Florian Rentsch (FDP)
Abgeordneter Hessen 2009-2014
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Angaben zur Person
Florian Rentsch
Geburtstag
07.03.1975
Berufliche Qualifikation
Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
MdL, Wirtschaftsminister
Wohnort
-
Wahlkreis
Wiesbaden I
Ergebnis
12,7%
Landeslistenplatz
5, über Liste eingezogen
(...) Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich an dieser Stelle auf die Stellungnahme der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag verweise. Diese finden Sie hier:

www.fdp-fraktion-hessen.de (...)
Parlamentarische Arbeit
Fragen an Florian Rentsch
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
03.01.2012
Von:

Betreff: Informationsfreiheitsgesetz (IFG)

Sehr geehrter Herr Rentsch,

nun haben mehr als 115 Staaten mit mehr als 5,5 Milliarden Einwohnern entweder Informationsfreiheitsgesetze oder entsprechende Verfassungsbestimmungen (siehe: right2info.org In Europa fehlt ein IFG im Wesentlichen nur in Weißrussland. Weltweit fast nur in ca. 70 % der Staaten in Afrika und im nahen Osten. Selbst Bananrepublikken haben meist Informationsfreiheitsgesetze.

Das Menschenrecht des Zugangs zu Dokumenten der öffentlichen Verwaltung (Zivilpakt, EMRK) wird international als Voraussetzung für die Demokratie angesehen.
Dies wird auch im "General Comment No. 34 on Article 19 of the ICCPR" (Internationaler Paktes über bürgerliche und politische Rechte, Zivilpakt) bestätigt www2.ohchr.org

"18. Article 19, paragraph 2 embraces a general right of access to information held by public bodies. Such information includes all records held by a public body, regardless of the form in which the information is stored, its source and the date of production."
"19. (...) States parties should also enact the necessary procedures, whereby one may gain access to information, such as by means of freedom of information legislation."

Bisher gibt es in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen und Sachsen allgemeine voraussetzungslose Akteneinsichtsrechte nur für Umwelt (UIG) und Verbraucherinformationen (VIG).

In Schleswig-Holstein haben die 2 Abgeordneten der dänischen Minderheit trotz der Untätigkeit der Regierung schließlich eine Mehrheit für ein IFG bekommen. Auch in Berlin, im Bund, in Hamburg, in Thüringen und in Rheinland-Pfalz hat das Parlament selber IFG Gesetzentwürfe erarbeitet und trotz des Widerstandes der Verwaltung und der Regierungen verbaschiedet.

In Bayern haben 30 Gemeiden Informationsfreiheits-Satzungen verabschiedet.

Wann wird Bayern ein Informationsfreiheitsgesetz bekommen? Wird der Landtag die Initiative ergreifen?

Mit freundlichen Grüssen,

Antwort von Florian Rentsch
bisher keineEmpfehlungen
28.02.2012
Florian Rentsch
Sehr geehrter Herr ,

für Ihre Anfrage betreffend die Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes danke ich Ihnen. Den Kollegen in Bayern will ich zu diesem Thema jedoch nicht vorgreifen. Ich gehe allerdings davon aus, dass Sie von mir erfahren wollen, wie sich die Haltung der Fraktion in Hessen darstellt.

Der Hessische Landtag hat sich in den Jahren 2009/2010 intensiv mit Gesetzentwürfen von SPD (Drs. 18/450), BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN (Drs. 18/449), der Partei DIE LINKE (Drs. 18/1225) und einen gemeinsamen Gesetzesentwurf von SPD und Grünen (Drs. 18/1895) beschäftigt. Hierzu wurde eine umfassende Anhörung durchgeführt.

Das Ergebnis der Anhörung war im Kern, dass in den Ländern, in denen solche Gesetze bestehen, die Bürgerinnen und Bürger nahezu keinen Gebrauch davon machen, so z.B. in Berlin. Zudem ergaben die Anhörungen, dass ein Informationsfreiheitsgesetz immensen bürokratischen Aufwand für die Kommunen und Behörden mit sich bringt. Da betroffene Bürgerinnen und Bürger bereits heute (z.B. nach dem Datenschutzrecht) zahlreiche Möglichkeiten haben, auch ohne gesondertes IFG von Behörden, die Auskünfte zu bekommen, die sie brauchen, besteht für ein solches Gesetz nach unserer Auffassung keine Notwendigkeit. Daher haben wir konsequenter Weise gegen die vorgelegten Gesetzesentwürfe gestimmt.

In diesem Zusammenhang darf ich aus der Pressemitteilung unseres Innenpolitischen Sprechers, Herrn Wolfgang Greilich vom 24.09.2009 zitieren, die den Sachverhalt auch heute noch zutreffend beschreibt: "Wenn es nicht notwendig ist, ein Gesetz zu machen, ist es notwendig, kein Gesetz zu machen, denn das Informationsfreiheitsgesetz würde keine Fortschritte für Bürger bringen, letztlich wäre außer Spesen nichts gewesen."

Mit freundlichen Grüßen

Florian Rentsch
Fraktionsvorsitzender
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Frage zum Thema Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen
22.01.2012
Von:

Daneben muss es aber grundsätzlich auch eine möglichst unbürokratische Hilfe beim Ankauf von Immobilien durch die Fraport geben, auch wenn die Entscheidung, ihren Heimatort zu verlassen, sicherlich für viele Menschen nicht einfach ist. Zumindest in wirtschaftlicher Hinsicht soll dieser schwere Schritt für die betroffen Bürgerinnen und Bürger ermöglicht werden. Eine deutliche Aufstockung des CASA-Programms ist dabei nur ein Weg unter vielen. Deshalb werden wir unseren Einfluss auch zum Wohle der Flörsheimer Bürgerinnen und Bürger weiterhin geltend machen.

Sehr geehrter Herr Rentsch,

ich beziehe mich auf Ihre Antwort vom 11.01.2012 über abgeordnetenwatch an Herrn Bill ...siehe oben...wie kann es das Ziel der Politik sein Menschen aus Ihrer Heimat zu vertreiben? Kinder aus ihrem gewohnten Umfeld zu reisen? Wo sollen denn alle hin? Wie kann es sein das Herr Schulte sich in der Form äußert : Er ist nicht in der Situation etwas für die Flörsheimer zu tun und es im Moment nicht zur Debatte steht das Casaprogramm aufzustocken? Das Schallschutzprgramm eine pure Verhönung ist, da so ziemlich alle im Baugebiet Nord nichts bekommen werden (es hätten ja schon alle zu hohen Schallschutz sprich 38 Dezibel anstatt gesetzlich 32 Dezibel bei Überflügen mit über 80 Dezibel) ??

Mit freundichen Grüßen

Antwort von Florian Rentsch
1Empfehlung
23.01.2012
Florian Rentsch
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Frage. Das Ziel eines neuen Casa-Programmes kann nur der Versuch eines Ausgleich für einen materiellen Schaden zu sein, sicherlich nicht mehr, aber auch nicht weniger. Zu diesem Thema haben wir etliche Anfragen von Bürgern bspw. aus Hochheim und Flörsheim, die genau wissen wollen, ob es zu einem neuen Casa-Programm kommt und wenn ja, dies begrüßen würden.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Rentsch MdL
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
28.06.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Rentsch,

zufällig habe ich von der geplanten Änderung des Hessischen Forstgesetzes erfahren. Im Entwurf heißt es unter anderem:

"Feste Waldwege sind befestigte oder naturfeste Wege, die von nicht geländegängigen, zweispurigen Kraftfahrzeugen ganzjährig befahren werden können."

Und:

"Betreten mehrere Personen den Wald zur Verfolgung eines gemeinsamen Zweckes, steht ihnen das Betretungsrecht nur zu, wenn nach den örtlichen Gegebenheiten eine Beeinträchtigung des betroffenen Waldgebietes nicht zu erwarten ist."

Jetzt frage ich mich: was soll der Zweck dieses Gesetzes sein? Und ist eine solche Regelung überhaupt verfassungsgemäß? Denn zum einen existiert ein allgemeines Betretungsrecht des Waldes, das hier meiner Meinung nach schon unzulässig eingeschränkt wird und zum anderen sollten Gesetze doch so formuliert sein, dass sie eindeutig nachvollziehbar und durchführbar sind. Hier ergeben sich gleich mehrere Punkte, an denen ich Zweifel habe, ob dies gegeben ist. Zum Beispiel:

Wie breit ist ein zweispuriges Kraftfahrzeug? Was ist ein "nicht geländegängiges" Kraftfahrzeug"? Woran erkenne ich, ob ein Weg von einem "nicht geländegängigen" Kraftfahrzeug befahren werden kann? Woran erkenne ich, ob ein Weg ganzjährig befahren werden kann?

Es wäre schön, könnten Sie mir diese Fragen eindeutig und nachvollziehbar beantworten, bevor CDU und FDP in braver Vertretung der Jagd- Und Forstbesitzer-Lobby den hessischen Wald wieder unter Feudalherrschaft stellen - betreten nur nach Gutdünken der Eigentümer.

In Erwartung ihrer Antwort,

Antwort von Florian Rentsch
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02.08.2012
Florian Rentsch
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28.06.2012.

Derzeit befinden wir uns in dieser Sache in einer intensiven Debatte.

Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich an dieser Stelle auf die Stellungnahme der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag verweise. Diese finden Sie hier:

www.fdp-fraktion-hessen.de

Mit freundlichen Grüßen


Florian Rentsch
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
24.07.2012
Von:

Sehr geehrter Herr Minister Rentsch,

wie viele Hessen frage auch ich mich warum erst die A60, dann die A67 teilweise gesperrte werden mußte um einen noch intakten Asphalt abzufräsen??
Das Geld hätte man in andere Infrastrukturen stecken können.

Jetzt wo der Verkehr wieder rollt beginnt das gleiche auf der A3 am Frankfurter Flughafen.
Als Bürger von Trebur der den Zubringer A3 benötigt um über die A67, A60 zurück nach Hause zu kommen frage ich michnatürlich was diese Posse soll??

Jetzt muss ich täglich eine Mehrbelastung von 20 Km in Kauf nehmen um nach Hause zu kommen.

Kann ich diese Mehrbelastung auch vobn der Steuer absetzen?

Liebe Grüße aus Trebur
Antwort von Florian Rentsch
1Empfehlung
03.08.2012
Florian Rentsch
Sehr geehrter Herr ,

für Ihre Anfrage, mit der Sie sich nach den Baustellen auf der A 3, der A 60 und der A 67 erkundigen, danke ich Ihnen.

Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass es sich bei der Baumaßnahme auf der A60 um die Verbreiterung der Fahrbahn in Richtung Rüsselsheim sowie um die Neuanlage einer Verflechtungsfahrbahn zwischen der Weisenauer Brücke und dem Mainspitzdreieck handelt. Die Maßnahme ist notwendig, um die Leistungsfähigkeit der Autobahn den steigenden Verkehrsbelastungen anzupassen und regelmäßige Staubildung nachhaltig zu reduzieren. Dabei soll die vorhandene Südfahrbahn (Fahrtrichtung Rüsselsheim) von zwei auf drei Fahrstreifen verbreitert werden. Zur sicheren Abwicklung der Verflechtungsvorgänge im Mainspitzdreieck und der benachbarten Anschlussstelle Ginsheim-Gustavsburg wird südlich der durchgehenden Fahrbahn eine zweispurige Verflechtungsfahrbahn angebaut. Dem Verkehr in Fahrtrichtung Mainz stehen während der Bauzeit alle 3 Fahrspuren ohne Einschränkung zur Verfügung. Lediglich für die Herstellung der Betonschutzwand im Bereich des Mittelstreifens wird der Verkehr in Richtung Mainz durch Tagesbaustellen kurzfristig eingeschränkt.

Ebenfalls ist die grundhafte Erneuerung der A67 im Bereich des Rüsselsheimer Dreiecks dringend erforderlich, um Schäden infolge sogenannter Alkali-Kieselsäure-Reaktionen zu beseitigen. Diese Reaktion findet in den unteren Schichten der Fahrbahn statt, welche damals aus Recyclingbeton hergestellt wurden. Durch diese Reaktion entstehen schließlich auch in der oberen Betonschicht Netz-, Längs- und Querrisse. Durch die Verkehrslast und durch Frosteinwirkung kommt es bei den geschwächten Betonplatten zu Kanten- und Eckabbrüchen. Zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit waren gerade nach dem Winter erhebliche Reparaturarbeiten erforderlich. Aufgrund des fortgeschrittenen Schadensbildes sind punktuelle Instandsetzungen nicht mehr ausreichend. Die Fahrbahn musste deshalb grundhaft erneuert werden. Bei einer grundhaften Erneuerung werden die Betondecke und die sogenannte Tragschicht ausgetauscht. Ein Abfräsen einer Asphaltschicht fand nicht statt.

Die gleichen Arbeiten beginnen nun im Zuge der A 3. Auch hier wird in den nächsten Wochen eine grundhafte Erneuerung durchgeführt. Die Arbeiten mussten ebenfalls in den Sommerferien begonnen werden, um die Auswirkungen auf den Verkehr so gering wie möglich zu halten. Desweiteren ist die Durchführung in den Ferien eine Vorgabe der Verkehrszentrale Hessen, die zu beachten ist. Bei der Durchführung der Arbeiten stehen dem Verkehr während der gesamten Bauzeit 2 Fahrstreifen je Richtung sowie fast alle Anschlussstellen zur Verfügung. Lediglich die Anschlussstelle B 43/A 3 muss vollgesperrt werden. Der Zubringer A 67/A 3 bleibt jedoch aufrechterhalten.

Meine Straßenbauverwaltung, Hessen Mobil, hat die Arbeiten so geplant, dass die Baustellen den Verkehr für kurze Zeit einschränken. Langfristig gesehen sichern sie jedoch die Mobilität aller Verkehrsteilnehmer.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Rentsch
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
05.11.2012
Von:

Hallo Herr Rentsch,

Sie fordern aktuell die Abschaffung der Ticketsteuer, damit die Fluggesellschaften in leisere Flugzeuge investieren.
Ihre Rechnung geht aber nur auf, wenn dann die Ticketpreise auf dem gleichen Niveau wie bisher (also incl. Ticktsteuer) bleiben (Dass die Tickets ganz sicher nicht billiger werden, zeigt die Idee zur Senkung der Mineralölsteuer, was sogar der Bundesumweltminister ablehnt).
Die Folge: Sie erhöhen einfach durch die Streichung der Steuer die Gewinnmarge der Gesellschaften, die dann doch bitte das Geld für leisere Flieger einsetzen sollen.

Wie rechtfertigen Sie diese versteckte Subvention?
Wie stellen Sie denn sicher, dass tatsächlich investiert wird ohne begleitende Maßnahmen wie z.B. CO2-Grenzwerte?
Wie können Sie dies den fluglärmgeplagten Menschen in dieser Region ernsthaft als Lärmschutzmaßnahme verkaufen?

Bin gespannt auf Ihre Antwort!

Sprecherin der GRÜNEN / Wiesbaden
Antwort von Florian Rentsch
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28.11.2012
Florian Rentsch
Sehr geehrte Frau ,

das Bundesfinanzministerium hat das erste Jahr der "Ticktsteuer" sehr genau durch Gutachten untersuchen lassen: In dem INFRAS-Gutachten heißt es auf S. 15: "Da die Steuerlast [durch die Luftverkehrssteuer] in etwa ihrem operativem Ergebnis der letzten Jahre entspreche, könne die Steuer deshalb gegebenenfalls – zusammen mit anderen Kostenfaktoren – entscheidend dafür sein, ob ein Luftverkehrsunternehmen noch profitabel arbeiten könne oder nicht." Damit nimmt die Luftverkehrssteuer den Unternehmen den Spielraum, neue Investitionen zu tätigen (und übrigens auch um Lohnerhöhungen durchsetzen) und dieser Spielraum wird durch den Emissionshandel, der seit 1.1.12 gilt noch weiter eingeschränkt. Im Übrigen heißt das, dass die Unternehmen die Luftverkehrssteuer aufgrund der Marktsituation gar nicht auf die Tickets aufschlagen konnten, weil der Markt diese Preise nicht hergegeben hätte.

Auf der anderen Seite haben wir in Frankfurt ab 2013 neue Landeentgelte, bei denen noch einmal verstärkte Anreize geschaffen werden, leise Maschinen zu nutzen. Die müssen aber erst einmal bezahlt werden – seit die Luftverkehrssteuer eingeführt ist, hat Air Berlin bspw. keine Maschinen mehr bestellt. Das bedeutet auch, dass lärmreduziernde Innovationen erst erheblich später bei den Menschen wirksam werden. Unsere Vorstellung ist, die deutschen Airlines (die übrigens rd. 60% des Aufkommens der Ticketsteuer erbringen und damit überproportional betroffen sind) auch künftig wettbewerbsfähig von Deutschland aus operieren sollen – das Marktumfeld ist durch die große Konkurrenz durch andere (staatliche) Airlines ohnehin schwer genug.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Rentsch
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