Hans-Christian Ströbele (DIE GRÜNEN)

Hans-Christian Ströbele
Jahrgang
1939
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wohnort
Berlin
Wahlkreis
Berlin-Friedrichshain - Kreuzberg - Prenzlauer Berg Ost , über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
46,8%
Landeslistenplatz
-, Berlin
(...) Das Interview vor der Israelreise 1991 habe ich schon damals als Fehler bedauert. Besonders bedauert habe ich, daß die von Ihnen zitierte Äußerung aus dem Zusammenhang gelöst den Eindruck erwecken konnte, ich hätte die Raketenangriffe rechtfertigen wollen. (...)
 
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Frage zum Thema Bürgerrechte, Daten und Verbraucherschutz
24.09.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Ströbele,

hatte Sie vor Tagen mit dem Farrad in der S-Bahn gesehen. Das fand ich schon einmal klasse. Jetzt zu meiner Frage: Kann ich Sie am Wochenende bei der Wahl von
Charlottenburg aus direkt wählen ? Oder was muss ich machen ?

Viele Grüsse
Antwort von Hans-Christian Ströbele
1Empfehlung
24.09.2009
Hans-Christian Ströbele
Sehr geehrter Herr .

Danke für das Angebot, mich mit Ihrer Erststimme zu wählen. Ich würde ja gern Erstststimmen bundesweit oder berlinweit sammeln. Immer wieder sagen mir Wählerinnen und Wähler, daß sie bedauern, mich nicht wählen zu können, weil sie in anderen Wahlkreisen wohnen. Aber leider sieht das Wahlgesetz eine solche Möglichkeit nicht vor. Sie müßten umziehen. Aber dafür ist es zu spät. Also wird es nichts mit Ihrer Erststimme für mich.
Die in Charlottenburg kandidierende Lisa Paus ist doch auch eine hervorragende grüne Kandidatin, die es sich lohnt zu wählen. Nur zu.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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Frage zum Thema Bürgerrechte, Daten und Verbraucherschutz
24.09.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Ströbele, sind Sie über das besorgniserregende und skandalöse Forschungsprojekt Indect informiert? "Zeit online": www.zeit.de

Läßt sich dagegen etwas aus dem Bundesparlament unternehmen?

Herzliche Grüße
S.
Antwort von Hans-Christian Ströbele
2Empfehlungen
25.09.2009
Hans-Christian Ströbele
Sehr geehrte Frau Rabe.

Nein über das angebliche Forschungsprojekt der EU Indect war ich nicht informiert. Ich danke für den Hinweis und werde der Sache nachgehen. Nach dem Zeitungsartikel scheint es wirklich ein Horrorprojekt zu sein, das wir immer wieder als drohendes Szenario beschworen haben: Die Verbindung aller möglichen Dateien zur vollständigen Überwachung möglichst der ganzen Bevölkerung. Deshalb sehe ich mich in meiner Einschätzung aus der Anti-Volkszählungskampagne in den achtziger Jahren bestätigt: "Nur keine Datei ist eine sichere Datei".

Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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Frage zum Thema Arbeit
24.09.2009
Von:
Alf

Wie stehen Sie zu einer baldigen Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, vielleicht auch im Hinblick auf die aktuelle Krise?
Antwort von Hans-Christian Ströbele
1Empfehlung
25.09.2009
Hans-Christian Ströbele
Sehr geehrter Herr werner.

Das bedingungslose Grundeinkommen halte ich für richtig. Das habe ich auch schon in Antworten auf Fragen in abgeordnetenwatch erläutert. Ich habe mich auf dem grünen Parteitag dafür eingesetzt, daß diese Forderrung eine Mehrheit bekommt.
Aber die "baldige" Einfühung ist wohl eine Illusion. Bisher vertritt keine Partei im Bundestag diese Forderung. Im Parlament müßten aber zahlreiche Gesetze geändert werden, um das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Die Mehrheiten dafür sind nicht in Sicht.
Auch wären noch viele Einzelheiten zu klären und lange Übergangsfristen erforderlich.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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Frage zum Thema Arbeit
25.09.2009
Von:

Seit Jan.09 hätte mein ÖBS- Vertrag mit einem Kreuzberger Jugendkunsthaus (Schlesische 27) in Erfüllung gehen können, wenn der Senator für Gesundheit u. Soziales seine befürwortete Zusage für 25% Senatsbeteiligung durchgesetzt hätte. Jetzt bietet mir (bin 56J.)das Jobcenter Friedhofsarbeiten als MAE Maßnahme an. Wie stehen sie zu diesen in den Suizid treibenden Verhalten von Behörden? Was sind ihre Vorstellungen zur Integration gemeinwohlgesonnener Mitbewohner?
Antwort von Hans-Christian Ströbele
1Empfehlung
02.10.2009
Hans-Christian Ströbele
Sehr geehrter Herr .

Ihre Enttäuschung und Verzweifelung kann ich verstehen nach dem, was Sie schreiben. Allerdings reicht die Information in Ihrer Zuschrift nicht, um beurteilen zu können, woran und aus welchem Grund denn nun der Vertragsabschluß gescheitert ist. Nur scheint die nunmehr angebotene Maßnahme die öffentlichen Kassen mehr zu belasten als die zugesagte Senatsbeteiligung. Das macht keinen Sinn. Aber abgesehen von finanziellen Überlegungen sind die angebotenen Friedhofsarbeiten eine traurige und nicht zumutbare Alternative.
Sie können mir gern die Zusage der Senatsverwaltung und die Absage des Jobcenters zusenden, damit ich die Sache prüfen und vielleicht auch etwas unternehmen kann.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele
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