Ismail Tipi (CDU)

Abgeordneter Landtag Hessen

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann Ihnen leider nicht zustimmen, dass es in Hessen zu wenige Sonderkommissionen bzw. zu wenige Spezialisten gibt. Vielmehr hat das hessische Innenministerium unter Boris Rhein (CDU) hier immens zugelegt. Im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus gibt es seit Februar 2012 60 zusätzliche Einsatzkräfte. Insgesamt hat Hessen mit nunmehr 300 Mitarbeitern den anteilsmäßig größten Personalbestand bei Sondereinheiten aller Länder bundesweit.

Zudem stehen beim Hessischen Landeskriminalamt Spezialisten zur technischen Unterstützung bereit. Mitglieder der Verhandlungsgruppen komplettieren die Spezialkräfte in Hessen und kommen beispielsweise bei Geiselnahmen oder anderen Bedrohungsszenarien zum Einsatz. Als besonders gefährlich eingestufte Personen werden in Hessen umfangreich überwacht. Zudem gibt es regelmäßige ´Gefährderansprachen´, in denen die Verdächtigen auf die Polizeiüberwachung hingewiesen werden.

Parallel zur Verstärkung unserer Polizei muss jedoch auch eine frühzeitige Aufklärung der Bevölkerung über jegliches extremistisches Gedankengut stattfinden. Im Bereich des Rechtsextremismus gibt es in Hessen seit Jahren umfangreiche Initiativen und Projekte, wie beispielsweise das BeratungsNetzwerk Hessen oder das Programm "Informations- und Kompetenzzentrum Ausstiegshilfen Rechtsextremismus (IKARus)", mit dessen Hilfe bisher 56 Rechtsextremisten den Absprung aus der Szene geschafft hätten.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Frage ausreichend beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Ismail Tipi