Carsten Schneider (SPD)
Abgeordneter Bundestag 2009-2013
Dieses Profil dient zu Archivzwecken, eine Befragung ist nicht mehr möglich. Besuchen Sie das aktuelle Profil.

Angaben zur Person
Carsten Schneider
Geburtstag
23.01.1976
Berufliche Qualifikation
Bankkaufmann
Ausgeübte Tätigkeit
MdB
Wohnort
Erfurt
Wahlkreis
Erfurt - Weimar - Weimarer Land II
Ergebnis
22,4%
Landeslistenplatz
1, Thüringen
(...) über den Ehrensold entscheidet nach geltender Rechtslage das Bundespräsidialamt und nicht der Haushaltsausschuss. Die Entscheidung kann weder durch die Bundesregierung noch den Bundestag oder eine andere Stelle der Bundesverwaltung aufgehoben bzw. geändert werden.

Ansonsten stütze ich mich als Nicht-Jurist bei der juristischen Beurteilung des Sachverhaltes auf die Prüfung von unabhängigen Fachleuten – auch im Falle einer strafrechtlichen Verurteilung des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff.

Eine künftige Amtsausstattung lehne ich ab. Außerdem muss der Ehrensold für die Zukunft neu geregelt werden; dafür werde ich mich einsetzen. (...)
Parlamentarische Arbeit / Nebentätigkeiten
Fragen an Carsten Schneider
Nachricht an folgende Adresse schicken, sobald eine Antwort eintrifft:


An diese Adresse den abgeordnetenwatch.de-Newsletter bestellen
Die Datenschutzbestimmungen zur Behandlung meiner Daten habe ich gelesen.
Bitte loggen Sie sich hier ein.
Frage zum Thema Internationales
26.07.2013
Von:

Herr Schneider

Mit als junger Mansch liegt ein Thema im Beriech Internationales besonders am Herzen die Frage nach Frieden in der Welt. Viele Politiker haben sich in den Vergangenen Wochen empört wie die Türkische Regierung unter Präsident Erdogan gegen die friedlich demonstrierenden am Taxim Platz und anderen Orten der Türkei vorgegangen ist. Auch über die Menschenrechtsverletzungen vor allem in kurdischen Gebieten in der Türkei und die dort durchgeführten Militäroperationen empören sich auch Mitglieder und Funktionsträger ihrer Partei. So der Arbeitskreis Außenpolitik ihrer Fraktion bei einer Veranstaltung zum Thema "Frieden ist die einzige Lösung". Dass es aber auch Waffen und Waffentechnik aus deutschen Rüstungsexporten ist die dort Menschen tötet, sagt niemand so deutlich. Aus ihrem Abstimmungsverhalten kann ich entnehmen, dass sie in allen Abstimmungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr mit JA gestimmt haben. Dies entspricht nicht meinen Vorstellungen, wie Deutschland in der Welt auftreten sollte. Überhaupt stellt sich mir die Frage, wieso wir ein so hochgerüstetes Land sein müssen. Nirgends im Wahlprogramm der SPD bezieht ihre Partei Stellung zur Friedenspolitik oder zu Außenpolitik der Bundesrepublik, was ich sehr schade finde. Wie stehen sie dazu???
Antwort von Carsten Schneider
bisher keineEmpfehlungen
01.08.2013
Carsten Schneider
Sehr geehrter Herr ,

für Ihre E-Mail und Ihr Interesse danke ich Ihnen.

Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik. Bezüge dazu finden Sie an vielen Stellen im Wahlprogramm der SPD.

Friedenspolitik muss für mich vorausschauend sein und politische, wirtschaftliche, entwicklungspolitische sowie humanitäre Mittel miteinander verknüpfen. Zivile Krisenprävention und Konfliktregelung haben Vorrang. Militärische Mittel kommen nur als letzte Möglichkeit in Betracht: mit einem klaren Mandat der Vereinten Nationen, einem Beschluss des Deutschen Bundestages und eingebettet in ein politisches Gesamtkonzept.

Die SPD hat sich immer als Friedenspartei verstanden. Als Urheberin der Entspannungspolitik während des Ost-West-Konflikts hat sie eine lange Tradition für vertrauensbildende Politik, Interessensausgleich, Transparenz staatlichen Handelns sowie bei der vertragsgestützten Abrüstung und Rüstungskontrolle.

Ich will, dass die restriktiven Exportrichtlinien der früheren rot-grünen Bundesregierung wieder gelten. Rüstungsexporte in Krisengebiete und in Länder, in denen die Menschenrechte massiv missachtet und verletzt werden, lehne ich ab. Eine Ausweitung von Rüstungsexporten aus wirtschaftlichen Gründen und als Ersatz für eine gestalterische Außenpolitik lehne ich ebenfalls ab.

Zur Friedenspolitik gehört aus meiner Sicht auch die Entwicklungspolitik. Sie muss darauf ausgerichtet sein, Armut und Hunger in der Welt zu überwinden, globale öffentliche Güter zu schützen und die Menschenrechte zu verwirklichen. Damit Entwicklungshilfe wirkt, braucht es verantwortliche Regierungen, aktive Bürgerinnen und Bürger sowie Rahmenbedingungen, die soziale Gerechtigkeit, nachhaltige Entwicklung und Frieden fördern.

Mit freundlichen Grüßen

Carsten Schneider
X
Antwort empfehlen
Ihre Frage an Carsten Schneider
Sie befinden sich auf einer Archivseite. Die Fragefunktion wurde inzwischen geschlossen.