Edith Sitzmann (DIE GRÜNEN)
Abgeordnete Baden-Württemberg

Angaben zur Person
Edith Sitzmann
Geburtstag
04.01.1963
Berufliche Qualifikation
Historikerin M. A., Selbständige Moderatorin, Trainerin, Beraterin
Ausgeübte Tätigkeit
Fraktionsvorsitzende, MdL
Wohnort
-
Wahlkreis
Freiburg II über Wahlkreis eingezogen
(...) Die Handlungsmöglichkeiten der Landesregierung und des Parlaments werden dabei aber von der EU- und der Bundesgesetzgebung vorgegeben. Eine Reduzierung oder Abschaffung der Primatenversuche ist nur auf Bundesebene über eine Änderung des Tierschutzgesetzes möglich. Wir setzen uns im Bundesrat für entsprechende Regelungen ein und bitten Sie, Ihr Anliegen insbesondere gegenüber Frau Aigner zu artikulieren. (...)
Parlamentarische Arbeit
Fragen an Edith Sitzmann
Nachricht an folgende Adresse schicken, sobald eine Antwort eintrifft:


An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
Bitte loggen Sie sich hier ein.
Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
26.11.2014
Von:

Sehr geehrte Frau Sitzmann,
zum besseren Verständnis erlaube ich mir den Wortlaut des Protokolls einzufügen:
Herr Rainer Ehret:
"...Was will ich damit sagen? Ich wünschte mir, dass aus dieser Spaltung die Erkenntnis kommt, dass man sich zusammensetzen sollte, dass sich die Verbände, die heute doch immer noch – das hat sich auch in den Plädoyers eben gezeigt –
ziemlich hart einander gegenüberstehen, darüber einig werden, dass nicht eine 2 Meter oder 3 Meter Regelung oder welche Regelung auch immer gebraucht wird, sondern Einvernehmen, dass diese Natur, in der wir uns bewegen, uns allen gehört, dass sie nicht den Natur schützern allein, nicht den Mountainbikern allein, sondern allen Menschen gehört, und dass wir diese Natur pflegen müssen und die Ausbildung der Radfahrer so wie bei den Kleterern oder bei den Tauchern neu und gemeinsam anpacken müssen und vielleicht auch vor Ort mit der Unterstützung der Gemeinden dafür sorgen sollten, dass die Verbände sich an einen Tisch setzen, um gemeinsam zu beraten, wie man vorgeht. ..."

Daraus eine Empfehlung für den sog. 10% Kompromiss abzuleiten schaffe ich beim besten Willen nicht.Helfen Sie mir und beantworten bei dieser Gelegenheit auch bitte den zweiten Teil meiner Frage. Das MLR kann in den Sachfragen helfen, für den politischen Entscheidungsprozeß sind Sie verantwortlich, genau aus diesem grund wende ich mich ja hier an Sie.
Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Edith Sitzmann
bisher keineEmpfehlungen
27.11.2014
Edith Sitzmann
Sehr geehrter Herr ,

nach aktueller Rechtslage kann die Untere Forstbehörde schmale Waldwege für Radlerinnen und Radler freigeben. Die Voraussetzung zur Ausweisung eines Waldwegs als beispielsweise Single Trail ist eine Übereinkunft zwischen den beteiligten Interessengruppen zu Wegverlauf, Wegpflege, Wegfinanzierung, etc. Ich sehe keinen Widerspruch zu Ihren Anliegen und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Edith Sitzmann
X
Antwort empfehlen
Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
05.05.2015
Von:

Sehr geehrter Frau Sitzmann,

ich komme zurück auf Ihre Antwort vom 21.11.2014 zum Thema Direktwahl der Landräte. Ihre Antwort erscheint mir heute in ganz anderem Licht.

Vergangene Woche war ich nämlich auf einer Veranstaltung der Initiative Allianz für Beteiligung e.V. in Villingen-Schwenningen, bei der auch Ihre Frau Staatsrätin Gisela Erler anwesend war. Ich habe dabei das Thema Direktwahl der Landräte angesprochen und erhielt von Frau Erler eine Antwort, die mich überrascht und zudem nicht überzeugt hat und Ihrer Antwort entgegensteht.

Frau Erler sagte nämlich, SPD und Grüne hätten vor der letzten Landtagswahl, als sie noch in der Opposition waren, das Thema anders eingeschätzt und die (vermeintliche) Problematik der Direktwahl erst erkannt, seit sie selbst regierten. Zudem hätte in unserem Land der Landrat eine ganz andere Stellung als in den anderen Bundesländern.

Diese Aussage ist wohl nicht anders aufzufassen, als dass die jetzige Landesregierung und die sie tragenden Parteien gar nicht mehr daran denken, die Direktwahl der Landräte einzuführen.

Warum haben Sie mir dies in Ihrer Antwort nicht gleich mitgeteilt und es näher begründet, statt auf Zeit zu spielen?

Offenheit und Transparenz sind wesentliche Bestandteile unserer Demokratie und unabdingbare Voraussetzung für die Glaubwürdigkeit von Parteien, Abgeordneten und jeder Regierung.

Auch wenn Sie sich von der Direktwahl der Landräte - aus welchen Gründen auch immer - verabschiedet haben, bleibt neben der Forderung nach mehr Demokratie ein elementarer Nachteil weiterhin bestehen. Landratsamt und Landrat kontrollieren ihre Gemeinden. Im Kreistag, der einerseits bisher den Landrat wählt und andererseits ihn und die Kreisverwaltung kontrollieren soll, sitzen aber bekanntlich viele Bürgermeister. Wie wollen Sie dieses Dilemma einer Kontrolle, die sich gegenseitig blockiert, auflösen?

Mit freundlichen Grüßen

Bisher ist noch keine Antwort eingetroffen. Um eine Nachricht zu erhalten, sobald eine Antwort eintrifft, tragen Sie sich bitte über die untenstehende Benachrichtigen-Funktion ein.
X
Beim Eintreffen einer Antwort benachrichtigen
Ihre Frage an Edith Sitzmann
  • Wurde Ihre Frage bereits gestellt?
    Durchsuchen Sie alle Fragen und Antworten in diesem Profil nach einem Stichwort:

Geben Sie bitte hier Ihre Kontaktdaten und Ihre Frage ein:

  •  

    Die Angabe Ihres vollständigen Namens ist verpflichtend.
    Der Name wird verschlüsselt und ist nicht über Suchmaschinen auffindbar.

  •  

    Die Angabe Ihres vollständigen Namens ist verpflichtend.
    Der Name wird verschlüsselt und ist nicht über Suchmaschinen auffindbar.

  •  
    An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen. Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.

    Die Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse ist verpflichtend.
    Dies ist notwendig, um Sie über eine Antwort des Abgeordneten zu informieren oder bei Rückfragen kontaktieren zu können. Ihre E-Mail-Adresse wird weder an den Abgeordneten noch an Dritte weitergegeben.

  •  

    Diese Angabe ist verpflichtend.
    Sie wird nicht veröffentlicht, aber an den Abgeordneten weitergegeben.

  •  

    Diese Angabe ist optional.
    Sie wird nicht veröffentlicht und nur zur internen Verwendung bzw. für evtl. Rückfragen benötigt.

  • noch 2000 Zeichen

  • Spamschutz - wie viel ist 11 + 4:
  • Ich erkläre mich mit der Veröffentlichung meiner Frage auf abgeordnetenwatch.de einverstanden. Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
  • Folgende Felder wurden nicht ausgefüllt oder weisen Fehler auf:
    Vorname, Nachname, E-Mail-Adresse und Wohnort

  • Die Freischaltung von Fragen kann je nach Nutzeraufkommen u.U. einige Stunden dauern, da alle eingehenden Fragen von einem Moderatorenteam überprüft werden. Ich habe den Moderations-Codex gelesen und sichergestellt, dass meine Frage nicht gegen diesen verstößt. Moderations-Codex aufrufen
    Falls meine Frage nicht freigeschaltet werden kann, werde ich darüber von einem Moderator informiert.
    Aus Gründen der Rechtssicherheit wird Ihre IP-Adresse gespeichert, aber nicht veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.