Dagmar Freitag (SPD)

Dagmar Freitag
Jahrgang
1953
Berufliche Qualifikation
Lehrerin
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wohnort
-
Wahlkreis
Märkischer Kreis II , über Wahlkreis eingezogen
Ergebnis
41,0%
Landeslistenplatz
7, Nordrhein-Westfalen
(...) Die Arbeitsmarktreform war darüberhinaus auch notwendig, um eine bessere Förderung zu garantieren: Zum einen mit arbeitsmarktbezogenen Leistungen wie Vermittlung, Berufsberatung, Aus- und Weiterbildung sowie der unmittelbaren Förderung der Beschäftigung. Die Arbeitslosenzahlen konnten in der Vergangenheit auf Grund dieser Maßnahmen drastisch gesenkt werden. (...)
 
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Frage zum Thema Soziales und Familie
24.09.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Freitag,

in diesem Jahr wurde nach sehr langer Zeit das Kindergeld um sage und schreibe ganze 10,-€ monatlich erhöht. Ich möchte Sie fragen: warum wird eine regelmäßige hohe Diätenerin diesem Jahr wurde nach sehr langer Zeit das Kindergeld um sage und schreibe ganze 10,-€ monatlich erhöht. Ich möchte Sie fragen: warum wird eine regelmäßige hohe Diätenerhöhung immer sehr schnell umgesetzt, die sehr geringe Kindergelderhöhung aber brauchte Jahre? Wer bestimmte die Summe? Kinderlose gut verdienende Politiker, die realitätsfremd von den Kosten, die Kinder nunmehr mit sich bringen, keine Ahnung haben?
Ist unseren Politikern nicht bewußt, daß die monatlichen 10,-€ mehr Ki-geld aufgefressen werden von immer höheren Sozialabgaben, Steuern und Kosten des alltäglichen Lebens?
Da wir Bürger ja schon wieder eingestimmt werden auf größere finanzielle Belastungen und Einschnitte, möchte ich gerne wissen, wann kommt die nächste Kindergelderhöhung? Kurz nach der nächsten Diätenerhöhung oder wieder erst in 30 Jahren, wenn wahrscheinlich kaum noch Kinder geboren werden, da es sich ja keiner mehr leisten kann?

mit freundl. Gruß


Antwort von Dagmar Freitag
1Empfehlung
25.09.2009
Dagmar Freitag
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Kindergeld.

Gerne lege ich Ihnen ausführlich dar, dass die SPD umfassende Maßnahmen zur Unterstützung von Familien umgesetzt hat. Und wenn Sie sich das aktuelle Regierungsprogramm der SPD anschauen, werden Sie sehen, dass zahlreiche weitere Maßnahmen erfolgen werden (z. B. gebührenfreier Kindergartenplatz, Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung u. v. m.).

Aber zurück zu den bereits umgesetzten Maßnahmen: Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass das Kindergeld nur ein Bestandteil einer umfassenden Unterstützung und Förderung von Familien ist. Die SPD hat sowohl in der rot-grünen Koalition als auch in der Großen Koalition viele Maßnahmen durchgesetzt, die Familien auf vielfältige Weise unterstützen. Die Maßnahmen im Einzelnen:

* Ihre Andeutung, dass das Kindergeld jahrzehntelang nicht erhöht wurde, ist schlichtweg falsch. Seit der Regierungsübernahme 1998 wurde das Kindergeld vier mal erhöht. Damals betrug das Kindergeld 112 €/Monat. Seit dem 01.01.2009 betragen die neuen Kindergeldsätze 164 € fürs erste und zweite Kind, 170 € für das dritte Kind und 195 € für jedes weitere Kind.
* Wir haben den Kinderfreibetrag um 200 € auf 6024 € angehoben. – Durch diese Maßnahmen haben Familien insgesamt 2 Mrd. € mehr zur Verfügung.
* Einmalig wurde in diesem Jahr an alle Kindergeldbezieher ein Bonus von 100 € je Kind gezahlt. -Insgesamt 1,8 Mrd. €. Dieser Betrag wird nicht mit dem Arbeitslosengeld II verrechnet.
* Das Elterngeld wurde eingeführt. Es ersetzt bis zu 14 Monate das durch Kinderbetreuung entfallende Einkommen (zu 67 % und bis maximal 1800 €)
* Eltern mit geringem Einkommen können für ihre Kinder einen Kinderzuschlag erhalten. Von der Weiterentwicklung des Kinderzuschlags profitieren seit Anfang 2009 bis zu 250.000 Kinder, das sind rund 150.000 mehr als bisher.
* Ausbau von Kita-Plätzen. Gegen den Widerstand der Unionsfraktion haben wir den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab erstem Lebensjahr ab 2013 durchgesetzt. Der Bund wird sich dauerhaft an Finanzierung der Kitas beteiligen. Wir planen, den Rechtsanspruch auf die Ganztagsbetreuung auszuweiten.
* Beziehen die Eltern ALGII, Sozialhilfe oder den Kinderzuschlag, gibt es zum Schuljahresbeginn 100 € für den Schulbedarf. Auch diese Maßnahme konnte nur gegen starken Widerstand der Unionsfraktion durchgesetzt werden.
* Für Kinder von 6-13 Jahren wurde zum 01.07.2009 der Kinderregelsatz bei Hartz IV- und Sozialhilfeempfängern erhöht. Er beträgt jetzt 70 statt zuvor 60 % des Eckregelsatzes. Von der Erhöhung von 40 €/Monat profitieren 820.000 Kinder.
* Für BAföG-Empfänger mit Kindern wurde erstmals ein Betreuungszuschlag eingeführt. Sie erhalten für das erste Kind 113 €, für jedes weitere Kind 85 € zusätzliches BAföG.

Zusammen mit den weiteren Entlastungen (Freibeträge, Versicherungsbeiträge) werden die Bürgerinnen und Bürger um ca. 30 Mrd. € entlastet. Eine Familie (Alleinverdiener, 2 Kinder, 30.000 € Bruttoeinkommen) hat in diesem Jahr netto 679 € mehr in der Tasche (2010: 614 €)!

Wie Sie sehen, engagiert sich die SPD kontinuierlich und beharrlich für die Entlastung und Unterstützung von Familien. Das Kindergeld ist dabei nur eine Maßnahme von vielen!

Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Freitag, MdB
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Frage zum Thema Soziales und Familie
24.09.2009
Von:

Sehr geehrte Frau Freitag

wie stehen Sie zu Harz 4
Ich bin der Meinung ,das das ein unmögliches Gesetz ist.
Ich habe über 40Jahre hart gearbeitet,und bekomme nun keinen Cent mehr vom Arbeitsamt. bin nun voll auf meiner Frau angewiesen.
Wie stehen sie zur Rente mit 67?Wie soll ein Dachdecker mit 65 noch aufs Dach kommen.,so gibt es noch mehr Berufe ,Wo es nicht möglich ist bis 67 zu arbeiten,dies geht wohl nur im Bürö
Antwort von Dagmar Freitag
bisher keineEmpfehlungen
28.09.2009
Dagmar Freitag
Sehr geehrter Herr ,

mit der Grundsicherung für Arbeitsuchende, die aus Steuergeldern finanziert wird, ist eine einheitliche Leistung für alle erwerbsfähigen Menschen geschaffen worden, die hilfebedürftig sind, weil sie entweder keine Arbeit haben oder das Arbeitseinkommen nicht ausreicht. Zur Berechnung der Leistung wird das Einkommen der in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Menschen zugrundegelegt. Da es sich bei den Leistungen des ALG II um Steuergelder handelt, ist eine finanzielle Unterstützung erst dann möglich, wenn die Angehörigen nicht für den Arbeitslosen aufkommen können.

Die Arbeitsmarktreform war darüberhinaus auch notwendig, um eine bessere Förderung zu garantieren: Zum einen mit arbeitsmarktbezogenen Leistungen wie Vermittlung, Berufsberatung, Aus- und Weiterbildung sowie der unmittelbaren Förderung der Beschäftigung. Die Arbeitslosenzahlen konnten in der Vergangenheit auf Grund dieser Maßnahmen drastisch gesenkt werden.

Zum Punkt Rente: Deutlich höhere Lebenserwartungen, längere Ausbildungszeiten, weniger Beitragszahler - dies sind die Fakten, mit denen wir uns in der Rentenpolitik auseinandersetzen müssen. Die schrittweise Einführung der Rente mit 67 war notwendig, damit eine langfristige Finanzierbarkeit der gesetzlichen Rentenversicherung sichergestellt werden kann und der Beitragssatz zur Rentenversicherung nicht über 22 % steigt. Ein Hinweis: Wer 65 Jahre alt ist und eine Wartezeit von 45 Jahren erfüllt hat, kann ohne Abschläge in Rente gehen. Dies betrifft in der Regel viele Handwerker und Arbeiter, die bereits in jungen Jahren ihre Ausbildung begonnen haben.

Gleichzeitig ist die Anhebung an bestimmte Bedingungen geknüpft: Die Bundesregierung ist verpflichtet, ab 2010 regelmäßig Bericht zu erstatten, ob die Maßnahmen mit der Entwicklung der Arbeitsmarktlage und der wirtschaftlichen und sozialen Situation älterer Arbeitnehmer vereinbar sind.

Wichtig in diesem Zusammenhang ist selbstverständlich, ältere Menschen in Arbeit zu halten bzw. zu bringen. Die seit 1998 bestehende "Initiative 50plus" hat mit ihren umfassenden Maßnahmen dafür gesorgt, dass die Erwerbstätigkeit der über 55-Jährigen von 37 auf 52,5 % gestiegen ist.

Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Freitag
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