Dirk Niebel (FDP)
Abgeordneter Bundestag 2009-2013
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich.

Angaben zur Person
Dirk Niebel
Geburtstag
29.03.1963
Berufliche Qualifikation
Diplom-Verwaltungswirt (FH)
Ausgeübte Tätigkeit
MdB; Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Wohnort
Berlin
Wahlkreis
Heidelberg
Ergebnis
12,0%
Landeslistenplatz
2, Baden-Württemberg
(...) Wenn wir anderen Ländern in einer schwierigen Lage helfen, stabilisieren wir den Euro. Deutschland hat dem Euro viel zu verdanken. Die Wohlstandsfrage unseres Landes und unserer Bürger hängt auch am Erfolg des Euro, und die gemeinsame Währung garantiert politische Stabilität. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
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Frage zum Thema Finanzen
15.11.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Niebel,
sie wollten das Entwicklungshilfeministerium abschaffen, das waren Ihre Aussagen während des letzten Wahlkampfes.
Inwieweit haben Sie diesbezüglich Maßnahmen getroffen?
Wie soll ich die Rüge des Rechnungshofes verstehen, dass Sie 200 neue Stellen schaffen wollen, aber den Bedarf nicht nachweisen?
Siehe Kritik des Rechnungshofes.
Quelle: www.welt.de

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Dirk Niebel
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19.11.2010
Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr ,

die Auflösung des Bundesministeriums ist nicht mehr notwendig, weil das BMZ wie das Auswärtige Amt und das Wirtschaftsministerium von Liberalen geführt wird. Entwicklungszusammenarbeit ist ein fester Bestandteil deutscher Außenpolitik. Die Forderung nach Zusammenlegung mit dem Auswärtigen Amt begründete sich nicht in einer Abneigung gegen Entwicklungspolitik, sondern gegen die Art der Entwicklungshilfe in der Vergangenheit. Jetzt können wir zeigen, dass wir es besser machen. Wir haben im letzten Jahr zahlreiche neue Schwerpunkte fest gelegt. Wir geben Hilfestellung, damit unsere Partner selbstständig und nicht in Abhängigkeit ihre Länder entwickeln können. Hier beziehen wir zivilgesellschaftliche Akteure, aber auch die Wirtschaft stärker ein. Meine Aufgabe ist es, die Mittel, die der Steuerzahler und private Investoren zur Verfügung stellen, zielgerichtet und wirksam einzusetzen, damit schnell und effizient geholfen werden kann.

Nach dem Koalitionsvertrag gehören Aufgaben der Durchführungsorganisationen in der Entwicklungszusammenarbeit in die unmittelbare politische Verantwortung der Bundesregierung. Um eine bessere Steuerungsfähigkeit zu erreichen, habe ich am Jahresanfang die Strukturreform der Durchführungsorganisationen in der Technischen Zusammenarbeit eingeleitet, die zum 01.01.2011 wirksam werden soll.

Anders als in den Medien dargestellt, wird die Zusammenlegung von GTZ, InWEnt und DED zu einer Verringerung des Personalbestandes im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) um gut 700 Stellen führen. Davon sollten 200 Stellen innerhalb des BMZ-Zuständigkeitsbereichs umgeschichtet werden. Mitarbeiter, die zur Zeit gegen viel Geld von der GTZ "ausgeliehen" werden, sollen durch eigenes kostengünstigeres Personal ersetzt werden. Das ist eine Forderung, die auch vom Bundesrechnungshof seit vielen Jahren erhoben wird.

Die Stellungnahme des Bundesrechnungshofes zur Wirtschaftlichkeitsanalyse, die das BMZ in Auftrag gegeben hat, zeigt, dass die Steuerzahler nachhaltig entlastet werden. Das Gesamtpaket der Reform wird zu jährlichen Einsparungen von 1,2 Millionen Euro führen. Hier sind die zusätzlichen Effizienzpotentiale noch nicht eingerechnet, die erst in der neuen "Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit" (GIZ) ab 01.10.2011 erwirtschaftet werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel
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Frage zum Thema Finanzen
15.11.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Niebel,

die FDP war die einzige Partei, die vor dem Wahlkampf für Steuersenkungen plädiert hat. Letztendlich hat die FDP als einzige Partei erheblichen Zuwachs von Wählerschaft verzeichnen können. Wie erklären Sie das einem Wähler wie mir ? Genau betrachtet ist das Wahlbetrug.

Alle anderen Parteien hatten dies als nicht finanzierbar kommentiert. Zur Zeit scheint sich dies wohl eher in die andere Richtung zu entwickeln (Gesundheitsreform, AKW-Laufzeitverlängerung ist auch eine verkappte Erhöhung der Belastung - Gewinne der Unternehmen werden erhöht, die Strompreise z.B. von ENBW steigen drastisch an,....).

Bis wann können die Steuersenkungspläne realisiert werden ?
Bin welchen Änderungen wird dies gemacht ?
Wie werden diese Massnahmen finanziert ?

PS: Was wird im nächsten Wahlkampf versprochen ?

Mit freundlichem Gruss
Antwort von Dirk Niebel
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19.11.2010
Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr ,

zum 01.10. haben wir Familien, Familienbetriebe und den Mittelstand um rund 25 Millionen Euro entlastet. Die wirtschaftliche Krise wurde schneller überwunden als befürchtet. Deshalb müssen wir jetzt Reformen einleiten und weiterführen, die einen dauerhaft selbsttragenden Aufschwung ermöglichen.

Neben einer Vielzahl von Vorschlägen wurde im Koalitionsvertrag die Reform der Mehrwertsteuer vereinbart. Die Koalitionsfraktionen hatten im August einen 90-Punkte-Katalog mit Steuervereinfachungsvorschlägen erarbeitet, den Sie unter www.liberale.de nachlesen können. Beispiele für solche Maßnahmen der Steuervereinfachungen sind: die Möglichkeit, sich für zwei Jahre veranlagen zu lassen; die vorausgefüllte Steuererklärung; Vereinfachungen für die Rentnerinnen und Rentnern, insbesondere bei der separaten Erklärungspflicht für Rentenbezüge. Für mittelständische Betriebe würde die elektronische Rechnungslegung bei der Umsatzsteuer eine erhebliche Vereinfachung bedeuten. Wir wollen die kleinen und mittleren Einkommen rasch und deutlich entlasten.

Es ist ein maßgeblicher Verdienst der FDP, dass der Bundesfinanzminister zugesagt hat, bis Dezember einen Gesetzentwurf zur Vereinfachung des Steuerrechts vorzulegen. Aber wir wollen ein einfacheres Steuersystem für die Steuerzahler und nicht in erster Linie ein einfacheres Steuersystem für die Steuerverwaltung. Die bisherigen Entwürfe sind nicht ausreichend

Bei allen Maßnahmen hat die Haushaltskonsolidierung höchste Priorität. Der Konsolidierungskurs ist nicht nur ein Gebot der Generationengerechtigkeit sondern auch ein Gebot der Leistungsgerechtigkeit. Durch konsequentes Sparen werden die finanziellen Spielräume erarbeitet, um untere und mittlere Einkommen zu entlasten. Deshalb wollen wir auch die kalte Progression als nächsten wichtigen Schritt angehen. Die Zeit klarer Entscheidungen und des Kurshaltens hat gerade erst begonnen. Im übrigen: Die Gewinnabschöpfung bei der AKW-Laufzeitverlängerung war Bestandteil des FDP-Wahlprogramms.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel
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Frage zum Thema Internationales
02.12.2010
Von:

Werter Herr Niebel,

in der letzten Talkshow Anne Will, in der Sie zu Gast waren, weigerten Sie sich beharrlich einzugestehen, dass es in der FDP einen Informant gab. Auch Herr Westerwelle scheint der Meinung zu sein, dass die Weitergabe der (nicht-geheimen) Verhandlungsprotokolle aus den Koalitionsverhandlungen FDP+CDU nicht problematisch sei und es keine Gründe für Rechtsmittel gegen diese Person gäbe.

Meine Frage ist nun: Warum wird Herr Helmut Metzner, der frühere Büroleiter Herrn Westerwelles, von seinen Verpflichtungen entbunden und versetzt (und vermutlich, wenn sich alle beruhigt haben, gechasst)?
Antwort von Dirk Niebel
1Empfehlung
07.12.2010
Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr Teresniak,

alle Parteien haben Kontakte zu den Botschaften. Der betreffende Mitarbeiter ist seiner Verpflichtung nachgekommen, internationale Kontakte zu pflegen. Er hat aus unserem Wahlprogramm, das die Grundlage für die Koalitionsverhandlungen war, informiert und dazu seine Einschätzung mitgeteilt. Es wurden keine vertraulichen Dokumente übergeben oder zur Einsicht gewährt. Vertrauliches wurde in Kreisen verhandelt, an denen keine Mitarbeiter teilgenommen haben. Für ein rechtlich angreifbares Verhalten gibt es keinerlei Anhaltspunkte.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
05.12.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Niebel,

derzeit werden Sie bezüglich der Berichterstattung zu den von Wikileaks veröffentlichten und u.a. vom Spiegel redaktionell bearbeiteten Depeschen wie folgt zitiert:

"Nachdem ich den Originalbericht über meine Person gelesen habe, kann ich die Aufarbeitung des ´Spiegel´ nicht als verantwortungsvollen Journalismus bezeichnen. Auch durch Weglassen kann man falsche Informationen streuen." Zeit Online ( www.zeit.de )

Der Deutsche Presserat teilte mir im Zusammenhang mit Nicht-Berichterstattung mit:

"Der Deutsche Presserat als Freiwillige Selbstkontrolle der Presse befasst sich u.a. mit Beschwerden über redaktionelle Veröffentlichungen in Zeitungen und Zeitschriften sowie deren Online-Ausgaben und bewertet diese anhand des Pressekodex. Was die Nicht-Berichterstattung einer Zeitung angeht, müssen wir Ihnen jedoch mitteilen, dass es im Ermessen der Redaktionen liegt, über welche Themen sie berichtet und über welche nicht. Ein Eingreifen des Presserats hier würde die Pressefreiheit einschränken." Der Deutsche Presserat ( www.presseschauer.de )

Halten Sie es mit der Pressefreiheit und ausgewogener Berichterstattung vereinbar, dass Ursula von der Leyen mehrfach, wegen dem Vorführen von Kinderpornographie, angezeigt wurde, darüber aber praktisch so gut wie keine Berichterstattung in der Presse stattfand? ( de.wikipedia.org )

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Dirk Niebel
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13.12.2010
Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr ,

WikiLeaks veröffentlicht ohne Rücksicht auf und ohne Kontrolle durch demokratische Institutionen. Sicherlich entscheiden die Redakteure selbst, welche Meldungen sie veröffentlichen. Die Redakteure haben Pressefreiheit nach dem Grundgesetz und verpflichten sich, verantwortlich gegenüber der Öffentlichkeit zu handeln und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der Menschen zu achten. Man darf bei der Medien-Berichterstattung die Frage "zu wessen Nutzen?" stellen, und man darf sich über die Presse beschweren. Entscheidet sich eine Redaktion zu berichten, kann sie durch Weglassen von Teilen ein falsches Bild erzeugen, siehe dazu auch der Kommentar in der Süddeutschen Zeitung vom 01.12.2010 "Enthüllt: Der "Spiegel" spricht schräges Englisch" unter www.sueddeutsche.de .
Vertrauliche Hintergrundgespräche mit Journalisten sind notwendig, um politische Entscheidungen transparenter zu machen. Dazu ist ein gegenseitiges Vertrauensverhältnis die Grundlage.

Die von Ihnen angesprochene Anzeige wurde meines Wissens eingestellt. Zum Thema können Sie das Eckpunktepapier der FDP-Bundestagsfraktion zur "Verbesserung der Kriminalitätsbekämpfung im Internet - Freiheit und Sicherheit im Internet bewahren" unter www.fdp-fraktion.de nachlesen. Für die FDP steht die Verhinderung der Straftaten an erster Stelle. Die bisher bekannten Zahlen bestätigen unsere Haltung, dass der Grundsatz "Löschen statt Sperren!" der erfolgreichere Ansatz im Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Netz ist. Im nächsten Schritt müssen die Täter dingfest gemacht und die Verbreitung der Dokumentation verhindert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
06.12.2010
Von:

Sehr geehrter Herr Niebel,

heute erst konnte ich mir Ihre Stellungnahmen zum Thema "Wikileaks Enthüllungen" bei Anne Will ansehen und würde Ihnen zu Ihren Äusserungen gerne einige Fragen stellen.

Eine Bemerkung von Ihnen, die leider in der Diskussion ein wenig unter ging war, dass "Stuttgart 21" ja auf demokratischen Entscheidungsprozessen basiert (frei wiedergegeben).
Warum denken Sie, wenn diese Entscheidungen wirklich eine demokratische Basis haben, dass seit Monaten viele tausend Menschen Woche für Woche dagegen demonstrieren?
Kann man die Entscheidung dann wirklich noch demokratisch nennen?

Und zur Veröffentlichung der Dokumente durch Wikileaks. Hier hat mir eine Frage innerhalb der gesamten Diskussion völlig gefehlt. Warum, Ihrer Meinung nach, gibt es eigentlich Wikileaks?
Würden sie nicht auch sagen, dass in Zeiten, in denen die Politiker mehr und mehr Entscheidungen geheimhalten, ihr Vertrauen verspielt haben?
Ein Beispiel wären die "Geheimverträge" in Berlin über die Privatisierung der Wasserversorgung, deren Offenlegung der Verträge erst gerichtlich erstritten werden mussten. Oder andere PPP Projekte im Bildungsbereich, in denen bis heute die Bevölkerung nicht weiss, was da wirklich vereinbart wurde und grundsätzlich mit dem Argument "Geschäftsgeheimnisse" abgetan werden.
Sind Sie nicht der Meinung, dass solche Verträge, die unmittelbare Auswirkungen auf unser aller Leben haben, veröffentlicht werden sollten?
Sie haben bei Anne Will mit dem Leben von unseren Soldaten argumentiert. Mit Recht.
Was aber ist mit dem Leben aller Bundesbürger?
Glauben Sie, eine Seite wie Wikileaks wäre wirklich nötig, wenn die Bevölkerung der Politik noch vertrauen würde? Muss sich die Politik hier nicht eher an die eigene Nase fassen und weniger die veröffentlichung der Dokumente, egal ob legal, oder illegal veröffentlicht, zu kritisieren?

Vielen dank vorab für ihre Zeit und mit freundlichen Grüssen,

Antwort von Dirk Niebel
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13.12.2010
Dirk Niebel
Sehr geehrter Herr ,

wir Liberalen begrüssen das Ergebnis der Schlichtung. Heiner Geißler hat mit seinen Anregungen einen guten Weg zur Konfliktlösung aufgezeigt. Die technische Verbesserung des Projekts und Mitsprache bei der weiteren Bebauung und Entwicklung der Innenstadt sind sehr vernünftige Vorschläge, die das Projekt am Ende sogar weiter verbessern. Wir appellieren an die Gegner des Projektes, das Ergebnis der Vermittlung zu akzeptieren.

Wir lernen aus diesem Prozess und aus den Fehlern der Vergangenheit, dass unsere Planungsprozesse nicht mehr den Anforderungen der Demokratie des 21. Jahrhunderts genügen. Wir sollten zu Beginn großer Infrastrukturprojekte die Bürgerinnen und Bürger befragen und sie abstimmen lassen. Dazu müssen wir die Beteiligung der Öffentlichkeit im Planungsverfahren deutlich verbessern und die Planungsverfahren beschleunigen. Auch Bürgerentscheide dürfen als Teil des Planungsverfahrens kein Tabu sein. Sie gehören aber an den Beginn des Prozesses, nicht an das Ende.

WikiLeaks ist ein Internetprojekt, das seit 2007 Geheiminformationen zugespielt bekommt und aufdeckt. Es ist die Rede von mehr Transparenz und mehr Aufklärung. Aber dann müssten vor allem die Machenschaften von undemokratischen Regimes enthüllt werden. Das geschieht nicht. Stattdessen schafft WikiLeaks zusätzliches Gefährdungspotenzial. Es geht offenbar ums Geldverdienen, und es wird nicht bedacht, welche Folgen eine Veröffentlichung haben kann.

Pressefreiheit ist ein hohes Gut und essentiell für eine Demokratie. Botschaften sollen ihre jeweilige Regierung über wichtige Dinge informieren. Man sollte sich aber aufs Wesentliche konzentrieren und garantieren, dass die Daten sicher sind. Die WikiLeaks-Debatte wird das Bewusstsein für einen besseren Datenschutz schärfen.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel
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