Michael Müller (SPD)
Abgeordneter Berlin 2011-2016

Angaben zur Person
Jahrgang
1964
Berufliche Qualifikation
Kaufmännische Ausbildung
Ausgeübte Tätigkeit
Regierender Bürgermeister
Wohnort
Tempelhof
Wahlkreis
Tempelhof-Schöneberg WK 4 über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
33,5%
Landeslistenplatz
1
Der Sport hat entschieden. Hamburg soll Kandidat für die deutsche Olympiabewerbung werden. (...)
Parlamentarische Arbeit
Fragen an Michael Müller
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Frage zum Thema Städtebau und Stadtentwicklung
14.01.2016
Von:
-

Guten Tag Herr Müller,

welche Motive verfolgen Sie mit Ihrem Vorhaben das Tempelhofer Feld zu bebauen.
Ist ein Bürgervotum für Sie von Bedeutung bei Ihrer Meinungsbildung.
Ist es für Sie nachvollziehbar, dass ich Ihren erneuten Vorstoß, das Gesetz zum Schutz des Tempelhofer Feldes zu ändern, angesichts der Instrumentalisierung des Flüchtlingsdramas für geschmacklos halte.

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Michael Müller
bisher keineEmpfehlungen
29.03.2016
Michael Müller
Sehr geehrter Herr -,

vielen Dank für Ihre Frage in Bezug auf die Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Flughafen Tempelhof.

in diesen Tagen und Wochen haben mir viele Menschen in Bezug auf die Situation auf dem Tempelhofer Feld geschrieben. Ich möchte Ihnen gerne darstellen, warum es notwendig ist, die Hangars, das Vorfeld und Randbereiche des Vorfeldes auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof für die Unterbringung von Flüchtlingen und damit einhergehender Infrastruktur temporär zu nutzen.

Im vergangenen Jahr sind knapp 80.000 Menschen, die vor Krieg und Terror geflohen sind, nach Berlin gekommen. Davon sind ca. 42.000 Menschen in den Unterkünften des Landes Berlin untergebracht worden. Aktuell kommen jeden Tag etwa 150 weitere geflüchtete Menschen hinzu. Dies stellt die Stadt Berlin und unserer Land als Ganzes vor logistische, soziale und gesellschaftliche Herausforderungen, die bisher beispiellos sind.

Ich will nicht verhehlen, dass wir mit Sicherheit in den letzten Monaten nicht immer alles richtig gemacht haben. Manches ist zu langsam passiert und einiges kann und muss auch noch verbessert werden. In einem Stadtstaat wie Berlin bündeln sich die Problemlagen und sind sehr klar wahrnehmbar, weil es eben nicht - wie in einem Flächenland - möglich ist, die geflüchteten Menschen in den verschiedenen Regionen zu verteilen.

Dennoch ist uns Dank des engagierten und unermüdlichen Einsatzes vieler freiwilliger Helferinnen und Helfer aber auch der vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Verwaltungen vieles gelungen. Wir konnten diesen Menschen helfen und haben die festen Unterbringungsmöglichkeiten im Jahr 2015 erhöhen können sowie 9.000 städtische Wohnungen zur Unterbringung nutzbar gemacht. Wir konnten den Menschen in über 150 Unterkünften nicht nur ein Dach über dem Kopf ermöglichen, sondern es wurden auch Sprach-, Gesundheits- und Qualifizierungsangebote geschaffen.

Mir ist bewusst, dass die Unterbringung in einer Großeinrichtung wie in der Notunterkunft des ehemaligen Flughafens Tempelhof nicht problemlos ist. Dennoch konnten und werden wir die Situation für die dort untergebrachten Menschen Schritt für Schritt verbessern. So wurde ein Medipoint zur medizinischen Versorgung in einem Hangar eingerichtet, der durch das St. Joseph Krankenhaus und Vivantes betrieben wird. Darüber hinaus wurde ein Kinderbetreuungsbereich eingerichtet. Ein weiterer Kinderbetreuungsbereich, der von der Organisation "Save the children" betreut wird, ist in einem zweiten Hangar eingerichtet worden. Bereits jetzt wurden beheizte Container mit Duschen und Toiletten vor den Hangars 5/6 aufgestellt. Weitere Dusch/WC-Kabinen werden sukzessive angeschlossen.

Ich möchte betonen, dass der Standort Flughafen Tempelhof nicht als dauerhafte Einrichtung gedacht ist, sondern als Notunterkunft Menschen dient, die temporär befristet ist und mit dazu beiträgt, dass die Menschen, die in unsere Stadt flüchten, vor Obdachlosigkeit bewahrt werden.

Darüber hinaus ist es uns möglich, keine weiteren Turnhallen zu belegen. Ab dem Frühsommer ist vorgesehen - natürlich abhängig davon, ob der Flüchtlingszustrom wieder zunimmt -, die jetzt belegten Turnhallen schrittweise freizuziehen. Dies ist auch möglich aufgrund der nun vereinbarten etwa 60 Standorte zur Errichtung von Flüchtlingsunterkünften in modularer Bauweise oder mit Containern.

Tempelhof soll sich zu einem Willkommenszentrum entwickeln, in dem es Bildungs- und Betreuungsangebote gibt und wo sich Flüchtlinge und Berlinerinnen und Berliner begegnen können. Darüber hinaus ist das Land Berlin mit Eigentümern von leerstehenden Gewerbe- und Büroflächen und auch Hotels in Gesprächen, die im Fall der Fälle auch beschlagnahmt werden, um sie als Flüchtlingsunterkünfte nutzen zu können. Die etwa 60 Objekte auf der Liste der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), wurden auf ihre Eignung zur Unterbringung von Flüchtlingen geprüft. Eine Vielzahl dieser Liegenschaften, wovon etwa 30 Grundstücke noch unbebaut sind, muss jedoch erst mit großem baulichem Aufwand ertüchtigt werden, bevor hier Unterkünfte entstehen können.

Die geplante Änderung des Tempelhof-Gesetzes war notwendig, damit es möglich ist, an den zwei angrenzenden befestigten Randflächen des Vorfeldes eine temporär bis 2019 befristete Infrastruktur mit mobilen Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen schaffen zu können. Eine dauerhafte Wohnbebauung, wie viele behaupten, ist dort nach wie vor nicht möglich, denn durch die Gesetzesänderung wurde das grundsätzliche Bauverbot nicht aufgehoben. Auch die grüne Freifläche bleibt vollkommen unangetastet.

Mir ist klar, dass diese Gesetzesänderung kritisch gesehen wird. Sie können sicher sein, dass weder ich noch alle anderen politisch Verantwortlichen es auf die leichte Schultern genommen haben, dieses durch einen Volksentscheid zustande gekommene Gesetz zu modifizieren.

Ich möchte an dieser Stelle auch auf das oft genannte Argument eingehen, dass es doch ausreichend Leerstand zur Unterbringung in der Stadt gebe. Spekulativer Leerstand oder die Zweckentfremdung von Wohnraum ist nicht hinnehmbar und dagegen geht der Senat mit entsprechenden Maßnahmen vor. Zum Leerstand zählen aber auch die Wohnungen, die saniert werden, die durch Lage und Preis schwer zu vermieten sind oder wo gerade jemand auszieht. Es sind also in den meisten Fällen Wohnungen, die zum gewöhnlichen Wohnungsmarkt gehören. Die Beschlagnahmung sämtlichen Wohnraums ist verfassungsrechtlich gar nicht möglich. Durch die bereits erwähnten Modularbauten wird das Land Berlin massiv neuen Wohnraum zur Unterbringung geflüchteter Menschen schaffen, der später auch von Studenten oder einkommensschwächeren Berlinerinnen und Berlinern genutzt werden kann. Aber hierzu bedarf es Zeit, zu deren Überbrückung wir auch die genannten Areale des ehemaligen Flughafens Tempelhof benötigen.

Ich finde, Glaubwürdigkeit lebt von Haltung. Meine Haltung ist, dass ich alles tun werde, was nötig ist, damit wir als Stadt und Gesellschaft diese Herausforderung, den Menschen zu helfen, die in Not sind, gemeinsam meistern. Genauso werde ich die Themen nicht aus dem Blick verlieren, die für Sie als Berlinerinnen und Berliner wichtig sind, seien es bezahlbare Wohnungen, soziale und innere Sicherheit, gute Arbeit, von der man leben kann, und eine dienstleistungsfähige Verwaltung.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Müller
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Frage zum Thema Tempelhofer Freifläche soll Grünfläche bleiben
27.01.2016
Von:

Sehr geehrte Herr ,

sie sind Berliner und ich seit 24 Jahren in Berlin. Berlin ist eine einmalige Stadt. Das Flugfeld Tempelhof auch. Als Hinzugezogener-Berliner-Bürger stehe zu dem bestehenden THF-Gesetz und der Vielfalt dieses wundervollen Raumes, welcher per Volksentscheid geschützt wird und eine Bebauung untersagt, auch für Zufluchtsuchende. Zufluchtsuchenden kann dort auch ohne Gesetzesänderung geholfen werden!

Wie stehen Sie zur Sache, respektieren Sie den Bürgerwillen manifestiert durch den 2014 durchgesetzten Volksentscheid und dem damit geschützem Flugfeld zu 100%.

Zu Ihrer Info kann ich Ihnen folgenden Link senden:

www.thf.openport.berlin

Da wird eine Alternative zu den Senatsplänen erklärt und es zeigt sich eindeutig, eine Gesetzesänderung ist überflüssig. Das können Sie doch nicht anders sehen?

Ich freue ich auf Ihre Antwort.

Besten Gruß
D., Architekt

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen.
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
07.02.2016
Von:

Bremen, 7. Februar 2016

Ich habe Sie schon mehrmals - und schon vor längerer Zeit - ersucht, den Berliner Bürger Klaus-Dieter May für sein Engagement gegen Mobbing ( www.mobbing-web.de ), das einzigartig in der Bundesrepublik Deutschland ist, vorzuschlagen zur Auszeichnung mit dem Bundesverdienstkreuz; bis heute liegt mir eine Antwort von Ihnen - und auch aus dem Bundespräsidialamt - nicht vor.

, Lehrer i.R.
Bremer Aktion für Kinder (BAKI)
Antwort von Michael Müller
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22.02.2016
Michael Müller
Sehr geehrter Herr ,

Ihr Begehren ist bei den entsprechenden Stellen eingegangen und befindet sich in Bearbeitung.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Müller
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Frage zum Thema Soziales
11.02.2016
Von:
Eck

"Einen erwerbsfähigen Berliner Hartz-IV-Empfänger zu betreuen, kostete 2013 durchschnittlich 1091 Euro",
www.morgenpost.de
hinzukommen Kosten für das Arbeitslosengeld.

Trotzdem wird Bürgern, die respektiert gemeinnützig im Bereich Soziales, Kultur und Umwelt in Berlin arbeiten wollen und arbeiten, ein Anrecht auf ein Bürgergeld als Gegenleistung der Gesellschaft verweigert - ?

Wollen Sie und Ihre Partei im Vorfeld der Wahl ein Berliner Modell entwickeln, das durchsetzungsfähig ist und die Situation grundlegend verändern würde?
Antwort von Michael Müller
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09.03.2016
Michael Müller
Sehr geehrte Frau Eck,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihre Anregungen. Natürlich haben Sie Recht: Unser besonderer Dank gebührt zuallererst den zahlreichen Berlinerinnen und Berlinern, die sich ehrenamtlich engagieren. Ihre Arbeit ist maßgeblich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Sehr wichtig ist dabei eine öffentliche Würdigung für das Geleistete. Seit 2011 bekommen in Berlin deshalb überdurchschnittlich engagierte Bürgerinnen und Bürger als Dankeschön für ihren Einsatz über die Ehrenamtskarte Vergünstigungen bei Museums- oder Theaterbesuchen. Daran wollen wir auch in Zukunft festhalten und dieses Angebot weiter ausbauen. Ehrenamt zeichnet sich dabei dadurch aus, dass jemand etwas für das Gemeinwohl tun möchte. Personen, die sich ehrenamtlich betätigen, erhalten deshalb auch keinen Lohn, sondern allenfalls eine Aufwandsentschädigung. Eine ehrenamtliche Tätigkeit sollte dabei aber keine sozialversicherungspflichtigen Stellen ersetzen.

Aber Ihre Frage geht noch in eine andere Richtung. Es geht Ihnen auch um die soziale Grundsicherung und ein alternatives Modell zur aktuellen Arbeitslosenversicherung. Da für die Zahlung des Arbeitslosengeldes in ganz Deutschland die gleichen Regeln gelten, ist die Bundespolitik auch für eventuelle Änderungen zuständig. Die SPD auf Bundesebene hat in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 den Vorschlag unterbreitet, die Arbeitslosenversicherung zu einer "Arbeitsversicherung" weiterzuentwickeln, die besser vor Risiken von beruflichen Übergängen und Erwerbsunterbrechungen absichert und gleichzeitig Chancen für Neuanfänge und berufliches Weiterkommen ermöglicht.

Arbeitsministerin Andrea Nahles plant deshalb in einem ersten Schritt die Anspruchshürde für den Erhalt von Arbeitslosengeld I zu senken. Das ist ein wichtiger Schritt, um etwa kurzfristig befristete Beschäftigte künftig in der Arbeitslosenversicherung besser abzusichern.

Ich hoffe, Ihnen Ihre Frage damit ausreichend beantwortet zu haben und wünsche Ihnen weiterhin alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Müller
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Frage zum Thema Soziales
12.02.2016
Von:

"Wir haben in der Tat in den Berliner Jugendkunstschulen das Problem, dass wir oft nicht die Kinder erreichen, die wir erreichen wollen würden. Insbesondere bildungsferne Eltern und solche aus der dritten Migrantengeneration würde man kaum für die kulturelle Bildung ihres Nachwuchses interessieren und gewinnen können: ´Ich hoffe aber, dass wir noch gute Ideen entwickeln, um das zu ändern." Dr. Angelika Tischer, Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft. facettenneukoelln.wordpress.com In Spandau Neustadt lebten bereits 2014 offiziell 45,22 % Immigranten. www.stadtentwicklung.berlin.de

"Künste öffnen Welten." Wir erarbeiteten in Kooperation mit Kinder- und Jugendfreizeitzentren eine Mobile Jugendkunstschule www.kunstlandschaft-spandau.de mit Kindern und Jugendlichen aus bildungsfernen Familien, die in Immigrationszentren, sozialen Brennpunkten leben. Angelika Krüger-Leißner als Bundestagsabgeordnete: "Ich bin überzeugt, dass Ihr engagiertes Projekt in Spandau einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Bildung und sozialen Integration leistet. Ich würde eine Fortsetzung Ihrer Arbeitsmöglichkeit ausdrücklich begrüßen."

Wollen und können Sie durchsetzen, dass es im Berliner Senat 1 Ansprechpartner für Kulturelle Bildung gibt, der sich als Kooperationspartner versteht und sich zuverlässig um die Finanzierung Kultureller Arbeit in sozialen Brennpunkten kümmert, Honorarverträge abschließt, so dass sich die, die mit Kindern und Jugendlichen aus unterschiedlichsten Kulturen vor Ort arbeiten, auf Inhaltliche Fragen konzentrieren könnten, Planungssicherheit herrscht? BKJ und Kulturprojekte GmbH leisten das nicht. Kinder fragen: "Wann kommt Ihr wieder?" Wir sahen sie ratlos an.

Wir bitten um ein funktionierendes Problemlösungsangebot! Danke -
Antwort von Michael Müller
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26.02.2016
Michael Müller
Sehr geehrter Herr ,

die kulturelle Bildungsarbeit, die von vielen Engagierten in den verschiedensten Bereichen und Institutionen in unserer Stadt in vielfältiger Weise durchgeführt wird, so auch von Ihnen und Frau Ines Eck, ist wichtig und von großer Bedeutung. In diesem Bereich gab es in den letzten Jahren einige Fortschritte. Die kulturelle Bildungsarbeit spielt auch bei den Integrationsmaßnahmen für die Geflüchteten eine entscheidende Rolle.

Daher hat das Land Berlin auf Initiative der Bildungssenatorin Sandra Scheeres den Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung im laufenden Jahr 2016 um 500.000 EUR auf 2,5 Mio. EUR erhöht, um zusätzliche Projekte von und mit Geflüchteten fördern zu können.

Damit gehen wir auf den großen Bedarf an Projekten ein, der sich in einer Vielzahl von Anträgen widerspiegelt, die mit und von Geflüchteten gestaltet werden.
Ich empfehle Ihnen daher, sich über die Antrags-Abgabefristen im Jahr 2016 zu informieren und gerne auch mit der Kulturprojekte Berlin GmbH ins Gespräch zu kommen. Ich bitte hierbei jedoch zu berücksichtigen, dass eine dauerhafte Förderung aufgrund der Statuten des Fonds leider nicht möglich ist.

Darüber hinaus ist es sinnvoll mit den Schulen in Spandau zu sprechen, um mit diesen zu kooperieren, da die Schulen im Rahmen des Bonusprogramms sich für Projekte der Kulturellen Bildung entscheiden oder über den Verfügungsfonds ( www.berlin.de ) zusätzliche schulische Projekte beantragen können. Ich glaube auch, dass eine Kooperation mit anderen Trägern eine Möglichkeit wäre wie auch ganztägige Angebote Ihrerseits.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen aufzeigen, dass es Möglichkeiten gibt, damit Sie und Frau Eck Ihre wichtige Arbeit für die kulturelle Bildung fortführen können.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Müller
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