Emanuel Kotzian (PIRATEN)

Emanuel Kotzian
© CC
Jahrgang
1972
Berufliche Qualifikation
Verleger
Ausgeübte Tätigkeit
Selbständig
Wohnort
Weisendorf
Wahlkreis
Nürnberg-Nord
Ergebnis
3,2%
Landeslistenplatz
-, Bayern
(...) Daher, und um die Gebührenerhebung transparenter und nachvollziehbarer zu machen arbeiten wir derzeit unter dem Titel GEMA 2.0 ein Konzept aus, das Künstler und Nutzer vereint, um insgesamt mehr Kreativität und die dazugehörige Unterstützung zu erhalten, anstatt viel in bürokratischer Reibung zu verlieren. (...)
 
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Frage zum Thema Bürgerrechte, Daten und Verbraucherschutz
09.08.2009
Von:

In Deutschland existiert derzeit die sogenannte Datei "Gewalttäter Sport". Sie ist nach einem Urteil des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts rechtswidrig, da das Urteil aber noch nicht rechtskräftig ist, blockt die Regierung derzeit jeden Versuch der Abschaffung/Änderung ab.
In der Datei sind derzeit über 11.000 Fußballfans gespeichert, ein Eintrag ist durch eine einfache Personalienaufnahme möglich, die Folgen können verheerend sein (Meldeauflagen, Gefährderansprachen, Ausreiseverbote).
Weitere Informationen zur Datei gibts hier:
www.stadionwelt.de

Würden sie sich für eine Abschaffung dieser Datei einsetzen, die derzeitige Praxis beibehalten oder eine Änderung dieser Datei befürworten (wenn ja, wie?)?

Danke im Voraus!
Antwort von Emanuel Kotzian
25Empfehlungen
16.08.2009
Emanuel Kotzian
Sehr geehrter Herr ,

danke für Ihre Frage. Sie ist die allererste die ich über diesen Kanal erhalte!
Ihre Frage kann ich nur mit einem klaren Ja beantworten. Nach Überzeugung der Piratenpartei hat die datentechnische Erfassung und Überwachung seitens des Staates in den letzten Jahren überhand genommen und ist im Allgemeinen nicht mehr hinnehmbar. Oft außerhalb der verfassungsrechtlich garantierten Rechtstaatlichkeit. Manchmal sogar innerhalb juristischer Grauzonen, welche einer echten Demokratie nicht würdig sind. Bei der von Ihnen genannten Datei "Gewalttäter Sport" sehe ich drei Probleme:

1) Die Erfassung erfolgt nicht zwingend durch ein Gericht. Damit haben "Eingetragene" weniger Möglichkeiten sich gegen diese Eintragung juristisch zu wehren.
2) Es besteht die Gefahr der doppelten Bestrafung! Es gibt keine sachliche Begründung weshalb ein Gewalttäter innerhalb eines Sportstadions anders bestraft werden soll, als an der Bushaltestelle oder anderen Orten. (Stellen Sie sich bitte die Absurdität, Orwell´sche Dimension´ und die täglichen Konsequenzen einer Datei "Gewalttäter Bushaltestelle", "Gewalttäter Wald" oder "Gewalttäter Tankstelle" vor!)
3) Der Entzug der Reisefreiheit stellt einen unverhältnismäßigen und zu tiefen Eingriff in die bürgerlichen Rechte dar, als das er ohne gerichtliche Einzelprüfung ausgesprochen werden darf. Jeder Fall des Entzugs der persönlichen Freiheit setzt aus unserer Sicht ein unabhängiges Gerichtsverfahren voraus. An diesem Monopol von Gerichten darf nicht gerüttelt werden.

Natürlich ist die Piratenpartei - sowie auch explicit ich - gegen Gewalt! Egal ob im Stadion oder an anderen Orten. Gewalttäter, die den friedlichen Ablauf von Sportveranstaltungen stören müssen bestraft werden. Allerdings von einem unabhängigem Gericht und innerhalb rechtstaatlicher Normen. Aus meiner Erfahrung als Schöffe am Nürnberger Jugendgericht kann ich Ihnen versichern dass schon heute Gerichte direkte Auflagen aussprechen. Diese zielen auf die individuelle Straftat ab und treffen im Einzelnen den Verurteilten direkt und viel effektiver. Sie sind darüberhinaus klar zeitlich definiert und an einen rechtstaatlichen juristischen Weg gekoppelt. Für diese "Arbeitsteilung" der Verfassungsorgane stehen wir ein! Um die Möglichkeiten der unabhängigen Gerichte zu stärken sollte aber Seitens des Gesetzgebers darüber nachgedacht werden, ob neben Haft- und finanziellen Bußandrohungen, dem Strafgesetzbuch bzw. den einzelnen Paragrafen zeitgemäße Formen der Strafandrohung beizufügen sind. Hiermit hätten wiederum Richter eine viel klarere Vorgabe und ein zeitgerechtes Instrumentarium um mit verschiedenen Formen der Kriminalität umzugehen.

Ihre Frage nehme ich zum Anlass am nächsten Bundesparteitag der Piratenpartei zwei inhaltliche Anträge zu stellen. Einen zum Themenkomplex "Strafrecht im 21sten Jahrhundert" und einen zum Thema "Hooligans". Diese werden allerdings erst nach dem 27.09.09 formuliert, da sich die Piratenpartei geeinigt hat bis zu den Wahlen keinerlei neue Themen zu diskutieren, und sich auf die gemachten Aussagen zu konzentrieren. Ich hoffe Ihre Frage zufriedenstellen beantwortet zu haben. Gerne stehe ich für weitere Fragen zur Verfügung.

Emanuel Kotzian
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Frage zum Thema Bürgerrechte, Daten und Verbraucherschutz
15.08.2009
Von:

Guten Tag

Eine bedingungslose Grundabsicherung der Bürger ist Voraussetzung für Datenschutz und eine freiheitlich-demokratische Grundordnung. Wir leben nicht in einer Tierwelt, in der ein Tier sich selbsttätig Behausungen schaffen, andere fressen darf.

Wie ist Ihre Position?

Antwort von Emanuel Kotzian
17Empfehlungen
01.09.2009
Emanuel Kotzian
Sehr geehrter Herr ,

danke für Ihre Frage! Die Grundabsicherung ist eine der aktuell am meist diskutierten sozialen Vorschläge. Für mich hat sie aber nur indirekt mit Datenschutz und freiheitlich-demokratischer Grundordnung zu tun. So ist einer der ersten Staaten die eine bedingungslose Grundsicherung für seine Bürger eingeführt hat der Vatikanstaat! Diesen kann ich aber weder als freiheitlich-demokratisch bezeichnen noch sehe ich einen echten Datenschutz dort umgesetzt (siehe insbesondere Beichtpflicht!).
Die Piratenpartei hat sich bisher in der Diskussion um ein Grundeinkommen noch nicht positioniert, daher erlaube ich mir die folgende Beantwortung der Frage als meine persönliche Meinung zu kennzeichnen!
Aus meiner Sicht ist eine Grundsicherung ein unumgängliches Instrument zukunftsfähiger Sozialpolitik, weil Sie
1) den Bürger zum Mittelpunkt des Staates macht, anstatt ihn als Bittsteller zu diskreditieren!
2) eine logische Fortentwicklung der heutigen Sozialsicherungen darstellt und hilft Bürokratie abzubauen!
3) die Binnennachfrage stimuliert, da kaum eine volkswirtschaftliche Sparquote im Bereich der Grundsicherung zu erwarten ist. Beides zusammen – der Effekt der steigenden Binnennachfrage und daraus resultierende Steuermehreinnahmen, sowie immense Einsparungen im Verwaltungsbereich – führt zur kostenneutralen Umsetzungsmöglichkeit!
Darüber hinaus schlage ich vor die Grundsicherung als zweistufiges Model einzuführen.
Eine bedingungslose Grundsicherung die sich am Lebensminimum orientiert und automatisch jährlich der Inflationsrate angepasst wird!
Eine bedingte Mehrsicherung die 20% über der Grundsicherung liegt und Bürgern vorbehalten bleibt, die nachweisen können, dass Sie mindestens 600 Stunden/Jahr bzw. 50 Stunden/Monat gemeinnützigen Einrichtungen oder anerkannten Vereinen ehrenamtlich zur Verfügung stehen.
Da aus meiner Sicht dieses Modell neben den positiven sozialen Aspekten auch am meisten das Bild einer aktiven Bildungs-, Wissens- und Bürgergesellschaft forciert, werde ich dieses Konzept als Antrag an die nächste Bundesversammlung der Piratenpartei einreichen.

Mit freundlichen Grüßen aus Nürnberg

Ihr Direktpirat - Emanuel Kotzian
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Frage zum Thema Außenpolitik
28.08.2009
Von:

Hallo,
ich stamme ursprünglich aus der Gegend in der sie kandidieren, deshalb hier meine Frage zur Piratenpartei (Nürnberg):
Man wirft der Piratenpartei immer wieder vor, keine ordentlichen Inhalte zu haben und sich allein auf Fragen zu beziehen, die nur einen relativ geringen Teil der Bevölkerung betreffen (sensible Bereich im Internet und Software), bzw. nur einen relativ kleinen gesellschaftspolitischen Rahmen betreffen (Urheberrecht, Datenschutz). Nur sehr wenig zu sozialen, wirtschaftlichen und Umweltpolitischen Themen.
In Berlin plakatiert die Piratenpartei sogar leere Plakate, um dem Bürger die Möglichkeit zu geben seine Anliegen selbst hinzuschreiben. Unterstreicht das eher nicht die relativ schlechte Koordination zur Programmfindung innerhalb der partei statt ihrer Offenheit?
Sollte eine partei nicht eher im Innern diskutieren (durchaus auch offen mit Nicht-Mitgliedern) statt ihre momentane Orientierungsphase (die ja für junge Parteien normal ist) nach Außen zu verlagern?
Beste Grüße aus dem Nürnberger Exil in Berlin,
e.
Antwort von Emanuel Kotzian
8Empfehlungen
02.09.2009
Emanuel Kotzian
Sehr geehrter Herr ,

danke für Ihre Frage! Ihre Beobachtung ist zutreffend in dem Punkt, dass unsere Partei ein bisher thematisch eingeschränktes Wahlprogramm hat!
Falsch hingegen ist, dass das Thema Datenschutz, Überwachung und Urheberrechte nur einen kleinen Teil der Bevölkerung betreffen.

Schließlich benutzten Millionen Bürger private Kopien von bezahlter Musik!
Weit mehr als die Hälfte aller Bürger besitzen einen Computer und sind online!
So gut wie jeder Bürger in Deutschland benutzt ein Mobiltelefon!

Folglich sind wir im Prinzip genau das Gegenteil einer Partei die sich nur an einen kleinen Teil der Bevölkerung wendet. Vielmehr wenden sich unsere Antworten auf den digitalen Fortschritt an alle Bürger, weil alle hiervon betroffen sind.

An dieser Stelle füge ich eine Antwort auf eine andere ebenfalls hier gestellte Frage ein - sie passt optimal zum Kontext:

Es stellt sich natürlich die Frage nach einem "vollständigen" Parteiprogramm für die Piratenpartei! Die Piratenpartei ist eine junge Partei die sich aus guten Gründen entschlossen hat die Fragen des digitalen Fortschritts in den Mittelpunkt ihrer Programmatik zu stellen! Offensichtlich haben alle etablierten Parteien bei diesen Fragen den Anschluss verpasst und agieren im digitalen Off. Der größte poltische Handlungsbedarf besteht somit in der Formulierung entsprechender Themen! Die ersten Wahlerfolge (z.B. in Aachen, wo wir in allen Wahlkreisen in denen wir bei den Kommunalwahlen angetreten sind zwischen 6,6 – 9,6% der Stimmen mobilisieren konnten) und das schnelle Wachstum der Piratenpartei sind Indizien dafür, dass die Wähler diesen Ansatz für politisch gerechtfertigt halten. Natürlich kann sich keine ernsthafte politische Kraft auf Dauer der Beantwortung auch anderer, vom Wähler gefragten Themen entziehen. Lassen Sie uns bitte ein bisschen Zeit! Ich bin fest davon überzeugt, dass die Piratenpartei die Zeit nach den Bundestagswahlen nutzen wird um nicht nur ihren digitalen Anspruch zu vertiefen, sondern auch effektiv an der Beantwortung anderer Sachfragen arbeiten wird. Unabhängig von meinem Einzug in den Bundestag sehe ich mein Engagement im inhaltlichen Bereich der Piratenpartei. Meine poltischen Antworten zur Bundestagswahl 09 sehe ich als direkten Beitrag für eine inhaltliche Diskussion der Piratenpartei nach der Wahl.

Weiter haben Sie die Frage nach den Plakaten in Berlin und unserem offenen Diskussionskultur gestellt!
Beides gehört zusammen und ist eine positive Neuerung in der politischen Landschaft!
Wir versuchen möglichst viele Meinungen in unseren Diskussionsprozess einfließen zu lassen.
Damit leben wir politisch vor, was für uns Demokratie und Transparenz bedeuten.
Das Berliner Plakat ist ein "künstlerischer" Ansatz diesen Aspekt darzustellen und ist damit, obwohl es leer erscheint um einiges aussagekräftiger als die meisten Plakate der etablierten Parteien.
Natürlich stimmt die Piratenpartei parteiintern über Ihre Inhalte ab; eine Diskussion, die parallel außerhalb und innerhalb der Partei stattfindet nutzt aber der Demokratie und manifestiert unser Verständnis für basisdemokratische Prozesse.
Bitte geben Sie uns allerding auch hier ein bisschen Zeit. Wir werden versuchen diese Prozesse in Zukunft zu professionalisieren und weiterzuentwickeln!

Ich hoffe auf Ihre Stimme - hoffentlich wegen der vom Bürger auszufüllenden Plakate!
Mit schönsten Grüßen nach Berlin aus dem immer noch warmen Nürnberg.

Emanuel Kotzian
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
01.09.2009
Von:

In Berlin existiert das größte öffentlich frei zugängliche Funknetzwerk Europas, welches Einwohnern und Besuchern ermöglicht jederzeit auf das Medium Internet und sämtliches Wissen darin zuzugreifen.

Wie stellen Sie sich ein solches Freifunknetzwerk in der Metropolregion vor, was würden Sie zur konkreten Umsetzung beitragen und halten Sie den freien Zugang zum Internet überhaupt für sinnvoll und wünschenswert?
Antwort von Emanuel Kotzian
bisher keineEmpfehlungen
29.09.2009
Emanuel Kotzian
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage! Ein Freifunk Netzwerk nach Berliner Vorbild ist für mich nicht nur vorstellbar, sondern durchaus ein politisch zu verfolgendes Ziel! Hierfür müssen allerdings noch einige Voraussetzungen erfüllt werden. Zum einen was die Rechtssicherheit des Freifunk-Knoten-Betreibers betrifft (Stichpunkt Störerhaftung), zum anderen sollte es eine Vereinbarung mit den Städten und Kommunen geben, welche die Einrichtung von Freifunk-Zellen an allen öffentlichen Gebäuden erlaubt.
Auch viele heute noch nicht mit DSL versorgte, kleinere Gemeinden könnten mittels Richtfunk-Strecken so schnell und unbürokratisch mit Internet versorgt werden.
In meinen Forderungen würde ich sogar noch einen Schritt weiter gehen, und die benötigten Geräte subventionieren.
Im Übrigen ist der Direktkandidat der PIRATEN für Fürth, Alexander Wunschik, Mitbegründer der Freifunk-Initiative "Freifunk Franken".
Ich hoffe Ihre Frage zufriedenstellen beantwortet zu haben. Gerne stehe ich für weitere Fragen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Emanuel Kotzian
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
01.09.2009
Von:

Hallo Herr Kotzian,

wie ist der Standpunkt der Piraten zu Infrastruktur, die für eine Gesellschaft (überlebens-)wichtig ist? Also nicht nur Verkehrswege wie Schiene und Strasse betreffend sondern auch Versorgungsnetze wie Wasser/Strom/usw. Sollte das teilweise - wie zum momentanen Zeitpunkt - in privatwirtschaftlicher Hand liegen dürfen?

Sollte der jetzige Zustand (Gefahr durch Quasi-Monopole und Oligarchie) nicht dahingehend abgeändert werden, dass man oben angesprochene Infrastruktur in die Hand transparent-öffentlicher Trägerschaften verschiebt?

Gruß...
Antwort von Emanuel Kotzian
3Empfehlungen
03.09.2009
Emanuel Kotzian
Sehr geehrter Herr Kreismer,

die Piratenpartei spricht sich klar gegen Infrastrukturmonopole aus:
So heißt es wörtlich im Wahlprogramm zum Thema:
"...Generell sind ein zunehmender Abbau von Monopolen und eine Öffnung der Märkte erklärtes politisches Ziel unserer Partei... Die Marktbeherrschenden müssen, unter dem Zwang stetiger Profitvermehrung, eine veraltete Infrastruktur vor Weiterentwicklung verteidigen und drohen, neue Technologien nur unter dem Schutz neuer Monopole einzuführen. Weder dürfen neue Monopole gewährt, noch alte aufrechterhalten werden...."

Aus eben diesen Gründen und da es zum allgemeinen Vorteil der Verbraucher ist, muss eine Monopolisierung im privatwirtschaftlichen Sektor vermieden werden.
Das kann zum Beispiel durch ein mit wirksamen Vollmachten ausgestattetes Kartellamt geschehen.

Darüber hinaus befürworte ich bei drohendem Ausfall bzw. der Nichteinhaltung, der Seitens des Kartellamts vorgegebenen Qualität, eine zumindest zeitweilige Übernahme betroffener Anbieter durch die Öffentliche Hand, um die Grundversorgung (Wasser, Energie, Kommunikation, Verkehr, Entsorgung) sicherzustellen. Dieses ist im Normalfall teurer als der privatwirtschaftliche Betrieb, aber diesen Umstand muss man billigend in Kauf nehmen um Grundfunktionen für eine funktionierende Gesellschaft zu garantieren.

Ich hoffe Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Emanuel Kotzian
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