Ernst Kopp (SPD)
Abgeordneter Baden-Württemberg

Angaben zur Person
Geburtstag
14.05.1954
Berufliche Qualifikation
-
Ausgeübte Tätigkeit
Bürgermeister
Wohnort
Bietigheim/Baden
Wahlkreis
Rastatt
weitere Profile
(...) Danke für Ihre Frage. Die Debatte über ein mögliches Wasserkraftwerk in Neuburgweier kommt für die EnBW zu einem wohl günstigen Zeitpunkt. Zum einen kann so die von der Landesregierung angestrebte Energiewende thematisch aufgegriffen werden und zum anderen vor dem Hintergrund der aktuellen Bilanzzahlen ein Nebenschauplatz eröffnet werden. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Land- und Forstwirtschaft
21.05.2013
Von:

Sehr geehrter Herr Kopp.

Am 12.05. wurde in den Gemeinden , die von der Suchkulisse des geplanten Nationalparks betroffen sind eine Bürgerbefragung durchgeführt. Dabei hat sich die überwältigende Mehrheit der Bürger gegen den Nationalpark ausgesprochen und das mit einer Wahlbeteiligung, die Sie sich bei einer Landtagswahl nur wüschen könnten. Hat Ihre Einstellung zum Nationalpark durch das Votum der Bürger verändert ?

MfG
G.
Antwort von Ernst Kopp
bisher keineEmpfehlungen
23.05.2013
Ernst Kopp
Sehr geehrter Herr ,

Ihre Anfrage bezüglich meiner Einstellung zum Nationalpark beantworte ich gerne.

Die Einrichtung eines Nationalparks ist ein Projekt für das ganze Bundesland Baden-Württemberg. Deshalb wurde auch eine Bürgerbeteiligung in den Entscheidungsprozess mit einbezogen, die es allen Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes ermöglichte, ihre Meinung, Fragen, Kritik und Anregungen zu äußern.
All das fand in dem gutachterlichen Verfahren Berücksichtigung.

Es war jedoch nie davon die Rede, dass eine Entscheidung, die das ganze Land betrifft, durch das Votum einzelner Kommunen getroffen wird.
Ich glaube, hier gibt es einige Missverständnisse hinsichtlich der Unterscheidung von Bürgerbeteiligung und Bürgerentscheid.

Ich finde es persönlich schade, dass sich Kommunen gegen die Einrichtung eines Nationalparks entschieden haben. Verfolgte man jedoch die Presse, so war schon vor Bekanntgabe des Gutachtens in einigen Kommunen die Entscheidung für ein Nein getroffen worden - obwohl noch gar nicht alle Fakten auf dem Tisch lagen.
Demgegenüber stehen aber Städte und Gemeinden, die sich gerne an der Einrichtung eines Nationalparks beteiligen und unterstützend sogar eigene Areale mit einbringen wollen.

Kurzum - meine Einstellung zum Nationalpark hat sich nicht geändert.
Ein Nationalpark in Baden-Württemberg - der erste überhaupt - ist eine Chance für unser Land.

Mit freundlichen Grüßen
Ernst Kopp MdL
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