Dr. Conrad Lausberg (ÖDP)
Kandidat Bundestagswahl 2009
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Angaben zur Person
Dr. Conrad Lausberg
Geburtstag
-
Berufliche Qualifikation
-
Ausgeübte Tätigkeit
-
Wohnort
-
Wahlkreis
München-Süd
Ergebnis
1,4%
Landeslistenplatz
23, Bayern
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(...) Was die Kleinbauern angeht, die so klein heute auch nicht mehr sind- 30 bis 60 Kühe dürfte ein Minimum sein. hat sich die ödp hinter die Initiative "Fairer Preis für Milch" gestellt, was leider viel zu wenig bekannt ist. (...)
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Frage zum Thema Finanzpolitik
14.08.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Dr. Lausberg,

wir sind Schüler und dürfen in diesem Jahr zum 1.Mal an der Wahl des Bundestag teilnehmen. Angesichts der vielen Parteien und den unterschiedlichen Standpunkten fällt uns die Wahl besonders schwer. Um unsere Meinungsfindung zu verbessern, bitten wir Sie um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen:

Bonizahlungen / Banken:
Wie erklären Sie uns Erstwählern den Hintergrund, dass es möglich ist, das Banken die Staatshilfen durch den Steuerzahlern in Milliardenhöhe in Anspruch genommen haben, den Vorstandsmitgliedern weiter Bonuszahlungen in Millionenhöhe auszahlen, obwohl nachweislich mangelhaft und defizitär gearbeitet wurde und wird? (wie aktuell im Fall der HRE und Hr. Wiegand) Wie erklären Sie den Menschen, dass das "gerecht und demokratisch" ist?

Was halten Sie von dem Standpunkt, dass Banken die defizitär arbeiten und Staatshilfen in Anspruch nehmen gesetzliche Einkommensgrenzen einführen?
(Vorstandsgehälter auf max. 150.000 Euro brutto pro Jahr; Mittlere Führungskräfte auf 90.000 Euro pro Jahr; normale Angestellte max. 50.000 Euro pro Jahr). Sozialberufe, die bedeutend mehr und vorallem zum Wohle des Menschen arbeiten, verdienen oft deutlich weniger.

Gibt es Ihrer Meinung nach in der Politik und Gesellschaft der BRD eine Bankenlobby, die Bankmitarbeitern besondere Rechte zuspricht im Vgl. zu den Mitarbeitern von Karstadt, Wadan-Werften etc.?

Sind Sie dafür Gesetze einzuführen, die es ermöglichen Bankmanagern im Falle einer defizitären Handlung persönlich zur Rechenschaft zu ziehen (Geld- und Freiheitsstrafe)

Was erhalten Sie von einer gesetzlichen Rückzahlungspflicht der Staatshilfen im Falle von späteren Gewinnen der Banken, die Staatshilfen in Anspruch genommen haben

Was sind Ihre persönlichen Pläne im Falle eines Bundestagsmandats? Wofür würden Sie sich besonders für die Menschen in Ihrem Wahlkreis einsetzen?

Vielen Dank, das Sie sich für unsere Anfrage Zeit genommen haben

&
Antwort von Dr. Conrad Lausberg
2Empfehlungen
18.08.2009
Dr. Conrad Lausberg
Sehr geehrter Herr Dr. Lausberg,

wir sind Schüler und dürfen in diesem Jahr zum 1.Mal an der Wahl des Bundestag teilnehmen. Angesichts der vielen Parteien und den unterschiedlichen Standpunkten fällt uns die Wahl besonders schwer. Um unsere Meinungsfindung zu verbessern, bitten wir Sie um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen:

Bonizahlungen / Banken:
Wie erklären Sie uns Erstwählern den Hintergrund, dass es möglich ist, das Banken die Staatshilfen durch den Steuerzahlern in Milliardenhöhe in Anspruch genommen haben, den Vorstandsmitgliedern weiter Bonuszahlungen in Millionenhöhe auszahlen, obwohl nachweislich mangelhaft und defizitär gearbeitet wurde und wird? (wie aktuell im Fall der HRE und Hr. Wiegand) Wie erklären Sie den Menschen, dass das "gerecht und demokratisch" ist?

  • Für gerecht braucht man das sicher nicht halten. Wir haben eine wachsende Ungleichheit zwischen Spitzenverdienern und Normal oder gar Geringverdienern in der gesamten Wirtschaft. Dabei gehören Bankmanager zu den absoluten Spitzenverdienern. Ich sage sogar, die Eliten dieser Gesellschaft schöpfen heute so viel Geld ab, daß für die übrige Gesellschaft zu wenig übrig bleibt. Das ist ein wesentlicher Grund, warum es heute in der breiten Masse keinen Zugewinn an materiellem Wohlstand mehr gibt. Das stört mich am meisten an dieser Ungerechtigkeit. Grotesk ist diese Spitzenentlohnung der Bankmanager allerdings angesicht deren reihenweisem völligen Versagen.

Was halten Sie von dem Standpunkt, dass Banken die defizitär arbeiten und Staatshilfen in Anspruch nehmen gesetzliche Einkommensgrenzen einführen? (Vorstandsgehälter auf max. 150.000 Euro brutto pro Jahr; Mittlere Führungskräfte auf 90.000 Euro pro Jahr; normale Angestellte max. 50.000 Euro pro Jahr). Sozialberufe, die bedeutend mehr und vorallem zum Wohle des Menschen arbeiten, verdienen oft deutlich weniger.

  • Es gibt eine Einkommensgrenze für Vorstände der Banken, die Staatshilfe in Anspruch nehmen. Diese gilt allerdings nicht rückwirkend. Es sind 500 000 Euro im Jahr. Ich halte das sogar für angemessen angesichts der Gehälter, die hierzulande allgemein für Vorstände gezahlt werden. Gerecht nicht, aber mit hunderttausend oder zweihunderttausend Euro kann man gute Manager mit der nötigen Erfahrung in der Regel nicht halten, geschweige denn gewinnen. Und die braucht man zur Sanierung einer Bank. Nicht alle dieser Vorstände sind Hauptschulige an dem Desaster, die größten Versager haben ihre Posten meist elegant unter Mitnahme von Millionenabfindungen verlassen. Hier stellt sich die Haftungsfrage, die allgemein zu lax gehandhabt wird.

Gibt es Ihrer Meinung nach in der Politik und Gesellschaft der BRD eine Bankenlobby, die Bankmitarbeitern besondere Rechte zuspricht im Vgl. zu den Mitarbeitern von Karstadt, Wadan-Werften etc.?

  • Aber ja! Die Bankenlobby gibt es ganz offiziell, zum einen der Bundesverband deutscher Banken, dann Lobbyinstitute, die etwa Investmentsfonds oder Aktien fördern. Die Wirkung dieser Lobby wird verstärkt durch die reale Macht, die die Banken haben und durch das Geld. So winken etwa "verdienten" Politikern lukrative Posten im Anschluss an die Politikerkarriere. Diese Mechanismen aufzudecken und durch Gesetze möglichst zu unterbinden ist übrigens ein sehr wichtiger Programmpunkt der ödp. Zum anderen "redet man nicht über Geld" in Deutschland, "sondern man geht zur Sparkasse", was Banken und Finanzunternehmen die totale Herrschaft über die öffentliche Meinung in diesen Dingen ermöglicht. Diesem Umstand haben wir übrigens auch unnötig komplizierte und teure Gesetze zur Förderung der Altersvorsorge zu verdanken. Nun konnte der Staat es sich spätestens ab Sommer 2008 nicht mehr erlauben, eine große Bank pleite gehen zu lassen, die daraus resultierende Panik hätte weiteren Banken und auch vielen gesunden Industrieunternehmen das Genick gebrochen. Aber Gehaltseinschnitte für alle Mitarbeiter, wie in der Industrie in solchen Fällen üblich, ca. 15-30% des Gehaltes, wären zumutbar gewesen, wurden aber offenbar nicht gefordert.

Sind Sie dafür Gesetze einzuführen, die es ermöglichen Bankmanagern im Falle einer defizitären Handlung persönlich zur Rechenschaft zu ziehen (Geld- und Freiheitsstrafe)?

  • Möglich wäre das schon heute, aber in der Regel erhalten die Manager eine großzügige Haftpflichtversicherung bezahlt. Der Umfang dieser Versicherung gehört gesetzlich auf ein gesundes Maß begrenzt, anders ist es nicht durchsetzbar.

Was erhalten Sie von einer gesetzlichen Rückzahlungspflicht der Staatshilfen im Falle von späteren Gewinnen der Banken, die Staatshilfen in Anspruch genommen haben?

  • Das ist meines Wissens nach bei den heutigen Staatshilfen der Fall, die Bank muß mit Zinsen zurückzahlen, wenn sie dazu in der Lage ist.

Was sind Ihre persönlichen Pläne im Falle eines Bundestagsmandats?

  • Mein Hauptthema ist die Umwelt: der Umstieg auf erneuerbare Energien und alles, was sonst dazu gehört, die Vielfalt des Lebens auf der Erde zu sichern. Also: packen und nach Berlin ziehen.

Wofür würden Sie sich besonders für die Menschen in Ihrem Wahlkreis einsetzen?

  • Nebenbei bringt der Umstieg auf erneuerbare Energien unter dem Strich sogar Arbeitsplätze! dazu noch ein zweites Thema: Eine effiziente soziale Gesetzgebung. Steuerschlupflöcher dicht machen, mehr Geld für Bildung und Familien. Subventionen kappen, die die Lobbies aller Art veranlasst haben, dann kann man sogar Steuersätze senken und den Hartz 4 Satz etwas anheben.

Vielen Dank, das Sie sich für unsere Anfrage Zeit genommen haben
&

Vielen Dank für die Fragen, bleibt kritisch und geht den Dingen auf den Grund!

Conrad Lausberg
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Frage zum Thema Finanzpolitik
20.08.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Dr. Lausberg,

Die ödp ist die einzige Partei, die keine Firmenspenden annimmt. Sie hat edle Motive dafür :

Sie will die ethische Regeln in der Politik - unbeeinflusst von jeder Einflussnahme über Firmenspenden. Die ödp versteht sich als parlamentarischer Arm der Umweltbewegung, als ein nützliches Werkzeug z.B. für jemandem, der zwar in einem Verein aktiv ist, aber absolut nichts mit Parteien zu tun haben will. Diese dienende Funktion der Parteien herauszustellen ist wichtig, um die generelle Parteienverdrossenheit abbauen zu helfen. Das funktioniert eigentlich nur bei unabhängigen Parteien, die sich nicht durch Firmenspenden kaufen lassen..

Das ist sicherlich eine sehr noble Einstellung.
Ich denke aber, dass diese edle Gesinnung von den meisten Menschen nicht anerkannt wird, dass die ödp dadurch großteils unbekannt bleibt und dadurch offensichtlich weniger erfolgreich bleibt. Sie hat zur Folge, dass die ödp in den Berichten der Medien kaum erwähnt wird , (weil sie keine Anzeigen schalten kann, die den Medien Geld bringen).
Es ist eben nun mal so in unserer Gesellschaft, dass ohne Geld nichts geht. Nur wer Geld hat, kann mitmischen. Deshalb meine ich, man könnte Firmen, die Intentionen, die mit denen der ödp konform gehen, wie z.B. Solarworld, nahelegen, die ödp zu unterstützen, die dieselben Ziele dann politisch weitergibt.

Was denken Sie zu diesen 2 kontroversen Standpunkten ?

Vielen Dank für Ihre Antwort
Antwort von Dr. Conrad Lausberg
2Empfehlungen
23.08.2009
Dr. Conrad Lausberg
> Die ödp ist die einzige Partei, die keine Firmenspenden annimmt. Sie hat
> edle Motive dafür :
>
> Sie will die ethische Regeln in der Politik - unbeeinflusst von jeder
> Einflussnahme über Firmenspenden. Die ödp versteht sich als
> parlamentarischer Arm der Umweltbewegung, als ein nützliches Werkzeug z.B.
> für jemandem, der zwar in einem Verein aktiv ist, aber absolut nichts mit
> Parteien zu tun haben will. Diese dienende Funktion der Parteien
> herauszustellen ist wichtig, um die generelle Parteienverdrossenheit
> abbauen zu helfen. Das funktioniert eigentlich nur bei unabhängigen
> Parteien, die sich nicht durch Firmenspenden kaufen lassen..
>

> Das ist sicherlich eine sehr noble Einstellung.
> Ich denke aber, dass diese edle Gesinnung von den meisten Menschen nicht
> anerkannt wird, dass die ödp dadurch großteils unbekannt bleibt und
> dadurch offensichtlich weniger erfolgreich bleibt.

Es ist nach meiner Erfahrung richtig, dass es den allermeisten Wächlern ziemlich egal ist, wie eine Partei an ihr Geld kommt. Spenden, wenn sie nicht direkt von der Mafia kommen, werden als unkritisch angesehen. Hier irrt der Wähler allerdings. Ein prägnantes Beispiel direkter politischer Bestechung war die Affäre Trienekens, ein Bauunternehmer, der durch hohe Spenden an die SPD in Köln und Wuppertal erreichte, dass Müllverbrennungsanlagen viel zu großzügig ausgelegt wurden, und so an lukrative Aufträge kam. Der Schaden für die öffentlich Hand lag sicher im hohen zweistelligen, eher im dreistelligen Millionenbereich. Hier kam es ausnahmsweise zu einem Gerichtsverfahren.
Ein anderes Beispiel, das nie richtig aufgeklärt wurde, sind die schwarzen Kassen von Dr. Helmut Kohl, und einige dubiose Geldflüsse von einem französischen Konzern, der in der Folge von der Treuhand Chemiestandorte in Ostdeutschland erwerben konnte- zu günstigen Bedingungen versteht sich.
Nicht mehr Bestechung, sondern Landschaftpflege und damit legal ist das, was die Großbanken und Autokonzerne machen, großzügige Parteispenden, wo die Gegenleistung nicht gleich sichtbar ist.
Auffallend ist dann das große Verständnis, was diesen Konzernen
entgegengebracht wird.
  • Im Falle der Autokonzerne zum Schaden der Umwelt, da gegen spritfressende Modellpolitik möglichst nichts unternommen wird.
  • Im Falle der Banken zu Schaden des Steuerzahlers. Die Fördergesetze für unsere private Altervorsorge sind ein Milliarden Loch: bei einem Jahrzehnte laufenden Riestervertrag etwa summieren sich Vertriebs, Verwaltungs und Apparatekosten sowie abgezweigter Gewinn auf mindestens 20% der eingezahlten Gelder - das meiste davon unsichtbare Kosten, 30% - 40% Schwund sind nicht ungewöhnlich. Wer das Geld in gleicher Weise bei einer Direktbank selbst verwalten würde, hätte über denselben Zeitraum nur insgesamt ca. 2-4% Kosten, kommt aber an keine Förderung heran, und muß auf seine Zinsen gegebenenfalls Steuern zahlen.

> Sie hat zur Folge, dass
> die ödp in den Berichten der Medien kaum erwähnt wird , (weil sie keine
> Anzeigen schalten kann, die den Medien Geld bringen).
>

Sicher kann man sich mit Geld eine gewisse Aufmerksamkeit kaufen. Die Reichweite ist allerdings begrenzt, wie Neugründungen, die ein zigfaches des ödp Jahreshaushaltes zur Verfügung hatten, in der Vergangenheit gezeigt haben. Da seien der Bund Freier Bürger und die DMark Partei, beide Ende der Neunziger aktiv, genannt mit Wahlergebnissen von unter einem Prozent bundesweit. Das sind dann Eintagsfliegen geblieben.

> Es ist eben nun mal so in unserer Gesellschaft, dass ohne Geld nichts
> geht. Nur wer Geld hat, kann mitmischen. Deshalb meine ich, man könnte
> Firmen, die Intentionen, die mit denen der ödp konform gehen, wie z.B.
> Solarworld, nahelegen, die ödp zu unterstützen, die dieselben Ziele dann
> politisch weitergibt.
>

Darüber könnte man nachdenken. Eine Begrenzung der Spendenhöhe würde ich aber für ratsam halten, sonst entsteht wieder eine Abhängigkeit, die die Weiterentwicklung der Meinung beeinträchtigen wird und die Richtung der an sich gewollten Förderung massiv beeinflusst.

> Was denken Sie zu diesen 2 kontroversen Standpunkten ?
>
> Vielen Dank für Ihre Antwort
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Frage zum Thema Umweltpolitik
24.08.2009
Von:

Sehr geehrter Herr Dr. Lausberg,

in den Medien wird pausenlos und immerzu von Opel, und Porsche berichtet. Dabei gibt es ein Problem, das eigentlich jeden von uns meiner Ansicht nach viel mehr angeht :

Das ist das Schicksal der Kleinbauer und Familienbetriebe. Sie kämpfen um Milchpreise, die sie nicht ruinieren und zum Aufgeben treiben. Die EU unterstützt in ungleich größerem Maß die großen Betriebe und Agrarfabriken.
Ein Aufgeben der Kleinbauern und Familienbetriebe wäre aber auch für uns Stadtmenschen ein großer Verlust, die wir Erholung finden in gesunden, idyllischen Dörfern mit bunten Gärten und gepflegtem artgerecht gehaltenen Viehbestand.
Deshalb fände ich wichtig, alles dafür zu tun, damit die Kleinbauern und bäuerliche Familienbetriebe in Wohlstand leben können und ein gesundes bäuerliches Landleben in den Dörfern erhalten bleibt - auch für die Erholung suchenden Städter.

Wie steht die ödp zu diesem uns alle betreffendem Problem ?

Vielen Dank für Ihre Antwort
Antwort von Dr. Conrad Lausberg
2Empfehlungen
26.08.2009
Dr. Conrad Lausberg
Sehr geehrte Frau ,

Danke für Ihre konstruktiven Fragen, das hatte ich bei der letzten Frage vergessen anzuhängen.

Das ist das Schicksal der Kleinbauer und Familienbetriebe. Sie kämpfen um Milchpreise, die sie nicht ruinieren und zum Aufgeben treiben. Die EU unterstützt in ungleich größerem Maß die großen Betriebe und Agrarfabriken. Ein Aufgeben der Kleinbauern und Familienbetriebe wäre aber auch für uns Stadtmenschen ein großer Verlust, die wir Erholung finden in gesunden, idyllischen Dörfern mit bunten Gärten und gepflegtem artgerecht gehaltenen Viehbestand. Deshalb fände ich wichtig, alles dafür zu tun, damit die Kleinbauern und bäuerliche Familienbetriebe in Wohlstand leben können und ein gesundes bäuerliches Landleben in den Dörfern erhalten bleibt - auch für die Erholung suchenden Städter.

Wie steht die ödp zu diesem uns alle betreffendem Problem ?

Was die Kleinbauern angeht, die so klein heute auch nicht mehr sind- 30 bis 60 Kühe dürfte ein Minimum sein. hat sich die ödp hinter die Initiative "Fairer Preis für Milch" gestellt, was leider viel zu wenig bekannt ist. Ich selbst bin der Meinung dass ein Preis von 35-40 Cent für den Erzeuger sicher angemessen wäre, wenn dieser garantieren könnte, dass das Futter der Milchkühe nicht gentechnisch verändert war. Daran scheitert der durchschnittliche Familienbetrieb unter heutigen Bedingungen, da die großen Futterlieferanten sich weigern, solchermaßen garantiertes Futter zu liefern. Es braucht, wenn gentechnisch veränderte Futtermittel schon nicht generell verboten werden können, was das beste wäre, eine eigene Liefer und Vermarktungskette:
  • Lieferung von vertrauenswürdig gentechnisch freien Futtermittelerzeugern
  • Regionale Abnahme und Verkauf der Milch. Verbesserte Standards für die Tierhaltung.
  • keine fragwürdige "Frischmilch", die 2-3 Wochen haltbar ist, weil homogenisiert und kurz hoch erhitzt. Diese hat bei weitem nicht den gesundheitlichen Wert der üblichen Frischmilch

Denn soo idyllisch geht es in unseren Familien-Milchbetrieben meistens nicht zu und in den Molkereien schon garnicht. Die Milchbauern müssen Druck machen auf die Molkereien, die die Milch so verhunzen, das ruiniert den Ruf dieses Nahrungsmittels.

Weiter könnte man über eine Bestandsprämie für Milchbetriebe nachdenken, die diesen Kriterien genügen. Zu hohe Mindestpreise für Standard-Milch führen in eine Sackgasse - wer kauft dann diese Milch, die offenbar in zu großen Mengen erzeugt wird?

Freundliche Grüße

Conrad Lausberg
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