Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kerstin Bednarsky
Antwort von Kerstin Bednarsky
DIE LINKE
• 02.08.2009

(...) Diese Problematik des Wegzuges von jungen Menschen aus unserem Land, vorallem aus dem ländlichen Raum, jenseits des Speckgürtels um Berlin bewegt mich sehr, zumal ich als ausbildungspoltische Sprecherin, sehr oft damit konfrontiert werde. Ich selbst wohne in einer Gemeinde nahe Cottbus, in Teichland OT Maust. (...)

Portrait von Kerstin Nedoma
Antwort von Kerstin Nedoma
DIE LINKE
• 04.08.2009

(...) Mit diesem Wissen kommt es nun darauf an, dass alle demokratischen Parteien in ihrem Handeln jede Zusammenarbeit mit diesen Kräften ausschließen und anerkennen, dass Rechtsextremismus keine Randerscheinung ist. Um den Rechtsextremen den Nährboden zu entziehen müssen Sozialräume durch demokratische Institutionen und Vereine besetzt werden. Insbesondere die Anwerbung von Kindern und Jugendlichen durch geschulte Kader muss verhindert werden. (...)

Antwort von Alwin Ziel
SPD
• 13.08.2009

(...) Die Möglichkeit für jeden Bürger für ein Amt oder ein Mandat zu kandidieren ist genauso wie das aktive Wahlrecht ein Grundrecht und eine unabdingbare Voraussetzung für die Demokratie. Eine Verknüpfung der Kandidatur mit einer Stasi-Überprüfung wäre m. E. (...)

Portrait von Michael Jungclaus
Antwort von Michael Jungclaus
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.07.2009

(...) Ich habe allerdings auch Verständnis für die Brandenburger PendlerInnen, die diese Straße täglich nutzen um zu ihrer Arbeit zu gelangen wie auch für die BerlinerInnen, die am Wochenende ins städtische Umland fahren. Leider ist der ÖPNV nicht so ausgebaut und lässt sich vermutlich auch nie derart ausgestalten, dass Berlin auf seine Ausfallstraßen verzichten könnte. Die L33 hat eine solche Funktion. (...)

Portrait von Dierk Homeyer
Antwort von Dierk Homeyer
CDU
• 29.07.2009

(...) Ein Moratorium wäre jetzt der richtige Weg. Ich bin der Auffassung, dass die brandenburgischen Seen öffentliches Allgemeingut bleiben sollen. Es leuchtet mir auch nicht ein, warum die BVVG, als bundeseigene Gesellschaft, die Auffassung vertritt so große Gewässerflächen zu privatisieren. (...)

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