Bettina Domer (SPD)
Abgeordnete Berlin-Spandau
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Angaben zur Person
Bettina Domer
Jahrgang
1966
Berufliche Qualifikation
Erzieherin, Erziehungswissenschaftlerin
Ausgeübte Tätigkeit
Erziehungswissenschaftlerin
Wohnort
-
Wahlkreis
Berlin-Spandau (BVV)
Landeslistenplatz
-
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Ich möchte Ihnen für Ihre Frage danken und versuchen Sie so umfassend wie möglich zu beantworten, da die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur und des ÖPNV in der wachsenden Stadt Berlin ein wichtiges Thema ist. (...)
Fragen an Bettina Domer
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Frage zum Thema Gesundheit
15.12.2015
Von:

Sehr geehrte Frau Domer,

ich habe folgende Fragen an Sie:
1) Wie ist Ihre Einstellung dazu, dass in Spandau bei den städtischen Wohnungsbaugesellschaften bei 8.319 Wohnungen Asbestgefahr besteht?
2) Gedenken Sie etwas gegen die Asbestgefahr in Spandauer Wohnungen zu tun?
3) Was halten Sie von der Online-Petition "Schutz vor Asbest in Mietwohnungen"? ( www.openpetition.de )
4) Unterstützen Sie die Online-Petition "Schutz vor Asbest in Mietwohnungen"?
Für die Beantwortung meiner Fragen danke ich bereits im voraus.

Mit freundlichen Grüßen
Ass. , 2. Vorsitzender AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V.
Antwort von Bettina Domer
bisher keineEmpfehlungen
21.12.2015
Bettina Domer
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne beantworte:

1) Laut der Antwort der zuständigen Senatsverwaltung, auf die Anfrage des Abgeordneten Andreas Otto vom 29.10.2015 /18.11.2015, wird von Asbestverdachtsfällen gesprochen. Die Gewobag und die WBM haben in Spandau Wohnungen mit Asbestverdacht. Das heißt noch nicht, dass es eine Asbestgewissheit gibt. Dies müsste durch die Wohnungsbaugesellschaften geprüft werden. Die Antwort der Senatsverwaltung führt die GEWOBAG auf, die schon abgeschlossene Asbestsanierung vorweisen kann und das derzeit Asbestsanierungen durchgeführt werden. Weitere Tatsachen sind mir nicht bekannt.

2) Als Kandidatin der SPD kann ich das Thema ansprechen, selbst tätig werden kann ich nicht, da ich nicht Mitglied der Senatsverwaltung oder der Wohnungsbaugesellschaft bin. Zudem müsste es Gutachten geben, die diese Asbestgefahr bestätigen. Ich kann keine eigene Prognose oder Feststellung diesbezüglich treffen, da ich keine Fachexpertin bin. Am 20. März 2013 hat mein Kollege Swen Schulz MdB, eine Informationsveranstaltung zu diesem Thema im Falkenhagener Feld durchgeführt und Fachexperten dazu eingeladen. Dies wäre eine weitere Möglichkeit, das Thema zu behandeln.

3 und 4) Als Bürger können Sie jederzeit Petitionen zu Themen einreichen. Da mir nicht alle relevanten Informationen zu den Asbestverdachtsfällen in Spandau vorliegen (Bestandsaufnahme der betroffenen Wohnungen) kann ich auch kein abschließendes Urteil dazu geben und dementsprechend kann ich diese Petition so nicht unterstützen.

Vielen Dank
Bettina Domer
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
06.03.2016
Von:

Sehr geehrte Frau Domer,

es ist Ihnen sicher bekannt, dass der Busverkehr in Spandau in vielen Teilen überlastet ist, daher keine Alternative für Autofahrerinnen und Autofahrer zum Umsteigen auf den ÖPNV darstellt und dafür auch kaum Kapazitäten vorhanden wären.

Andererseits sind viele Straßen in unserem Bezirk überlastet. Eine Entlastung ist hier ebenso dringend erforderlich.

Deshalb interessiert es uns, wie Sie sich eine Verbesserung der Verkehrssituation besonders im ÖPNV-Bereich in den nächsten 10 bis 20 Jahren vorstellen könnten. Das betrifft sowohl eine Steigerung der Kapazitäten im ÖPNV als auch eine wirksame Entlastung der Straßen vom Autoverkehr.

Vielen Dank im Vorraus, dass Sie sich für unsere Frage etwas Zeit nehmen.

Mit freundlichen Grüßen


(Initiative Spandauer Tram)
Antwort von Bettina Domer
1Empfehlung
12.03.2016
Bettina Domer
Sehr geehrter Herr ,

ich möchte Ihnen für Ihre Frage danken und versuchen Sie so umfassend wie möglich zu beantworten, da die Leistungsfähigkeit der Verkehrsinfrastruktur und des ÖPNV in der wachsenden Stadt Berlin ein wichtiges Thema ist.

Das zukünftige Ziel der Verkehrspolitik muss sich m.E. mehreren Anforderungen stellen:
Der öffentliche Nahverkehr als Gesamtsystem muss sozialen, demografischen und ökologischen Ansprüchen genügen, dies kann nur im Verbund mit allen Verkehrsträgern geschehen. Daher ist es wichtig zukünftige Bedarfe festzustellen und darauf aufbauend die planerischen und baulichen Voraussetzungen zu schaffen um bestehende Netzlücken im ÖPNV zu schließen und besonders nachgefragte Strecken um zusätzliche Angebote zu verstärken.

Diese Potenzialanalyse findet gerade in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt statt. Dabei wird auch geprüft ob ein Ausbau des Tramnetzes den zukünftigen Anforderungen gerecht wird.
Eine Entlastung des motorisierten Individualverkehrs kann jedoch nicht die Aufgabe eines Verkehrsträgers sein, sondern muss vielmehr alle Verkehrsträger in die Überlegungen mit einbeziehen.

Konkret heißt das für Spandau, dass sowohl der Ausbau von S- und U Bahnen, auch über die Stadtgrenze hinaus, als auch die Wiedereinführung von Straßenbahnen geprüft werden muss, um die Verkehrsführung zu entlasten und Anreize für den Verzicht auf die Nutzung von privaten motorisierten Verkehrsmitteln zu schaffen.

Ich würde mich freuen mit Ihnen diesbezüglich in einen intensiveren Dialog zu treten, um Informationen auszutauschen.

mit freundlichen Grüßen
Bettina Domer
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Frage zum Thema Integration
05.06.2016
Von:
Eck

Sozialarbeiter und Kinder fragten: "Wann kommt Ihr wieder?" Wir sahen sie ratlos an. Kulturelle Bildungsarbeit erfordert nicht nur Kreativität, sondern auch Kontinuität und Zuverlässigkeit. Sie braucht eine Festbetragsfinanzierung.

Wir vermitteln Kindern aus bildungsfernen Familien in Immigrationsgebieten in sozialen Brennpunkten in Spandau erfolgreich Erfahrungen wie: "Kultur macht stark", "Stark ohne Gewalt", "Künste öffnen Welten", "Gemeinsam sind wir stark", "Wir treten ins Licht und werfen Schatten", "Wir leuchten im dunklen"... Die Wolfgang-Borchert-Schule Schule benutzte Arbeiten und erhielt den Titel starke Schule, in einer anderen konnten wir einen Unterrichtsboykott beenden.

"...genau so ist es richtig, genau so lässt sich die Kreativität der Kinder wirklich erfassen und entwickeln. Das ist professionell, liebevoll, originell, im eigentlichen Sinne politisch. Solche Projekte mit solch engagierter und gekonnter Anleitung sollte es viel mehr geben!" (Zitat Katja Lange-Müller/Akademie der Künste)

´Gemeinsam wären wir stärker.´ Politiker haben die Verantwortung für die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Bürger, das Kunstamt Spandau ist zuständig für Arbeits- und Lebensbedingungen von Kunstlern, die in in Spandau leben, und Kulturelle Bildung. aber -

obwohl wir in Spandau leben und regional und überrgional respektiert arbeiten, erhielten wir für 2016 in Spandau auch keine Finanzierung von 3000 Euro/Jahr. Ohne Sachbegründung,

Sozialarbeiter riefen an, Kinder sprechen uns auf der Straße an, sie fragen: Wann kommt Ihr wieder? Betreuer von Flüchtlingsklasssen sind interessiert, u.a. in den Herbstferien mit uns Theaterprojekte (Wort, Bild, Ton) zu realisieren. Sie arbeiten im Kulturausschuss. Welche Problemlösung können Sie realisieren?
Antwort von Bettina Domer
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14.06.2016
Bettina Domer
Sehr geehrte Frau Eck,

ich möchte Ihnen für Ihre Frage danken und versuchen Sie so umfassend wie möglich zu beantworten, die Frage der kulturellen Bildungsarbeit liegt mir sehr am Herzen, da sie einen wertvollen Beitrag zur Integration und Bildung leistet - und nicht zu ersetzen ist.

Ich bin Mitglied im Kulturausschuss in der Bezirksverordnetenversammlung und habe als Bezirksverordnete die Aufgabe, die Arbeit des Bezirksamt unter anderem zu kontrollieren.

Im Rahmen einer Anfrage kann ich Ihr Anliegen erfragen und genauere Informationen bekommen. Auf diesem Weg kann ich mich diesbezüglich um Ihr Anliegen kümmern.

Da Sie schreiben, Sie hätten keine Sachbegründung erhalten, werde ich dies genauer erfragen und mich dann bei Ihnen melden. Wie die genauen Bedingungen für Förderperioden und Kooperationsmöglichkeiten sind, werde ich ebenfalls erfragen.

Schon jetzt möchte ich mich für Ihr Engagement in der Bildungs-und Kulturarbeit bedanken.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen erst mal eine Antwort geben.

Mit freundlichen Grüße
Bettina Domer
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Frage zum Thema Verwaltung und Föderalismus
06.09.2016
Von:

Sehr geehrter Fr. Domer,

Der erste Teil der Frage ging an Christian Haß. leider reichte der virtulle Raum nicht aus alle fragen zu stellen, deshalb kommt der Rest der Frage an Sie.
Hr. Kleebank ist nicht bie Abgeordnetenwatch, wenn mir einer die Fragen beantwortet, würde mir das schon reichen.

Es ist klar, dass ein Bürgermeister sich als Verwaltungschef, auch demonstrativ vor seine Mitarbeiter stellen muss, dennoch ist in dem Zusammenhang WSH Hakenfelde so viel vorgefallen, dass hier die Bürger, nach meiner Meinung, vor Amtswillkür und Anmaßung zu schützen sind. Bekannt sind die Fälle, wo besagt Beamte mit Türschildern sich über die Belange der Bürger hinweggesetzt oder sich darüber lustig gemacht haben.
Spätesten da, wo dies selbst in der Presse erschien, hätte man handeln müssen. Nicht zu vergessen ist hierbei, dass es sich um die Existenzen der Bürger handelt und mehrere ältere Familien oder verwitwete Damen vor dem finanziellen Ruin stehen.
Der Bestandschutz und das geduldete Nutzen der Bürger in der Siedlung, blieb über fast siebzig Jahre unangetastet in letzter Zeit eskaliert der Streit bis ins Persönliche, Androhungen und blanke Nerven allerseits. Wozu?
Andere Gertensiedlungen die anderweitig verwaltet werden haben weniger Probleme, jede kleine bauliche Veränderung, muss nun in Auftrag gegeben werden.

4. Sind Ihnen persönlich, dem Bürgermeister oder der SPD-Fraktion Spandau Vorkommnisse bewusst/bekannt, bei denen sich Verwaltungsmitarbeiter beim Umgang mit der WSH Hakenfelde nicht im Rahmen des Gesetzlichen bewegt haben?

5. Ist Ihnen bekannt, dass im Vorfeld des Wechsels der Legislaturperiode besagter Abteilungsleiter, im Falle der Wiederwahl des SPD-Bürgermeisters zwanzig bis dreißig Kündigungen angedroht hatte, die er dann durch sein Amt nach der Wahl vollstrecken lassen möchte.

6. Finden sie das in der Causa, die SPD Fraktion und Bürgermeister Kleebank die größten Fehler in dieser Legislaturperiode gemacht haben?
Antwort von Bettina Domer
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12.09.2016
Bettina Domer
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Das Thema Wohnsiedlung Hakenfelde wurde in der Spandauer BVV diskutiert und in war Gegenstand in dem zuständigen Ausschuss. Als Kandidatin für den Wahlkreis 1: Hakenfelde, Falkenhagener Feld und Stadtrand, habe ich verschiedene Gespräche mit den Akteuren vor Ort geführt. Mit Frau Seeliger und einem weiteren Mitglied des Vorstandes der Wohnsiedlung war ich gemeinsam beim Regierenden Bürgermeister Herrn Michael Müller und wir haben dort die Problematiken erörtert und um Klärung gebeten. Zudem hat die BVV Spandau zwei Anträge diesbezüglich gestellt, die derzeit bei der Senatsverwaltung für Finanzen bearbeitet werden.

Zu ihren Fragen:

4. ) Nein, Fakten sind mir nicht bekannt. Falls Sie Fakten diesbezüglich haben, müssen Sie diese bitte vorlegen.

5.) Nein, auch hierzu ist mir nichts bekannt. Auch hier bitte ich Sie, falls Fakten vorliegen, diese bitte mitzuteilen.

6.) Nein, die SPD- Fraktion hat sich sowohl in dem zuständigen Ausschuss als auch in der öffentlichen Debatte für die Wohnsiedlung Hakenfelde eingesetzt. Zudem hat die SPD-Fraktion die Anträge gestellt, die die BVV auch einstimmig beschlossen hat, die derzeit bei der Senatsverwaltung zur Bearbeitung vorliegen.

Als Kandidatin der SPD im Wahlkreis 1 führe ich Gespräche mit den beteiligten Personen der Wohnsiedlung Hakenfelde. Ich hoffe, dass die verschiedenen Problemlagen gelöst werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Domer
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