Daniel Gritz (SPD)
Abgeordneter Hamburg 2011-2015

Angaben zur Person
Daniel Gritz
Geburtstag
19.11.1969
Berufliche Qualifikation
Hochschulstudium und Volontariat
Ausgeübte Tätigkeit
MdHB, Freier Journalist
Wohnort
Winterhude
Wahlkreis
Eppendorf - Winterhude über Wahlkreis eingezogen
Landeslistenplatz
keinen
(...) Fragen des Mindestlohns und der Leiharbeit sind bürgerschaftlich angesiedelt im Bereich ‚Arbeit und Soziales‘. Kompetente Experten sind hier die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Integration. (...)
Parlamentarische Arbeit
Fragen an Daniel Gritz
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
09.03.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Gritz,

Sie gehören zu den 23 neugewählten Abgeordneten der Bürgerschaft, die ihr gewonnenes Mandat auch dem neuen Wahlrecht zu verdanken haben (insofern Sie bei "starren" Landes- oder Wahlkreislisten nicht zum Zuge gekommen wären).

Zu Ihrer Wahl gratuliere ich Ihnen sehr herzlich!

Ich darf mich kurz vorstellen: Mein Name ist Dr. , ich bin Politikwissenschaftler (wissenschaftlicher Angestellter am Lehrstuhl für Politikwissenschaft der Universität Passau, Lehrbeauftragter in Hamburg) und befasse mich intensiver mit dem neuen Hamburger Wahlrecht. Dazu habe ich mir gedacht, über "abgeordnetenwatch.de" eine kleine Umfrage unter den 23 "Nutznießern" des neuen Wahlrechts bei der diesjährigen Bürgerschaftswahl zu machen. Um Ihre Zeit nicht über Gebühr zu beanspruchen, beschränke ich mich auf eine Frage mit vorgegebenen Antwortmöglichkeiten.

Sie lautet:

Auf welche Faktoren führen Sie Ihren Wahlerfolg hauptsächlich zurück?
(bitte maximal drei einschließlich sonstiger Faktoren nennen!)

? engagierter persönlicher Wahlkampf

? Unbeliebtheit eines aussichtsreichen Mitbewerbers

? überdurchschnittlicher Bekanntheitsgrad aufgrund ________________________________

? überdurchschnittliche soziale Vernetzung durch __________________________________

? besonderes soziales Merkmal (z.B. Alter, Geschlecht, Beruf, Wohnort, ethnische bzw. religiöse Zugehörigkeit): _______________________________________________________

? Landeslistenposition 31

? Zufall

? kann ich mir nicht erklären

? Sonstiges: ________________________________________________________________


Vielen Dank für Ihre Kooperation!

Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr.
Antwort von Daniel Gritz
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09.03.2011
Daniel Gritz
Lieber Herr Doktor ,

zunächst mal möchte ich mich bei Ihnen entschuldigen, dass Sie einen derart von mir vernachlässigten Auftritt bei abgeordnetenwatch.de von mir vorgefunden haben. Während der Wahlkampfzeit hatte ich keine Lust, bei einem äußerst unwahrscheinlichen Einzug in die Bürgerschaft bis zu 180 Euro zu zahlen, damit ich ein Foto auf abgeordnetenwatch.de hochladen und ein paar persönliche Angaben machen konnte. Wie hier mit dem Interesse der Mitbewerberinnen und Mitbewerber umgegangen worden ist, sich ordentlich der Öffentlichkeit zu präsentieren, das fand ich nicht okay.

Es gab dann zwar auch Rabatt-Aktionen für, ich glaube, 150 Euro, aber Sie müssen sich ja vorstellen, das war der Preis nicht nur für die 121 Abgeordneten, die jetzt in die Bürgerschaft eingezogen sind, sondern für alle Kandidierenden. Und zumindest die großen Parteien haben alle ihre theoretisch möglichen Wahlkreisplätze in den Listen doppelt besetzt. Ich bin sicher, es gibt bei abgeordnetenwatch.de eine Übersicht, wie viele Bürgerschaftskandidierenden es insgesamt gab und wie viele sich davon einen besseren Auftritt erkauft haben - übrigens ein recht us-amerikanisches Prinzip.

Außerdem hoffe ich sehr, dass all das Geld, das da generiert wurde, einem guten Zweck oder wenigstens irgendetwas Nützlichem zugute kommt. Etwas von nachhaltigem Erkenntniswert. Ich bin zuversichtlich, das kann man auf abgeordnetenwatch.de sicher auch nachlesen.

Diejenigen, die jetzt 150 bis 180 Euro in sechs Wochen vermeintliche öffentliche Wahrnehmung investiert haben und am Ende doch nicht gewählt worden sind, werden sich verständlicher Weise trotzdem ärgern. Wie viele das wohl sind? Das lässt sich gewiss ebenfalls recherchieren. Vielleicht bekommen sie ihre Investition aber auch erstattet. Ich habe mich hier nicht informiert und tue der Idee, die dahinter steckt, möglicherweise Unrecht.

Jedenfalls gelobe ich Besserung und werde meinen Auftritt bei abgeordnetenwatch.de in naher Zukunft vervollständigen. Zurzeit gehen die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger - so wie Ihres - und meine Arbeit außerhalb des Parlamentes jedoch vor!

Und damit endlich zur Ihrer Frage, die ich Ihnen gern seriös beantworten möchte. Ein Multiple-Choice-Verfahren halte ich dafür allerdings für nicht geeignet. Ich schlage Ihnen vor, dass abgeordnetenwatch.de einen Kontakt zwischen uns vermittelt. Gern komme ich dann bei Ihnen an Ihrem Institut vorbei. Sie schreiben mir ja, dass Sie zurzeit einen Lehrauftrag in Hamburg haben.

Ich halte dies für den dem komplexen Thema ´neues Wahlrecht in Hamburg´ angemessen Weg. Sie können mir dann bei diesem Gespräch bitte auch erläutern, ob meine Antwort in eine wissenschaftliche Arbeit einfließt und wenn ja in welcher Form. Da Sie es hinbekommen haben, sich in Ihrer Frage wesentlich kürzer zu fassen als ich in meiner Antwort, fiel diese für mich wesentliche Information leider hinten runter.

Wenn wir diese und alle anderen Fragen geklärt haben, bin ich hinterher auch gern bereit, die Antworten über das Portal abgeordnetenwatch.de öffentlich ins Netz zu stellen, wenn daran jemand interessiert ist.

In der Hoffnung darauf, Ihre Fragen demnächst bei einem Treffen in der Uni zu beantworten und mit meinem Beitrag hier jetzt nicht bei den das Portal abgeordnetenwatch.de unterstützenden Medien-Unternehmen und -Anstalten für alle Zeiten in Verschiss zu geraten, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Ihr Daniel Gritz
Anmerkung der Redaktion:
1011 Bürgerinnen und Bürger finanzieren aktuell den laufenden Betrieb von abgeordnetenwatch.de mit einer regelmäßigen monatlichen Spende von durchschnittlich 8 EUR. Abgeordneten, also auch Herrn Gritz, wird somit ihr Profil auf abgeordnetenwatch.de komplett finanziert. Wir haben Herrn Gritz bereits am 02. März 2011 gebeten uns ein Foto zu zusenden, welches wir für ihn, wie für alle anderen Abgeordneten auch, kostenlos einstellen. Leider haben wir bis heute (10.03.2011 - 10:30 Uhr) noch kein Foto erhalten. Im Vorfeld von Wahlen, wenn wir wir das Portal um sämtliche Kandidierende erweitern, reichen die Spenden nicht aus, um den Mehraufwand in der Programmierung, der Recherche und der Moderation von Fragen und Antworten aus Spenden zu finanzieren. Daher bitten wir Kandidierende um eine einmalige Kostenbeteiligung von 149 EUR (im Frühbucherrabatt) bzw. 179 EUR (Normalpreis), wenn sie über den für sie kostenlosen Grundeintrag, die kostenlose Beantwortung von Fragen und Antworten und die kostenlose Teilnahme am Kandidaten-Check hinaus noch Werbung in eigener Sache machen möchten. Wie wir die dabei eingeworbenen Mittel genau einsetzen, beschreiben wir in unserem Jahres- und Transparenzbericht: www.abgeordnetenwatch.de
Ergänzung vom 17.03.2011
Lieber Herr Doktor ,

mal sehen, ob es die Regularien von abgeordnetenwatch.de zulassen, dass ich Ihnen eine zweite Antwort auf Ihre eine Frage gebe. Ansonsten müssten die Administratoren von abgeordnetenwatch.de bitte eine weitere Frage von jenem anderen Herrn zulassen, die aufgrund des Regelwerkes gesperrt wurde und dann diese Antwort auf jene Frage beziehen. So wäre Ihnen beiden gedient. Diesen weiteren Herrn darf ich hier natürlich namentlich nicht ansprechen, weil ich nicht weiß, ob seine Frage nachträglich veröffentlicht werden darf. Von meiner Seite aus wäre es okay, und ich grüße ihn hiermit freundlich.

Also, per Multiple Choice geht es zwar so nicht, aber einige Kollegen Abgeordnete haben Ihnen ja in gebundener Form geantwortet. Dann kann ich mir ja ein Beispiel daran nehmen und es ebenso tun:

1. In der Tat habe ich als Chef-Plakatekleber meines SPD-Ortsvereins einen engagierten Wahlkampf geführt, aber nicht persönlich für mich, sondern vor allem für die in meiner SPD-Wahlkreisliste beiden Erstplatzierten. Ferner für alle SPD-Bezirkskandidierenden des Wahlkreises und der Bezirksliste.

2. Bekanntheitsgrad ja, durch Engagement gegen den durch die Güterumgehungsbahn verursachten Schienenlärm. Das kann aber nicht Hauptgrund gewesen sein, denn ein Mitbewerber war dafür mindestens genauso bekannt. Nicht nur für dieses Engagement schätze ich ihn auch sehr.

3. Meine ehemalige Nachbarschaft im Wahlkreis steht mir sehr nahe. Ich bin wegen des Eigenbedarfs meines Ex-Vermieters 2008 umgezogen. Wenn man sich jedoch die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale ansieht, habe ich aber auch in meiner "neuen" Nachbarschaft gepunktet, obwohl ich dort nicht so bekannt bin.

4. Alles andere ist leider Spekulation.

In der Hoffnung, dass Ihnen dadurch gedient ist und auch dem Herrn, dessen Anmerkung aufgrund des Regelwerks nicht zugelassen wurde, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Ihr Daniel Gritz

PS.: abgeordnetenwatch.de hat Recht: Inzwischen ist das Einstellen eines Fotos kostenlos. Das war es im Wahlkampf allerdings nicht (nur möglich im Zusammenhang mit dem 179-/149-Euro-Paket). Aber inzwischen haben abgeordnetenwatch.de und ich uns ganz doll lieb. Insofern von meiner Seite aus Schwamm drüber!
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
16.03.2011
Von:

Hallo Herr Gritz,

bei der Antwort auf die Fragen von über Ihre Ansicht bezüglich des neuen Wahlrechts, boten Sie an, nach einem direkten Gespräch mit ihm die Antworten über abgeordnetenwatch ins Netz zu stellen, wenn Interesse daran vorliegen sollte.

Hiermit bekunde ich mein Interesse.

Danke und Gruß,

Antwort von Daniel Gritz
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18.03.2011
Daniel Gritz
Lieber Herr ,

nachdem die freundlichen und wirklich äußerst kooperativen Mitarbeiter von abgeordnetenwatch.de mir erklärt haben, dass man erstens auch zwei Antworten auf eine Frage geben darf und dass zweitens Ihre Frage inzwischen freigeschaltet worden ist, kann ich Sie ja nun auch namentlich ansprechen: Hallo Herr !

Und dann möchte ich Sie bitten, meine zweite Antwort an Dr. zu lesen (die untere). Damit ist Ihr Anliegen nämlich gleichzeitig mit beantwortet, und ich muss durch Copy & Paste nicht noch mehr Zeichen produzieren, sonst falle ich hier irgendwann unangenehm als Schwafler auf, wenn das nicht sowieso bereits passiert ist.

Danke Ihnen, schönes Wochenende und viele Grüße

Ihr Daniel Gritz
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Frage zum Thema Arbeit
22.03.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Gritz,

nachdem Sie infolge des Wahlrechtes doch eigentlich unerwartet gewählt wurden, würde ich als SPD Wählerin gerne etwas mehr übr Sie erfahren, denn die Daten zu Ihrer Person erscheinen mir eigenartig mager.
Ich lese:
Beruf und Qualifikation:Hochschulstudium und Volontariat
Ausgeübte Tätigkeit: MdHB, Freier Journalist

Ich würde gerne wissen, welchen Hochschulabschluß Sie erreicht haben,
Welche, aus Ihrer Sicht bemerkenswerte Publikation, aus Ihrer Feder stammt und
warum Sie MdHB bereits jetzt als Beruf angeben.

Auch wenn Sich meine Fragestellung vielleicht provokant liest, würde ich gerne mehr über Sie erfahren, um meine künftigen Wahlentscheidungen treffen zu können.
Antwort von Daniel Gritz
2Empfehlungen
22.03.2011
Daniel Gritz
Liebe Frau ,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage! Sie kommt mir gelegen.

Aber auch auf die Gefahr hin, dass ich nun in Verdacht gerate, mir unter Ihrem Pseudonym Ihre Fragen selbst gestellt zu haben, um hier in gutem Lichte dazustehen (für alle Mitlesenden halte ich fest, Frau und ich sind nicht ein und dieselbe Person, und eine Bewusstseinsspaltung ist meines Wissens bei mir bisher nicht diagnostiziert worden), muss ich sie ja ehrlich und von dieser Einleitung abgesehen ernsthaft beantworten und tue dies wie folgt:

1. Ich hatte für die Rubrik ´Beruf und Qualifikation´ ursprünglich einen dicken Absatz geschrieben. abgeordnetenwatch.de bat mich allerdings darum, mich doch deutlich kürzer zu fassen. So blieb nicht mehr Platz als für die Antwort "Hochschulstudium und Volontariat". Also, die Antwort auf Ihre Frage zum Hochschulabschluss: Staatsexamen mit Auszeichnung (1,0) an der Uni Hamburg. Mein 24-monatiges Volontariat (alles zur vollsten Zufriedenheit) habe ich bei der Deutschen Fernsehnachrichten Agentur absolviert. Außerdem bin ich im Besitz eines Zertifikats für eine zehnmonatige Zusatzqualifikation zum Fachzeitschriftenredakteur. Da es dafür auch Noten von 1+ gab, ist hier der Durchschnitt sogar über 1,0 (0,93 oder so - müsste ich nachgucken). Mein Examen jährt sich im Dezember zum zwölften Mal. Seitdem habe ich Berufserfahrung gesammelt, aber auch während meines gesamten Studiums nebenbei gearbeitet.

2. Zu Ihren "bemerkenswerten Publikationen": Die ´Bild´ hatte mich kurz nach der Wahl mit "Schriftsteller" untertitelt. Diese Bezeichnung kam so nie von mir. Es wäre auch anmaßend, wenn ich mich so bezeichnete, da ich außer zweier Festschriften für meinen Sportverein, die über die Hamburger Staats- und Universitätsbibliothek ausleihbar sind, keine Bücher geschrieben habe. Wohl aber Titelgeschichten in der Zeitschrift ´Tomorrow´, zahlreiche Artikel für die Brigitte-Familie, Broschüren für Kinder mit Asthma oder Heranwachsende mit Diabetes mellitus Typ 1. Außerdem habe ich für das Fernsehen mehrere Jahre Autorenbeiträge von bis zu 3 Minuten Länge und mehrer tausend Nachrichten im Film gedreht, getextet und geschnitten. Unter anderem war ich auch vier Jahre lang als Polizeireporter Tag und Nacht auf der Straße.

3. Die Angabe "MdHB" stammt nicht von mir. Die hat abgeordnetenwatch.de da ursprünglich mal rein geschrieben. Bei dieser Gelegenheit bitte ich die abgeordnetenwatch.de-Redaktion, das Kürzel da raus zu nehmen. Nach drei Wochen Bürgerschaftsmitglied kann ich in der Tat nicht behaupten, dass dies mein Beruf sei. Da haben Sie Recht! Abgesehen davon habe ich ja bereits einen Beruf, den ich neben dem Mandat auch ausübe und der deutlich mehr Zeit in Anspruch nimmt.

In der Hoffnung, Ihre Fragen vollständig beantwortet zu haben verbleibe ich mit besten Grüßen

Ihr Daniel Gritz
Anmerkung der Redaktion:
Frau Rosenheim und Herr Gritz irren bei dem Punkt "MdHB": Auf abgeordnetenwatch.de ist nicht vom Beruf "MdHB" die Rede, sondern von "ausgeübter Tätigkeit" (s.o.). Wir gehen davon aus, dass dies weiterhin zutrifft.
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Frage zum Thema Arbeit
23.03.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Gritz,
danke für Ihre wortreiche, schnelle Antwort. Leider bin ich keine Akademikerin, deswegen verstehe ich Ihre Antwort nicht.
Bitte erlauben Sie deswegen eine ergänzende Nachfrage:
a) In welchem Studien-Fach haben sie einen Studienabschluß?
b) Handelt es sich bei dem Abschluß wirklich um ein Staatsexamen vor einem staatlichen Prüfungsausschuß oder
c) um ein sonstiges Examen?

In Zeiten Guttenbergs, bin ich leider bezüglich wortreicher Selbstdarstellungen sehr kritisch. Ich bin sicher, dass Sie meine Ergänzungsfrage beantworten können.

Mfg.

R.

P.S.: wir sind wirklich nicht verwandt oder verschwägert.
Antwort von Daniel Gritz
2Empfehlungen
24.03.2011
Daniel Gritz
Liebe Frau ,

Sie stellen ja lustige Fragen (und haken auch ganz schön nach!)! Verzeihen Sie, dass ich erst jetzt antworte. Ihr Frage ist von 14:14 Uhr. Zu dieser Zeit befand ich mich heute bereits im Rathaus, die Bürgerschaftssitzung ging bis 22:33 Uhr, und ich hatte kein Notebook dabei. Mitleid erwarte ich jetzt natürlich nicht dafür. Ich sage das nur, weil Sie sonst vielleicht früher Antwort von mir bekommen hätten.

Also:

a) Deutsche Sprache und Literatur, Geschichtswissenschaft und Erziehungswissenschaft. Ich dürfte mich formal also wohl auch ´Germanist´, ´Historiker´ und ´Pädagoge´ nennen, finde aber, dass so etwas denjenigen vorbehalten sein sollte, die auch in Forschung und Lehre tätig sind (oder als Erzieher). Das sage ich deshalb, weil es unter uns Politikern - und zwar quer durch alle Parteien - welche gibt, die meinen, Sie hätten schon einen Beruf, wenn sie nur ein Studium abgeschlossen haben. Aber damit auch genug der Kollegen-Schelte.

b) Da es sich um ein Lehramtsexamen (Oberstufe Allgemeinbildende Schulen) mit Hausarbeit, Examensklausuren und mündlichen Prüfungen vor Ausschüssen des Lehrerprüfungsamtes mit meinen Professoren von der Uni Hamburg handelte, war das ganze schon irgendwie staatlich und amtlich. Steht auch "Freie und Hansestadt Hamburg" über meinem Examenszeugnis. Und die Professoren waren dann auch richtige Professoren, also nicht nur welche für die Lehrämtler jetzt. Wir können uns ja gern mal treffen, dann bringe ich Ihnen als Beleg eine Fotokopie meines Zeugnisses mit.

Damit nicht DOCH noch eine Mitleserin oder ein Mitleser denkt, Sie seien mein Pseudonym, und ich stellte mir, um auf dicke Hose zu machen, hier selbst um kurz nach 1 Uhr diese Fragen, erspare ich Ihnen und den Mitlesenden jetzt auch noch die Nennung der einzelnen Prüfungsthemen, sonst bekomme ich langsam rote Ohren vor Verlegenheit. Schließlich ist das alles auch schon über elf Jahre her, und ich habe in den letzten Jahren auch noch andere Dinge gemacht. Im übrigen bin ich nicht Lehrer geworden, weil ich nach einer Woche Referendariat (die ziemlich gruppendynamisch war) durch mein Volontariat (das ist eine Redaktions-Ausbildung) doch noch die Chance hatte, den Einstieg in meinen Traumberuf ´Journalist´ zu ergreifen.

Wenn Sie meine Prüfungsthemen und die Prüfernamen dennoch wissen wollen, müssten Sie halt bitte ein weiteres Mal kritisch nachhaken. Etwas merkwürdig finde ich Ihr Interesse allerdings schon. Sind Sie sicher, dass wir uns nicht kennen, und dass Sie nicht ich sind? Vielleicht könnten dies ja vielleicht die Damen und Herren von abgeordnetenwatch.de anhand von IP-Adressen mal klären!

c) entfällt.

Herzliche Grüße

Ihr Daniel Gritz
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Frage zum Thema Bildung und Forschung
02.06.2011
Von:

Hallo Herr Götz,

Ich lebe erst seit eineinhalb Jahren in Hamburg, bin fürs Studium hierher gezogen. Deshalb waren es (neben einer "familiären SPD-Prägung") hauptsächliche ihre Wahlversprechen zur Hochschulpolitik, die mich dazu gebracht haben, Sie persönlich zu wählen.

Ich zitiere aus dem Wahlprogramm der SPD Hamburg 2011, Seite 21: "Wir werden die Hamburger Hochschulen in die Lage versetzen, ihren gesellschaftlichen Auftrag zu erfüllen.[...]Hamburgs staatliche Hochschulen sollen solide finanziert sein, sehr gute Studienbedingungen bieten und in nationalen und internationalen Vergleichen konkurrenzfähig
sein."

Wie bitte kann die Hamburger SPD jetzt Kürzungen im Wissenschaftsbereich von jährlich 12,8 Millionen Euro vorschlagen? Wo doch absehbar ist, dass die Folge davon sein wird: Stellenkürzungen (und zwar für studentische und wissenschaftliche Mitarbeiter), Wegfall von Tutorien, Übungen, vielleicht ganzer Studiengänge (Sozialökonmie)?

Wieso wurden großartige Versprechen ins Wahlprogramm aufgenommen, die jetzt plötzlich nicht mehr finanzierbar sind?

Mit freundlichen Grüßen
Antwort von Daniel Gritz
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06.06.2011
Daniel Gritz
Liebe Frau ,

Sie haben mir geschrieben, Sie hätten mich persönlich gewählt, weil meine/unsere Wahlversprechen zur Hochschulpolitik Sie dazu gebracht hätten.

Zunächst einmal herzlichen Dank für Ihre Stimme(n)!

Ich möchte jedoch gleich zu Beginn meiner Antwort festhalten, dass ich bei keiner Wahlkampf-Aktion die Gelegenheit hatte, mich über Hochschulpolitik zu äußern. Und an den Infoständen der SPD Eppendorf habe ich außer für die SPD-Wahlkreiskandidierenden der Bezirksversammlung und außer für Herrn Scholz ausschließlich Werbung für die Bürgerschaftskandidierenden Nummer 1 und Nummer 2 der SPD-Wahlkreisliste gemacht. Dazu gehörte ich selbst nicht. Ich habe also mit dem Thema ´Hochschulpolitik´ bisher nicht für mich geworben. Aber vielleicht liegt ja auch eine Verwechselung vor. Sie sprechen mich ja auch mit "Herr Götz" an. Bei Gelegenheit werde ich mal recherchieren, ob es einen Kandidaten gab, der so heißt. Ich meine dies überhaupt nicht schnippisch, zickig oder patzig.

In jedem Fall aber möchte ich als jemand, der viel Freude am Studium in Hamburg gehabt hat, Ihnen ein paar Sorgen nehmen:

Um quellentechnisch sauber zu bleiben und mich nicht mit fremden Federn zu schmücken, sage ich Ihnen gleich mal vorweg, ich zitiere hier mehrfach aus der Grundsatzrede unserer Wissenschaftssenatorin Dorothee Stapelfeldt vor der Universitätsgesellschaft am 25. Mai 2011. Danach sinken die Zuweisungen der Hansestadt an die Universität nicht, sondern sie steigen. Zusätzlich erhält die Uni aus dem Hochschulpakt I und II für 2011 voraussichtlich 28 Mio. Euro und für 2012 sogar rund 33 Mio. Euro, zusammen also zusätzlich mehr als 60 Millionen Euro. So die Zahlen am 25. Mai.

Fairer Weise muss man einräumen, dass moderate Einsparbedarfe beim Personal wohl nicht auszuschließen sind und vor allem in der Universitätsverwaltung erbracht werden könnten. Die Zahl von 400 abzubauenden Stellen - wie teilweise behauptet - ist laut Wissenschaftsbehörde aber falsch und sei in jedem Fall weit überzogen. Da die Zuweisungen nominal sogar steigen, sei ein massiver Personalabbau nicht erkennbar.

Es gibt demnach auch keine Notwendigkeit zur Schließung von Studiengängen und wissenschaftlichen Disziplinen. Entgegen mancher Behauptung wird auf Grundlage von Beschlüssen des jetzigen Senats nur an einer Stelle eingespart: Es gibt eine so genannte ´globale Minderausgabe´. Die gilt für alle Ressorts und besagt, dass ALLE Behörden - also nicht nur die Wissenschaftsbehörde - weniger Geld ausgeben sollen. Diese ´globale Minderausgabe´ wurde erhöht. Der alte Senat hatte ja das Weihnachtsgeld gestrichen und dies im neuen Haushaltsplanentwurf auch schon so ´eingepreist´ wie wir sagen. Die SPD-Regierung in Hamburg hat nun die Streichung des Weihnachtsgeldes in großen Teilen zurückgenommen. Dieses Geld fehlt nun im Haushalt und muss von woanders her genommen werden, damit der Haushalt wieder stimmt. Die Erhöhung der ´globalen Minderausgabe´ quer durch alle Behörden ist unter anderem genau dafür und u.a. um die Tarifsteigerungen im öffentlichen Dienst gegenzufinanzieren gedacht. Verzeihen Sie dieses Politiker-Deutsch, aber ich hoffe, es ist verständlich geworden.

Liebe Frau , der Wunsch Vieler ist zurzeit, ich zitiere jetzt mal wörtlich aus der Grundsatzrede der Wissenschaftssenatorin, "sämtliche Einsparungen des alten Senats wieder zurückzunehmen PLUS die Zuweisungen an die Hochschulen im Gegenteil zu erhöhen PLUS die wegfallenden Einnahmen durch die Studiengebührenabschaffung voll zu kompensieren und PLUS zugleich jährlich einen dreistelligen Millionenbetrag für die bauliche Sanierung und Modernisierung der Hochschulen zur Verfügung stellen zu können. Der erste Punkt gelingt mit diesem [kommenden] Doppelhaushalt nicht." Und ich würde hinzufügen, NUR der erste Punkt gelingt nicht.

Des Weiteren sprachen Sie unser Wahlprogramm an mit Versprechungen, die angeblich nicht mehr finanzierbar seien. Ich kann hier nur unseren Ersten Bürgermeister Olaf Scholz zitieren, der sagt: Das, was wir versprochen haben, gilt, und wir schaffen das!

Die SPD will die Studiengebühren in dieser Legislaturperiode in Hamburg wieder abschaffen. Die Studiengebühr ist sozial ungerecht. Wir wollen unabhängig vom Geldbeutel der Eltern allen ein gebührenfreies Studium ermöglichen. Die dadurch wegfallenden Einnahmen werden aus dem allgemeinen Haushalt erstattet. Der Wissenschaftsetat soll hiervon nicht belastet werden. Das heißt, das Geld dafür gibt es laut Wissenschaftsbehörde zusätzlich. Und auch die Tarifsteigerungen für die Beschäftigten an Hamburger Hochschulen werden durch die Finanzbehörde ausgeglichen. Also auch dieses Geld gibt es für den Wissenschaftsetat oben drauf.

Liebe Frau , Sie sehen, die Hochschulen der Hansestadt liegen dem Ersten Bürgermeister, der Wissenschaftssenatorin und der gesamten Hamburger SPD sehr am Herzen. Glauben Sie den Katastrophenszenarien nicht, die hier und da gezeichnet werden, und bleiben Sie uns treu!

Viele Grüße

Daniel Gritz
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Ihre Frage an Daniel Gritz
Die Fragefunktion für das Parlament wurde inzwischen geschlossen! Sie können aber die aktuellen Kandidierenden zu den Wahlen 2015 befragen.