Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sebastian Czaja
Antwort von Sebastian Czaja
FDP
• 16.07.2018

(...) Da der Flughafen Tegel ein Berliner Stadtflughafen ist, war es sicher sinnvoll, erst einmal die Betroffenen zu fragen. Das haben wir getan und über eine Million Berliner haben sich für den Weiterbetrieb von Tegel ausgesprochen. (...)

Portrait von Tommy Tabor
Antwort von Tommy Tabor
AfD
• 10.07.2018

(...) Ein Vorschlag der AfD Spandau war und ist es, in den jeweiligen Sportstätten eine Liste auszulegen, in die jede Person auftretende Mängel eintragen kann. Einmal pro Woche kann der Hausmeister die Mängelliste dann zum Schul- und Sportamt schicken. (...)

Portrait von Michael Müller
Antwort von Michael Müller
SPD
• 20.06.2018

(...) Der Senat schließt sich dieser Position an. Die Beendigung der gemeinsamen Landesplanung der Länder Berlin und Brandenburg als grundlegende Voraussetzung zur Umsetzung des Ergebnisses des Volksentscheides „Berlin braucht Tegel“ ist mit hohen inhaltlichen, zeitlichen und finanziellen Risiken belastet und deshalb für den Senat von Berlin unverantwortbar. Eine gemeinsame Landesplanung zwischen den Ländern Berlin und Brandenburg ist für die nachhaltige Entwicklung der Region auch künftig unverzichtbar. (...)

Portrait von Karsten Ludwig Woldeit
Antwort von Karsten Ludwig Woldeit
AfD
• 23.07.2018

(...) Während der Haushaltsdebatte um den Doppelhaushalt 2018/2019 im vergangenen Jahr hat die AfD-Fraktion mehrere Anträge gestellt, die zum Ziel hatten, die Berliner Feuerwehr und die anderen Einsatzkräfte in Berlin mit bedeutend höheren Mitteln für Personal und Ausstattung in die Lage zu versetzen, die momentane Situation zu verbessern. (...)

Portrait von Ralf Wieland
Antwort von Ralf Wieland
SPD
• 01.06.2018

(...) Vereinfacht gesagt, sind daher solche Eide, wie z.B. der des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, aber auch der des Bundespräsidenten und anderer öffentlicher Amtsträger, lediglich öffentliche Beteuerungen, die keine juristischen Konsequenzen haben - abgesehen davon, dass sie in der Regel nötig sind, um ein Amt, in das man gewählt wurde, ausüben zu können. (...)

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