Liebe
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vielen Dank für Ihre Nachfrage zu dieser sehr wichtigen Thematik.
Die Aussage "Die parlamentarische Demokratie ist ein voller Erfolg", auf die Sie Bezug nehmen, möchte ich gerne noch einmal unterstreichen. Wie hat sich Deutschland seit Beginn der Bundesrepublik denn entwickelt? Wir sind heute eine gefestigte Demokratie in der Grundwerte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität von der überwiegenden Mehrheit aus voller Überzeugung mitgetragen werden. Unsere Demokratie im Zentrum Europas ist äußerst stabil und kaum durch radikale Kräfte in ihrer Existenz bedroht, dies ist keine Selbstverständlichkeit, wenn man einen Blick zurück in die Geschichte wirft.
Das alles ist eben auch die Folge einer parlamentarischen Regierungsform. Von diesen grundsätzlichen Überlegungen abgesehen, sind wir heute eine Nation, die in ihrer wirtschaftlichen Stärke und ihrem gut funktionierenden sozialen und solidarischen Austausch wie kaum eine andere in der Welt führend ist. Dieses ist das Ergebnis jahrzehntelanger parlamentarischer Demokratie in Deutschland.
Im Konkreten geht es darum, dass wir als Gesamtgesellschaft auch weiterhin nur so erfolgreich sein können, wie wir uns um das Allgemeinwohl sorgen und für das Allgemeinwohl eintreten. Das ist für mich als Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft Aufgabe und Verpflichtung zugleich.
Das schließt keineswegs Volksabstimmungen in ganz bestimmten Sachfragen aus, ganz im Gegenteil. Es schließt jedoch aus, dass eine gut organisierte Minderheit über eine Mehrheit bestimmt und derartige Volksabstimmungen ständig und zu jedem Thema benötigt werden. Daher auch meine Unterstützung von Quotenregelungen bei Volksabstimmungen. Denn "der Wille des Volkes" kann nicht durch eine kleine Minderheit ausgedrückt werden. Verglichen mit der Beteiligung an bisherigen Volksabstimmungen z.B. in Hamburg, sind gewählte Parlamente deutlich stärker demokratisch legitimiert, wenn man die Wahlbeteiligung zu Grunde legt.
Ich sehe unter anderem in der Kommunikation von Politik und politischen Entscheidungen eine große Aufgabe, wenn es um die Bewältigung von Politikverdrossenheit geht. In der heutigen Medien- und Informationsgesellschaft, ist es von enormer Bedeutung politische Entscheidungsverfahren frühzeitig und transparent zu kommunizieren. Persönlich versuche ich insbesondere über das Internet und soziale Medien die Bürgerinnen und Bürger mit Ihren Fragen, Wünschen und Anliegen an meiner politischen Arbeit zu beteiligen. Parlamentarische Demokratie heißt eben nicht, über die Köpfe der Menschen hinweg Entscheidungen zu treffen, sondern mit den Menschen gemeinsam und in Abwägung unterschiedlicher Interessen, die richtigen Entscheidungen zu treffen.
Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße,
Dennis Thering
(...) Durch Volksentscheide über alle erdenklichen Themen und zu allen Zeiten besteht das Risiko, dass Einzelinteressen zu sehr in den Vordergrund rücken und das Gemeinwohl auf der Strecke bleibt. Zusätzlich besteht die Gefahr, dass die Bürgerinnen und Bürger und damit die Demokratie als solche in einen dauerhaften Erregungszustand versetzt wird. (...)
