Benjamin Meyer (PIRATEN)

Benjamin Meyer
© Benjamin Biel
Geburtstag
06.09.1976
Berufliche Qualifikation
Systemadministrator
Ausgeübte Tätigkeit
Systemadministrator
Wohnort
Neukölln
Wahlkreis
Neukölln WK 1
Ergebnis
12,9%
Landeslistenplatz
keinen, Neukölln
(...) Ein Grund hierfür ist, dass wir in der Regel pro Jahr nur einen Programmparteitag aus Zeit- und finanziellen Gründen abhalten können. Wir dürfen nur auf Real-Life-Mitgliederversammlungen über Programmänderungen abstimmen. Daher können wir die Anträge mit Hilfe unseres parteiinternen Software-Werkzeugs nur bestmöglich vorbereiten, aber nicht rechtsverbindlich beschließen. (...)
 
Persönliche Website
berlinleben.de
Profil auf twitter
berlinleben
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Frage zum Thema Medien, Kultur und Sport
14.09.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Meyer,

werden die Piraten nach ihrem Einzug in das Abgeordnetenhaus mit einer klei-
nen Anfrage die Fehlinformationen des rbb am 13.02.2011 ab 16 Uhr aufklären?

Der rbb hat am 13.02.2011 noch um 17.40 Uhr 8% Abstimmungsbeteiligung (Stand von 12 Uhr) gemeldet, während die Website der Landeswahlleiterin bereits um 16 Uhr 21,7% mitteilte.

Die Landeswahlleiterin hat am 13.02.2011 um 16.58 Uhr eine Pressemitteilung zur Abstimmungsbeteiligung um 16 Uhr versendet und bereits um 16 Uhr im Internet unter www.wahlen-berlin.de veröffentlicht, nämlich 21,7%

Trotz vielfacher Anfragen erstatteten weder Rundfunkrat noch Intendantin des rbb noch der Regierende Bürgermeister als dessen Rechtsaufsicht Berichter- stattung und Begründung darüber, warum der rbb nach 17 Uhr unzutreffende, da überholte Angaben über die Abstimmungsbeteiligung gesendet und damit fehlinformiert hat, nämlich 8% Abstimmungsbeteiligung statt 21,7%.

Im Artikel "Mobilisiert durch negative Meldungen" im Tagesspiegel vom 14.02.2011, heißt es:

"Noch bis 16 Uhr am Abstimmungssonntag hieß es in Radionachrichten, der "Berliner Wassertisch" werde kaum die nötigen Stimmen bekommen. Die Wahlbeteiligung lag da bei rund 20 Prozent.

Hans-Christian Ströbele, Grünen-Bundestagsabgeordneter:
"Ich vermute aber, dass viele gedacht haben, es hätte sowieso keinen Sinn, die notwendige Zahl der Stimmen komme nicht zusammen."

Schließlich sei auf Pro-Reli und Flughafen Tempelhof mit Radio- und TV-Sondersendungen aufmerksam gemacht worden. Er selbst habe am Sonntag gegen 14.30 Uhr abgestimmt. Zu dieser Zeit hatte es noch geheißen, die Wahlbeteiligung sei ausgesprochen niedrig."

Mit freundlichen Grüssen

Antwort von Benjamin Meyer
1Empfehlung
16.09.2011
Benjamin Meyer
Sehr geehrte Frau ,

ich bitte Sie mir alle Ihnen vorliegenden Informationen zuzusenden. Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner persönlichen Homepage www.benjaminmeyer.de . Dann können wir Piraten, sofern wir tatsächlich in das Abgeordnetenhaus einziehen, eine kleine Anfrage besser vorbereiten und auch stellen.
Vielen Dank im Voraus.

Beste Grüße,
benjamin meyer.
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Frage zum Thema Soziales
15.09.2011
Von:

Hallo,

der Neuköllner Bürgermeister hatte ja kurzzeitig die sozialarbeiterischen ANgebote "gedeckelt", wie steht ihr in Neukölln dazu?

Antwort von Benjamin Meyer
bisher keineEmpfehlungen
16.09.2011
Benjamin Meyer
Hallo ,

ich denke, wir werden eine Deckelung genau prüfen und versuchen Wege zu finden, wie wir angemessene Sozialarbeit in Neukölln gewähren können.

Wir, Berliner Piraten, möchten sogar mehr niedrigschwellige Hilfsangebote schaffen und werden deshalb Etatkürzungen verhindern.

Unser Direktkandidat im Wahlkreis 3, Semih Kasap, setzt sich bereits sehr für den Erhalt von Hilfsangeboten in Neukölln ein und hat z.B. die Proteste gegen die Kürzungen der Jugendhilfe im Juli mit organisiert.

Beste Grüße,
benjamin.
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