Hans-Christian Ströbele (GRÜNE)

Sehr geehrter Herr .

Danke für das Angebot, mich mit Ihrer Erststimme zu wählen. Ich würde ja gern Erstststimmen bundesweit oder berlinweit sammeln. Immer wieder sagen mir Wählerinnen und Wähler, daß sie bedauern, mich nicht wählen zu können, weil sie in anderen Wahlkreisen wohnen. Aber leider sieht das Wahlgesetz eine solche Möglichkeit nicht vor. Sie müßten umziehen. Aber dafür ist es zu spät. Also wird es nichts mit Ihrer Erststimme für mich.
Die in Charlottenburg kandidierende Lisa Paus ist doch auch eine hervorragende grüne Kandidatin, die es sich lohnt zu wählen. Nur zu.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele

Sehr geehrte Frau Rabe.

Nein über das angebliche Forschungsprojekt der EU Indect war ich nicht informiert. Ich danke für den Hinweis und werde der Sache nachgehen. Nach dem Zeitungsartikel scheint es wirklich ein Horrorprojekt zu sein, das wir immer wieder als drohendes Szenario beschworen haben: Die Verbindung aller möglichen Dateien zur vollständigen Überwachung möglichst der ganzen Bevölkerung. Deshalb sehe ich mich in meiner Einschätzung aus der Anti-Volkszählungskampagne in den achtziger Jahren bestätigt: "Nur keine Datei ist eine sichere Datei".

Mit freundlichem Gruß
Ströbele

Sehr geehrter Herr werner.

Das bedingungslose Grundeinkommen halte ich für richtig. Das habe ich auch schon in Antworten auf Fragen in abgeordnetenwatch erläutert. Ich habe mich auf dem grünen Parteitag dafür eingesetzt, daß diese Forderrung eine Mehrheit bekommt.
Aber die "baldige" Einfühung ist wohl eine Illusion. Bisher vertritt keine Partei im Bundestag diese Forderung. Im Parlament müßten aber zahlreiche Gesetze geändert werden, um das bedingungslose Grundeinkommen einzuführen. Die Mehrheiten dafür sind nicht in Sicht.
Auch wären noch viele Einzelheiten zu klären und lange Übergangsfristen erforderlich.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele

Sehr geehrter Herr .

Ihre Enttäuschung und Verzweifelung kann ich verstehen nach dem, was Sie schreiben. Allerdings reicht die Information in Ihrer Zuschrift nicht, um beurteilen zu können, woran und aus welchem Grund denn nun der Vertragsabschluß gescheitert ist. Nur scheint die nunmehr angebotene Maßnahme die öffentlichen Kassen mehr zu belasten als die zugesagte Senatsbeteiligung. Das macht keinen Sinn. Aber abgesehen von finanziellen Überlegungen sind die angebotenen Friedhofsarbeiten eine traurige und nicht zumutbare Alternative.
Sie können mir gern die Zusage der Senatsverwaltung und die Absage des Jobcenters zusenden, damit ich die Sache prüfen und vielleicht auch etwas unternehmen kann.

Mit freundlichem Gruß
Ströbele