Heiner Schönecke (CDU)

Abgeordneter Niedersachsen 2008-2013
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Sehr geehrte Frau ,

Ihr Anliegen ist bereits seit Mitte August eine Initiative der Sozialministerin Aygül Özkan.
Sie schreibt als niedersächsische Ministerin an den zuständigen Bundeswirtschaftsminister, Dr. Philipp Rösler.

Sie bittet in diesem Schreiben, die Honoraranpassung zu überprüfen, denn sie reicht angesichts der angespannten Situation der Apotheken nicht aus, um die Bevölkerung in der gewohnten Weise mit Medikamenten zu versorgen.

Ich gehe davon aus, dass es zu Veränderungen kommt und würde das ausdrücklich begrüßen.

Mit freundlichen Grüßen
 
Heiner Schönecke

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25. Dezember 2012.

Fracking-Vorhaben in Niedersachsen sollen künftig strengeren Kriterien unterliegen. Das fordert ein Antrag, der von den Regierungsfraktionen im Niedersächsischen Landtag auf den Weg gebracht wurde.

Fracking muss sich unter verantwortungsvollen Rahmenbedingungen abspielen: Eine Umweltverträglichkeitsprüfung mit Öffentlichkeitsbeteiligung muss zukünftig für die unkonventionelle Erdgasförderung verpflichtend sein. Gefordert werden in dem Antrag zudem der Verzicht von Fracking in Wasserschutzgebieten sowie die Beweislastumkehr von eventuell auftretenden Schäden in Zusammenhang mit Fracking. Ich bin mir sicher, dass auf diese Weise die besonderen Risiken der unkonventionellen Erdgasförderung berücksichtigt werden. Nur mit nachvollziehbaren und verlässlichen Regeln, wie etwa transparenten Genehmigungsverfahren, lässt sich die Akzeptanz der Bürger vor Ort für Fracking-Vorhaben erreichen. Der Antrag wurde in das Dezember-Plenum eingebracht und verabschiedet.
Im Landkreis Harburg hat sich der Kreistag fraktionsübergreifend gegen Fracking entschieden. Dabei ist auch hier zu berücksichtigen, dass der hohe Anteil von Wasserschutzgebieten ein solches Vorgehen ausschließt.

Ich hoffe, dass ich Ihre Bedenken mit diesen Aussagen beruhigen konnte. Sollten Sie noch weitere Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
 
Heiner Schönecke
 

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