Dr. Martin Schäfer (SPD)
Abgeordneter Hamburg 2008-2011
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Angaben zur Person
Dr. Martin Schäfer
Jahrgang
1951
Berufliche Qualifikation
Diplom-Mathematiker
Ausgeübte Tätigkeit
wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Helmut-Schmidt-Universität, MdHB
Wohnort
-
Wahlkreis
Rotherbaum - Harvestehude - Eimsbüttel-Ost , Listenplatz 1
Landeslistenplatz
-
(...) Der Vorschlag, aus dem ganzen alten Elim-Gebäude ein soziokulturelles Zentrum zu machen, hört sich zwar gut an, aber das müsste doch noch etwas genauer betrachtet werden angesichts der Größe des Gebäudes. Ich bezweifle sehr, dass man dieses Gebäude auch nur annähernd damit auslasten könnte. (...)
Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Verkehr und Infrastruktur
11.02.2011
Von:

Guten Tag Herr Schäfer,

würden sie mir bitte meine Frage vom 15.9.2009 bzw. 16.10.2009 beantworten!

Zusätzliche Frage: Was halten sie von car-sharing - bzw. würden sie diese Form der Kfz-Nutzung unterstützen?


Ich warte immer noch gespannt auf ihre Antworten:

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Frage zum Thema Finanzen
13.02.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Schäfer,

von Ihnen stehen Äußerungen in www.hh-heute.de , die zeigen, dass Sie über den LBK-Verkauf gut Bescheid wissen.

Ich habe versucht herauszufinden, ob Ihre Zahlen belastbar sind, weil ich wo anders andere las.

Weder in den Finanzberichten der Stadt Hamburg noch in denen der HGV bin ich fündig geworden. Meine Suchbegriffe waren LBK, Landeskrankenhäuser und Asklepios.

Wo kann ich Ihre Zahlen nachlesen?

Ich danke Ihnen für die Antwort
Klemm
Antwort von Dr. Martin Schäfer
bisher keineEmpfehlungen
14.02.2011
Dr. Martin Schäfer
Sehr geehrter Herr Klemm,

die Zahlen, die Auskunft geben über die tatsächliche Abwicklung des LBK-Verkaufs, finden Sie in den Antworten auf zwei Anfragen (Bürgerschaftsdrucksachen 19/5457 und 19/7734), die ich an den Senat gestellt habe.
Rechnet man alle Zahlungen, die die Stadt im Zusammenhang mit dem Verkauf des LBK inzwischen leisten musste gegen den (angeblichen) Kaufpreis auf, dann bleiben zur Zeit etwa 70 Mio. Euro übrig anstatt der versprochenen 318,625 Mio. Euro, die der LBK mal kosten sollte.
Diese Differenz kommt dadurch zustande, dass alle betriebswirtschaftlichen Risiken einseitig der Stadt aufgebürdet wurden und diese Risiken inzwischen von Asklepios in vollem Umfang geltend gemacht worden sind. Insbesondere die Übernahme von (bisher) etwa 1500 Rückkehrerinnen und Rückkehrern vom ehemaligen LBK zur Stadt sorgte für Kosten, die mittlerweile die 100-Mio-Grenze erreicht haben müssten.
Genaueres können Sie in den beiden o.a. Kleinen Anfragen nachlesen ( www.buergerschaft-hh.de ).

Mit freundlichen Grüßen

Martin Schäfer
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Frage zum Thema Gesundheit
18.02.2011
Von:

Hallo Herr Schäfer,
ich würd gerne ihren Standpunkt zum geplanten Abriss des Elim-Krankenhauses erfahren. Wie Sie wissen, hat die Frankfurter Agaplesion AG vor einigen Tagen ihre Niederlassung Hamburg in der Hohen Weide unter dem Namen "Agaplesion DKH" eröffnet. Jetzt steht das Elim halb leer und gehört der Stadt. Die Stadt hat Agaplesion 8,4 Millionen für das Gebäude gezahlt, als so genannte Entschädigung. Den Boden hat Agaplesion kürzlich zurück gekauft, aber das Gebäude ist jetzt kommunales Eigentum. Es soll auf Staatskosten abgerissen werden. Dieser Abriss macht aus kommunalpolitischer Sicht keinen Sinn. Das Gebäude ist völlig intakt. Noch in den letzten Jahren wurden dort Millionen hineingesteckt - Geld der Kassen und Steuermittel - weil der Bau aus politischen Gründen (Widerstand gegen die Bebauung) erst 6 Jahre später als geplant fertig wurde. Die einzige Begründung für den Abriss besteht bislang im Gewinninteresse der Agaplesion AG. Da diese Fläche kein Teil der Krankenhausplanung ist, kann man hier auch wieder aussteigen (remember Gängeviertel!). In einem Artikel des Wochenblattes stand gestern, dass die Sparbier-Initiative die Umwidmung des Elim in eine Soziokulturelles Zentrum fordert. Das kommt nicht nur mir vernünftig vor. Viele sind entsetzt über die Abrisspläne, die nur dem Konzern nützen. Nach der riesige Freifläche nun auch noch das Elim? In Eimsbüttel fehlt ein Jugendzentrum, es fehlen Räume für sozial engagierte Gruppen und für Künstler. Ich weiß, dass sie zu den Verfechtern der Privatisierung und Bebauung des Sparbierplatzes gehörten. Könnte es sein, dass sie sich jetzt doch für die Kommunalisierung des Elim einsetzten? Immerhin würde man ein Stück des öffentlichen Raumes zurück gewinnen, den man an eine private Kette "verkauft" hat. Oder anders gesagt: Wollen Sie, will die SPD es anders machen als Schill-Partei und CDU, die diesen Platz privatisierten? Sind Sie, ist die SPD in dieser Frage eine Alternative?
Antwort von Dr. Martin Schäfer
1Empfehlung
25.03.2011
Dr. Martin Schäfer
Sehr geehrte Frau ,

die Situation ist leider etwas komplizierter, wie sich schließlich nach längeren Recherchen herausgestellt hat: Dasalte Elim-Gebäude gehört nur teilweise der Stadt. Dieser Teil soll jetzt tatsächlich abgerissen werden, um auf der frei werdenden Fläche das Kleinfeld und die Sporthalle zu bauen, die als Kompensation für den nunmehr mit dem neuen Elim-Gebäude zugestellten zweiten Sportplatz neu eingerichtet bzw. gebaut werden sollen. Der Teil des Gebäudes, der noch Agaplesion gehört, bleibt stehen und wird auch genutzt, u.a. von der jetzt schon im Gebäude befindlichen Röntgenpraxis.

Der Vorschlag, aus dem ganzen alten Elim-Gebäude ein soziokulturelles Zentrum zu machen, hört sich zwar gut an, aber das müsste doch noch etwas genauer betrachtet werden angesichts der Größe des Gebäudes. Ich bezweifle sehr, dass man dieses Gebäude auch nur annähernd damit auslasten könnte. Und die entscheidende Frage wäre auch hier: Wer bezahlt das Ganze? Das Risiko, dass am Ende ein höchstens zur Hälfte genutztes Gebäude in Gänze unterhalten werden müsste, ist mir entschieden zu groß.

Daher sehe ich keine (in überschaubarem finanziellem Rahmen) umsetzbare
Alternative zu den Planungen, wie sie jetzt sind.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Schäfer
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