Gabriele Frechen (SPD)
Abgeordnete Bundestag 2005-2009
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Angaben zur Person
Gabriele Frechen
Jahrgang
1956
Berufliche Qualifikation
Steuerberaterin
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages
Wahlkreis
Erftkreis I
Landeslistenplatz
39, Nordrhein-Westfalen
(...) Nein, wir haben noch nicht darüber gesprochen und ich denke, das hat zwei Gründe:
Zum einen wollen wir gerade, dass selbstgenutzes Eigentum, um es mit Franz Müntefering zu sagen: Omas klein Häuschen, steuerfrei in der Familie weiter vererbt werden kann. Ehegatten bauen und sparen gemeinsam für das Familienheim, oft unter erheblichen Anstrengungen. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Finanzen
29.07.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Frechen,

der Vorwurf des Lebens über unsere Verhältnisse, den Sie dem deutschen Volk machen, nagt natürlich an mir. Aus diesem Grunde habe ich mich hier einmal über Ihr Abstimmungsverhalten informiert. Was meinen Sie, welche Kosten AWACS-Einsätze in Afghanistan, das Banken-Rettungspaket, die Verlängerung des OEF-Einsatzes, die Vorratsdatenspeicherung usw. usw. verursachen? Wer zahlt für die Unsummen an nutzlos verpulvertem Geld. Wo stünden wir, wenn die doch üppig an den Staat fließenden Finanzen für sinnvolle Dinge eingesetzt werden? Meinen Sie nicht, wir brauchten uns um z.B. die Altersabsicherung und Gesundheitssystem (welches ja auch so ein Thema ist) weniger Sorgen zu machen? Diese Probleme haben Sie natürlich nicht.
Antwort von Gabriele Frechen
1Empfehlung
05.08.2009
Gabriele Frechen
Sehr geehrter Herr ,

ich habe Ihnen in diesem Forum bereits mehrfach ausführlich geantwortet. Auch habe ich zu den von Ihnen angesprochenen Themen hier auf abgeordnetenwatch.de mehrfach meine Meinung geäußert. Ich verweise daher auf diese Antworten.

Mit freundlichem Gruß

Gabi Frechen MdB
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Frage zum Thema Arbeit
18.09.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Frechen,

wie Sie sicher wissen, werden Sozialabgaben bei kurzfristigen Beschäftigungen nur erhoben, wenn diese Beschäftigung "berufsmäßig" erfolgt. Nun hat sich gezeigt, dass ein 4-wöchiger Job zwischen Abitur und freiwilligem sozialen Jahr bei meiner Tochter als berufsmäßig eingestuft wurde, mit der Folge, dass erhebliche Abzüge vom Entgelt vorgenommen wurden.

Meine Recherchen haben ergeben, dass ein Ausschuss der gesetzlichen Versicherungsträger explizit festgestellt hat, dass Beschäftigungen zwischen Abitur und Studium und zwischen Abitur und Wehrdienst bzw. Ersatzdienst regelmäßig nicht, Beschäftigungen zwischen Abitur und Freiwilligem sozialen Jahr wohl berufsmäßig sind. Das ist doch eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, die Sie mir hoffentlich erklären oder um deren Behebung Sie sich bemühen können.

Warum können überhaupt die eventuellen Nutzniesser einer gesetzlichen Bestimmung selbst das Gesetz auslegen? Gewöhnlich werden doch Ausführungsbestimmungen vom zuständigen Ministerium erlassen, z.B. bei Steuergesetzen.
In gleicher Angelegenheit wurde 2008 der Landtag-BW-Petitionsasschuss angerufen, der die Petition zuständigkeitshalber an den Bundestag abgegeben hat. Sie müßten also von dem Problem schon gehört haben.

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Gabriele Frechen
bisher keineEmpfehlungen
24.09.2009
Gabriele Frechen
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich leider ad hoc nicht beantworten kann. Gerne hätte ich Ihnen vor der Bundestagswahl eine ausführliche Antwort gegeben. Das kann ich aber nicht, da ich weder die Petition in Arbeit hatte noch so tief im Sozialversicherungswesen drinstecke. Deshalb muss ich Sie vertrösten, bis ich wieder meiner normalen Arbeit nachgehen kann.

Sie bekommen aber auf jeden Fall eine ausführliche Antwort.

Ich werde dieses Vorgehen prüfen. Sobald mir die entsprechenden Informationen vorliegen, werde ich vom Ausschuss der gesetzlichen Versicherungsträger sowie vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Stellungnahme einholen. Ich möchte Sie bitten, sich mit Ihrer Privatadresse und der Petitionsnummer an mein Berliner Büro zu wenden, da ich diese Details zur Bearbeitung benötige.

Herzliche Grüße

Ihre

Gabi Frechen MdB
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