Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Heiko-Norbert Voelz
Einzelbewerbung
• 16.01.2013

(...) (Als Einzelkandidat musste ich sogar eine Mindestanzahl von Unterstützern nachweisen.) Also müssten mir auch Leistungen von einem Träger öffentlicher Gewalt wie zum Beispiel dem NDR zustehen. In diesem Kontext habe ich am 11.01.2013 und am 14.01.2013, an neun Empfänger im NDR Emails, mit der Anfrage um einen Auftritt innerhalb einer Regionalsendung, gesendet, ohne auch nur eine Rückmeldung zu bekommen. Bei meiner Nachfrage, heute Morgen am 16.01.2013 beim NDR, war die zuständige Mitarbeiterin nicht zu sprechen. (...)

Portrait von Uwe Schünemann
Antwort von Uwe Schünemann
CDU
• 16.01.2013

(...) Das ProstG dient, so hat es das Bundesarbeitsgericht 2009 festgestellt, dem Schutz der Prostituierten und nicht der Förderung des Geschäfts. Wenn aber immer häufiger der Einwand erhoben wird, das ProstG erleichtere letztlich die Zwangsprostitution, so ist dies - auch vor dem Hintergrund des überragenden Stellenwerts, den unsere Verfassung der Menschenwürde beimisst - nicht hinnehmbar. (...)

Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD
• 17.01.2013

(...) Die SPD steht für eine sozialverträgliche und sichere Stromversorgung aus Erneuerbaren Energien. Ich bin davon überzeugt, dass wir die Energiewende schultern können, ohne unerträgliche finanzielle Belastungen für einkommensschwache Haushalte. Dafür brauchen wir aber eine abgestimmte nationale Strategie für die Energiewende. (...)

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