeinsam Lösungen zu entwickeln, damit auch in Zeiten angespannter Haushaltslage Kulturpolitik nicht unter die Räder kommt.

Vielleicht konnte ich Sie noch einmal umstimmen!?

Beste Grüße
Katharina Fegebank Lieber Herr von ,

danke für Ihre Frage. Wir Grünen haben verstanden, dass die Entscheidung des Senats, im Kulturetat zu kürzen, falsch war. Den Kürzungsplänen lagen zum Teil falsche Aussagen des zuständigen Senators zu Grunde. Wir haben uns aber frühzeitig für den Kulturgipfel eingesetzt, bei dem auch wesentliche Punkte der Senatsentscheidung wieder zurückgenommen wurden. Darüber hinaus haben wir mehrfach erklärt, dass wir die Beschlüsse für falsch halten und rückgängig machen werden, weil der Kulturetat unterfinanziert ist.

Deshalb setzen wir uns für die Einführung der Kulturtaxe ein. Mit einer kleinen Abgabe auf Hotelübernachtungen sollen so 10 Mio. Euro der Kultur zu Gute kommen. Damit sollen keine Events finanziert werden, sondern das bestehende Angebot abgesichert und ausgebaut werden. Wenn Sie unser Programm ansehen, dann erkennen Sie schnell, dass Kultur einer der wesentlichen Schwerpunkt für uns in der nächsten Legislaturperiode sein wir. Wir haben in den letzten Wochen verstärkt durch verschiedene Formate versucht, mit allen Gruppen von Kulturschaffenden in intensiven Austausch zu kommen und ganz bewusst das Signal zu senden, gemeinsam Lösungen zu entwickeln, damit auch in Zeiten angespannter Haushaltslage Kulturpolitik nicht unter die Räder kommt.
Vielleicht konnte ich Sie noch einmal umstimmen!?

Beste Grüße
Katharina Fegebank