abgeordnetenwatch.de: Das virtuelle Wählergedächtnis

Finden Sie Ihre Ansprechpartner im Bundestag und anderen Parlamenten

Bundestag: Befragen Sie Ihre Abgeordneten öffentlich. Checken Sie Abstimmungsverhalten und Nebeneinkünfte. Einfach Ihre Postleitzahl eingeben oder direkt zur Übersicht der Abgeordneten.

abgeordnetenwatch.de auf kommunaler Ebene

Aktuelles aus unserem Blog

Bescherung von der Autolobby: Daimler und BMW spendieren Parteien 660.000 Euro | geschrieben am 22.05.2012, 3 Kommentare

Auf die Autoindustrie ist noch immer Verlass: Während sich andere Großspender rar gemacht haben, verteilen zumindest Daimler und BMW unverdrossen Hunderttausende Euro unter den Parteien. (...)

Ganzen Artikel lesen

Zur Startseite unseres Blogs

Multimedia

Bundestagsradar
Welche Volksvertreter haben die meisten Nebeneinkünfte? Wer stimmte bei wichtigen Themen mit der eigenen Fraktion, wer dagegen? Wer ist der Fachexperte für Ihre Frage? Das Bundestagsradar von abgeordnetenwatch.de und Spiegel Online verrät es Ihnen.

Bundestagsradar starten

Abgeordnetenquartett
Angela Merkel oder Frank-Walter Steinmeier: Wer hat die besseren Karten? Beim Abgeordnetenquartett von abgeordnetenwatch.de und Spiegel Online können Sie sich auf spielerische Art ein Bild von unseren Politikern machen: Wer beantwortet mehr Bürgerfragen? Wer meldet sich im Bundestag öfter zu Wort?

Abgeordnetenquartett starten

Aktuelle Antworten auf Bürgerfragen

Prof. Dr. Martin Neumann, FDP, Cottbus - Spree-Neiße

16 Fragen bekommen, 14 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 09.10.2011

(...) Um ein genaues Bild künftiger Belastungen in den von Ihnen genannten Straßen zu erhalten, muss m.E. das Ende der Baumaßnahmen in der Bahnhofstr. abgewartet werden. Diese Baumaßnahmen zielen ja gerade auch auf eine deutliche Reduzierung der Feinstaubbelastung in diesem Stadtteil. (...)

Ganze Antwort lesen

Victor Perli, DIE LINKE, Wolfenbüttel-Nord

5 Fragen bekommen, 5 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 13.05.2012

(...) Herzlichen Dank für Ihr Schreiben und für das Engagement zugunsten der Familie Salame/Siala. Ich habe mich schon vor meiner Wahl in den Niedersächsischen Landtag an mehreren Aktionen und Demonstrationen zugunsten einer Heimkehr von Gazale Salame beteiligt. Der Fall steht exemplarisch für einen die Menschenwürde missachtenden Umgang mit Flüchtlingen in Niedersachsen. (...)

Ganze Antwort lesen

Dr. Martin Schäfer, SPD, Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost

9 Fragen bekommen, 9 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 14.05.2012

(...) Die vermeintlich einfache Alternative - das totale Rauchverbot - ist auch kein Selbstgänger - im Gegenteil. Das totale Rauchverbot würde ohne angemessene Übergangsfristen zu dramatischen Härten insbesondere für die Eckkneipen führen. (...)

Ganze Antwort lesen

Dr. Martin Schäfer, SPD, Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost

9 Fragen bekommen, 9 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 13.04.2012

(...) Als die Diskussion über die Rekommunalisierung der Energienetze begann, war ich der Meinung, dass die Stadt die Netze komplett zurück kaufen sollte, wenn sich dies für sie finanziell gelohnt hätte. Seit ich die Details des Kaufvertrages mit Vattenfall und E.on-Hanse kenne, bin ich zu der Ansicht gelangt, dass ein Teilrückkauf der Netze, also 25,1 Prozent, für die Stadt ein besserer und finanziell vernünftigerer Weg ist. (...)

Ganze Antwort lesen

Dr. Martin Schäfer, SPD, Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost

9 Fragen bekommen, 9 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 16.04.2012

(...) Die Stadt hat im letzten Jahr ausführliche Informationen über den Wert der Energienetze eingeholt und sie sorgfältig mit externem Sachverstand überprüft. Das Ergebnis der Prüfungen und Verhandlungen mit den Energieunternehmen waren die jeweiligen Kaufpreise für das Strom-, Gas- und Fernwärmenetz, bei denen nach fünf bis sechs Jahren Anpassungen vorgenommen werden können, wenn dies erforderlich sein sollte. (...)

Ganze Antwort lesen

Thomas Oppermann, SPD, Göttingen

75 Fragen bekommen, 75 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 19.05.2012

(...) Die SPD spricht sich gegen Politik auf Pump aus. Unsere Konzepte zur Finanz- und Wirtschaftspolitik können Sie im Parteitagsbeschluss "Fortschritt und Gerechtigkeit: Wirtschaftlicher Erfolg, solide Finanzen und sozialer Zusammenhalt" ( www.spd.de ) und im Positionspapier "Der Weg aus der Krise – Wachstum und Beschäftigung in Europa" ( www.spd.de ) nachlesen. (...)

Ganze Antwort lesen

Reinhard Grindel, CDU, Rotenburg I - Soltau - Fallingbostel

47 Fragen bekommen, 47 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 19.05.2012

(...) Ich teile Ihre Einschätzung nicht, die Lage in dem Land habe sich seit dem Ende der Taliban-Herrschaft nicht verbessert. Der Aufbau des Regierungs- und Verwaltungsapparates kommt gut voran, gerade auch in den Gebieten in denen die Bundeswehr Verantwortung trägt. (...)

Ganze Antwort lesen

Edith Sitzmann, GRÜNE, Freiburg II

43 Fragen bekommen, 41 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 29.04.2012

(...) Wenn ich Ihre Fragen richtig verstehe, geht es Ihnen um die Rechtmäßigkeit der Volksabstimmung bzw. deren Fragestellung. Dazu möchte ich Ihnen sagen, dass die gestellte Frage die einzig mögliche war, weil verfassungsrechtlich nur eine Abstimmung über die Finanzierung möglich war.
Ihre Fragen zum Minister für Verkehr und Infrastruktur bittet sich Sie, an diesen direkt zu richten. (...)

Ganze Antwort lesen

Edith Sitzmann, GRÜNE, Freiburg II

43 Fragen bekommen, 41 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 13.04.2012

(...) Ich habe mich beim Ministerium für Verkehr und Infrastruktur erkundigt.
Was das Thema wikireal angeht, befinden sich die Experten derzeit immer noch in Prüfungen und führen intern Gespräche. Dieser Prozess dauert lange und verlangt Geduld ab. (...)

Ganze Antwort lesen

Joachim Herrmann, CSU, Erlangen-Stadt

80 Fragen bekommen, 75 davon beantwortet

Antwort auf eine Frage vom 20.04.2012

(...) Ihre Fragen zum Patentrecht möchte ich gerne beantworten. Das von Ihnen angesprochene "first-to-file-Prinzip" kommt gemäß § 6 Satz 3 Patentgesetz in Fällen der Doppelerfindung zum Tragen. Sein Zweck ist es zum einen, einen Anreiz für eine frühe Anmeldung (und damit Offenbarung) der Erfindung zu schaffen; zum anderen soll vermieden werden, dass aufwendig ermittelt werden muss, wer im Einzelfall die Erfindung zuerst gemacht hat. (...)

Ganze Antwort lesen