Maaret Westphely (DIE GRÜNEN)
Abgeordnete Niedersachsen

Angaben zur Person
Maaret Westphely
Geburtstag
22.08.1974
Berufliche Qualifikation
Geografin
Ausgeübte Tätigkeit
MdL
Wohnort
Hannover
Wahlkreis
Hannover-Mitte
Ergebnis
18,1%
Landeslistenplatz
15
(...) Wie Sie sicherlich wissen, sind gerade in der Agrarpolitik die Zuständigkeiten zwischen der EU, dem Bund und dem Land verteilt. (...) Ich stelle dieses voran um deutlich zu machen, dass wir auf Landesebene politisch nur innerhalb des gesteckten Rahmens agieren können. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
05.10.2015
Von:

Sehr geehrte Frau Westphely,

1) Welche Position vertritt das Land Niedersachsen bei der Abstimmung in der Frage "Abschaffung des Routerzwangs" (AdRZ)? [1]

2)Welche Position vertreten DIE GRÜNEN in Niedersachsen in der AdRZ-Frage?

3) Wo kann ich mich über die Begründung der Position in der AdRZ-Frage:

a) des Landes Niedersachsen
b) DER GRÜNEN in Niedersachsen

informieren?

4) Sehen Sie als MdL und Mitglied des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung im Niedersächsischen Landtag angesichts des Streits um die Formulierung in Paragraf 11, Absatz 3 des FTEG [1] einen Handlungsbedarf?

5) Ich würde mich freuen, wenn Sie bekannt machen, ob Sie als MdL und/ oder der o.g. Ausschuss in der Vergangenheit Gespräche mit den Vertretern der Lobby-Verbände zu der AdRZ-Frage geführt haben? 6) Gab es Gespräche zu diesem Thema mit den Vertretern der Zivilgesellschaft, der Kreativwirtschaft (VZK)? 7) Sind solche Gespräche mit VZK für die Zukunft geplant?

8) Planen die GRÜNEN, der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien und Regionalentwicklung im Niedersächsischen Landtag für die Zukunft Gespräche, Fachkonsultationen mit den mit den VZK zum Thema "neue Medienordnung" [2], [3]?


Quellen
[1] Bundesrat lehnt Abschaffung von Routerzwang teilweise ab, 29.09.2015 - www.golem.de
[2] Moderne Medienregulierung - Bund und Länder einigen sich auf Schwerpunktthemen für die Arbeit der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz, 26.03.2015 - www.bundesregierung.de
[3] Mediale Vielfaltssicherung auch im Kartellrecht stärken, 23.06.2015 - digitalleben.spd.de


mit freundlichen Grüßen


Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen.
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Frage zum Thema Finanzen
02.04.2017
Von:

Sehr geehrte Frau Westphely,

mit welcher Berechtigung werden eigentlich im Nds. Landtag Funktionszulagen gewährt, obwohl das Bundesverfassungsgericht eine Zahlung derartiger Zulagen bis auf die Funktion des Fraktionsvorsitz für verfassungswidrig erklärt hat?
Antwort von Maaret Westphely
bisher keineEmpfehlungen
03.04.2017
Maaret Westphely
Sehr geehrte Frau ,

die Zahlung von Funktionszulagen wird im nds. Abgeordnetengesetz geregelt. Unter dem folgenden Link: www.landtag-niedersachsen.de finden Sie in der Landtagsdrucksache mit der Nummer 17/5780 die Rechnungslegung der Fraktionen für das Jahr 2015 wo man unter "Vergütungen an Fraktionsmitglieder" sehen kann welche Abgeordneten welche Zulagen bekommen (aufgeteilt nach den im Landtag vertretenen Fraktionen).
In der Sache teilen wir die Einschätzung des Bundesverfassungsgerichtes, dass die Zahlung einer Zulage nur auf die Funktion des Fraktionsvorsitzes beschränkt sein sollte. Dies stellt auch klar, dass alle anderen Abgeordneten gleich sind. Vor diesem Hintergrund werden Sie der Drucksache konsequenterweise entnehmen können, dass für die Grünen alleine die Fraktionsvorsitzende eine - im Vergleich zu den anderen Fraktionen - sehr viel geringere Zulage in Anspruch genommen hat.

Mit freundlichen Grüßen,
Maaret Westphely
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
14.06.2017
Von:

Sehr geehrte Frau Westphely

wie stehen zum weiteren Ausbau des S-Bahn Netzes Hannover zB nach Walsrode und Steinhude und Lauenau

zusätzlichen Gleisen für den Hauptbahnhof Hannover

und RE Hannover-Hameln -Paderborn

Mit freundlichen Grüssen

Antwort von Maaret Westphely
bisher keineEmpfehlungen
20.06.2017
Maaret Westphely
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage. Im Nahverkehrsplan der Region Hannover von 2015 und insbesondere in seiner 2. Fortschreibung zum Schienenpersonennahverkehrs-Zielnetz-2016+ sind die zukünftigen Planungen zum S-Bahnnetz dargestellt (abrufbar unter: www.hannover.de ).

Die Neueinführung einer RE-Linie Richtung Hameln/Paderborn ist in den aktuellen Planungen vorgesehen. Die S-Bahn-Stammstrecke in Hannover bündelt einen Großteil des S-Bahn-Verkehrs und wickelt diesen über nur ein Bahnsteiggleis je Richtung in Hannover Hbf. ab. Ziele der gewünschten Angebotsverbesserungen sind die bessere Vertaktung von überlagerten S-Bahn-Linien, die Erhöhung der Platzkapazitäten durch Neueinführung einer RE-Linie Richtung Hameln/Paderborn, sowie die Errichtung neuer Stationen an Siedlungsschwerpunkten oder Verknüpfungen mit der Stadtbahn. Auch die Erweiterung des Hauptbahnhofes Hannover unterstützen wir. Um eine steigende Zahl an Fahrgästen bedienen zu können ist dies erforderlich. Allerdings müssen die Entwicklungen am Hauptbahnhof Hannover im Zusammenhang mit den Ergebnissen des Dialogforums Schiene Nord von 2016 gesehen werden.

Auf Landesebene hat die rot-grüne Landesregierung für eine Steigerung der sog. Regionalisierungsmittel gesorgt. Mit diesem Geld werden auf der kommunalen Ebene ÖPNV-Leistungen finanziert. Durch den Aufwuchs ergeben sich Möglichkeiten für Qualitätsverbesserungen.

Mit freundlichen Grüßen

Maaret Westphely
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