Antje Möller (DIE GRÜNEN)
Abgeordnete Hamburg

Angaben zur Person
Jahrgang
1957
Berufliche Qualifikation
Dipl.-Ing.
Ausgeübte Tätigkeit
MdHB
Wohnort
-
Wahlkreis
Lokstedt - Niendorf - Schnelsen über Wahlkreis eingezogen
Landeslistenplatz
5
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Parlamentarische Arbeit
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
05.06.2012
Von:

Sehr geeherte Frau Möller

Ihren Angriff auf die Polizei kann ich nicht ganz folgen. Wir waren in Hamm als Anwohner betroffen, Autos und Müllcontainer wurden angezündet, Demonstranten liefen gezielt durch unsere Vorgärten, die von Genossenschaftsmitgliedernangelegt wurden. Einige, die man darauf ansprach und Respekt vor der Arbeit der Senioren abforderte, verließen unsere Vorgärten, andere zertraten danach gezielt unsere Pflanzen.
Mir wurde von einem Vermummten gesagt, dass ADOLF mich vergessen hätte. Ich hatte gekontert: "Er hat mich nicht vergessen, sondern er war zu dämlich mich zu finden. Dafür hatten Demokraten gesorgt!"
Ein Vermummter drehte sich um, liftete seine eine Kragenrecke und man konnte den Button der autonomen Nazis erkennen. Man nickte sich zu und ging gröhlend weiter und wollte zum Hammer Park.
Nicht jeder Gegendemonstrant hatte die Friedenstaube sichtbar auf der Schulter sitzen und nicht jeder Gewalttäter war Anhänger der Antifa oder war der linken Szene zuzuordnen. Wenn in allen umliegenden Straßen Gegendemos veranstaltet werden, muss man als Gegendemonstrant damit rechnen, dass einem der Weg abgeschnitten wird, aber das müssen sich in erster Linie die Organisatoren der Gegendemos anlasten lassen, nicht die Anwohner oder ortsunkundige Polizisten. Ziviler Ungehorsam endet bei Gewalt!!!
Was erwarten Sie eigentlich von Personen, die mit Flaschen beworfen wurden?
Was erwarten Sie von Bürgern, denen man das Auto abgefackelt hat und jetzt nicht mehr ohne fremde Hilfe einkaufen können?
Als die GAL/GRÜNEN mit der CDU an der Regierungsmacht standen, wurden Planstellen der Straßensozialarbeit abgebaut und deren Aufgaben der Polizei aufgehalst.
ALLE Politiker tragen für mich die Hauptlast für das, was nicht funktioniert hat, nicht nur die, die jetzt gerade an der Regierung sind.
Wie hätten Sie denn die genehmigte Demo geschützt und die Gegendemos umgeleitet?
Antwort von Antje Möller
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06.06.2012
Antje Möller
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihren Beitrag und Ihre Fragen. Sie beschreiben ja selber sehr differenziert, wie schwierig die Situation vor Ort für die AnwohnerInnen, die Polizei und die Demonstrierenden gewesen ist. Ich war selber mehr als 10 Stunden in dem Gebiet unterwegs und denke, dass ich ebenfalls ein sehr differenziertes Bild des Tages dabei bekommen habe. Für meine Bewertung als Abgeordnete und vor allem für die Frage, wie soll Politik und Polizei mit ähnlichen Lagen zukünftig umgehen, brauchen wir eine Sitzung des Innenausschusses. Dort können wir diskutieren, was ist konzeptionell am Einsatz der Polizei gut gelaufen, wo wurden Fehler gemacht, kann das zukünftig vermieden werden. Auch die Frage, ob die veränderte Route für die Demonstration der Nazis die richtige Entscheidung war oder ob wg der Gefahren für die AnwohnerInnen und wg der großen Zahl der GegendemonstrantInnen ein andere Weg hätte gewählt werden sollen, muss besprochen werden. Ich habe keinen "Angriff auf die Polizei", wie Sie es nennen, gestartet, sondern benenne konkrete Situationen, bei denen ich das Verhalten der Einsatzkräfte als unangemessen empfunden habe. Diese Kritik richtet sich vor allem an die Einsatzleitung als Ganzes, die für Strategie und Konzept ja die Verantwortung trägt. Mir sind die Schwierigkeiten der Lage dabei durchaus bewusst. Patentrezepte für einen Einsatz von mehr als 4000 PolizistInnen in einer Situation mit mehreren tausend friedlich demonstrierender und dazu einem Anteil gewalttätiger Personen kann es sicherlich nicht geben.

Mit freundlichen Grüßen

Antje Möller
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Frage zum Thema Integration
18.12.2012
Von:

Sehr geehrte Frau Möller

Innerhalb kurzer Zeit muss sich die Härtefallkommission nunn zum 2. Mal mit einem Abschiebungsversuch der Ausländerbehörde befassen.
Mit großer Betroffenheit muss ich feststellen, dass es sich in beiden Fällen um gut integrierte junge Menschen handelt. Im Fall von Ayo ist der Vater eingebürgert worden. Zählt Artikel 6 unseres Grundgesetzes für deutsche Neubürger nicht?
Sind die Informationen für Neubürger so unzureichend, dass anscheinend (häufiger) versäumt wurde, für die Kinder ebenfalls die Einbürgerung zu beantragen?
Warum kann man Kinder von eingebürgerten Deutschen nicht ebenfalls einbürgern, wenn sie es wünschen? Das ging doch bei polnischen Staatsbürgern deutscher Abstimmung doch auch.

Ayo ist gut integriert, wie man an den Bemühungen seiner Mitschüler und Sportsfreunde aus Presemeldungen erkennen kann, außerdem noch gut begabt und strebt sein Abitur an.
www.spiegel.de
Einerseits beklagen Politiker, dass wir zu wenig Kinder haben, andererseits weist man Jugendliche, die gewillt sind hier zu leben, einfach ab, obwohl erkennbar ist, dass sie in ihrer
Heimat keine unterhaltspflichtigen Familienmitglieder haben; denn Ayos Vater lebt hier.
Sehen Sie eine Möglichkeit, solche Fälle wie diesen hier, künftig zu vermeiden?
Antwort von Antje Möller
bisher keineEmpfehlungen
19.12.2012
Antje Möller
Hallo Frau ,


vielen Dank für Ihre Frage. In diesem Jahr hatten wir aus meiner Sicht im Eingabenausschuss besonders viele Fälle von Jugendlichen und Kindern zu bearbeiten, die durch das restriktive Ausländerrecht eigentlich keine Chancen für einen weiteren Aufenthalt in Deutschland haben. Davon sind einige öffentlich geworden, viele andere nicht. Die Situation in der sich die Jugendlichen oder deren Familien jeweils befinden ist dabei oft nicht vergleichbar. Betroffen sind z.B. Kinder aus Roma-Familien die erst seit kurzer Zeit hier sind, genauso wie schon jahrelang hier lebende z.B. afghanische Jugendliche.

Das Ausländergesetz sieht nach §23 a die Härtefallkommissionen vor, um im Einzelfall nach humanitären Gesichtspunkten entscheiden zu können. Da kann ein Grund das bevorstehende Abitur, genauso aber eine chronische Krankheit, eine Behinderung oder eine zugespitzte familiäre Situation sein. Die besondere Härte für die betroffenen Personen ist dabei das entscheidende Kriterium und es darf keine andere rechtliche Möglichkeit der Gewährung des Aufenthaltes geben. In Hamburg muss die HfK allerdings einvernehmlich entscheiden, das ist leider eine hohe Hürde.

Das aktuelle Beispiel von Ayodele zeigt aber erneut, dass es notwendig ist grundsätzlich die Bleiberechtsregelungen für Kinder und Jugendliche zu verändern. Dieser aktuelle Einzelfall liegt uns im Januar im Eingabenausschuss vor und ich kann deshalb auf seine besonderen Details nicht eingehen. Im Prinzip brauchen wir aber eine Regelung, die den Aufenthalt von hier verwurzelten jungen Menschen deutlich einfacher macht, sich vor allem auf ihre jeweilige Situation bezieht und sie für das Verhalten ihrer Eltern nicht in die Mit-Haftung nimmt. In vielen Fällen gelingt es den Jugendlichen schnell in Schule oder Ausbildung Fuß zu fassen und sie entwickeln daraus ihre eigene Perspektive für das Leben in Deutschland. Die bisherigen Bleiberechtsregelungen haben aus meiner Sicht zu viele Ausschlusskriterien (die Eltern haben keine Pässe, sind illegal eingereist u.a.). Eine weitere Änderung auf Bundesebene ist in dieser Legislaturperiode allerdings nicht in Sicht.

Deshalb gilt bei den aktuellen Fällen (es gibt eben weitere Betroffene neben Ayodele) für uns Grüne in Eingabenausschuss und Härtefallkommission die Forderung an die Ausländerbehörde, ebenso wie an die SPD, hier den rechtlichen Ermessenspielraum zu nutzen und einen Weg für den weiteren Aufenthalt zu finden. Von der Behörde geplante Abschiebungen sind durch die in Hamburg geltende "Petitionsduldung" ausgesetzt, bis wir im Ausschuss zu einem abschließenden Ergebnis gekommen sind.

Mit freundlichen Grüßen Antje Möller
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Frage zum Thema Demokratie und Bürgerrechte
19.05.2013
Von:

Sehr geehrte Frau Möller,

Sie gehören zum Eingebenausschuß der Hamburger Bürgerschaft.
Bitte, erklären Sie mir folgendes, denn ich brauche dringend Nachhilfe-Unterricht in Rechtstaatlichkeit:
Ich habe Radio Schleswig-Holstein Werbeaufträge für ca. 20 MioDM vermittelt, für die ich lt. Vertrag Provisionen hätte erhalten müssen. RSH hat nur ca. 1/6 der Provisionen gezahlt, für den Rest mußte ich klagen: 17 Jahre lang. Rechtsbeugende Richter habe keinen einzigen Beleg anerkannt, obwohl nach dt. Handelsvertreterrecht Belege anerkannt werden MÜSSEN.
Die Richter haben ihre Rechtsbeugung nicht nur zugegeben, sondern mich auch ausgelacht, als ich ankündigte, gegen sie vorzugehen.
Seit 1995 versuche ich bei den Zuständigen Unterstützung zu bekommen, werde aber überall abgewimmelt. Jetzt habe ich mich an den HH Eingabenausschuß gewandt, der meine Eingabe abgelehnt hat mit der Begründung: "Ein Anliegen ist nicht erkennbar."
Rechtsbeugung ist eine Straftat. Verträge sind einzuhalten.
Wieso wurde meine Eingabe abgelehnt?
Durch die mit diesem Prozeß verbundenen Aufregungen habe ich mehrere Schlaganfälle erlitten. Warum soll ich den Verlust meiner Gesundheit, meiner Existenz und meines sozialen Umfeldes hinnehmen, nur weil einige deutsche Richter anderes zu tun haben als Recht zu sprechen?
Ich fordere Sie auf, sich für Rechtsstaatlichkeit einzusetzen, also meiner Eingabe stattzugeben, und nicht die kriminellen Richter durch Ablehnung meiner Eingabe zu begünstigen und zu schützen!
Ich bin es kreuzweise leid, immer wieder durch faule, korrupte, rechtsbeugende Richter und Zuständige, die ihre Aufgabe, für die wir - das Volk - sie bezahlen, nicht wahrnehmen, geschädigt zu werden.
Wenn Sie Ihrem Wählerauftrag, zum Wohle der Bürger dieses Landes zu arbeiten, aus welchem Grund auch immer nicht nachkommen können, gehören Sie nicht ins Rathaus und müssen zurücktreten.

Ich erwarte von Ihnen Ihre Bestätigung, daß meiner Eingabe stattgegeben wird.
Antwort von Antje Möller
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21.05.2013
Antje Möller
Hallo Frau ,

ich kann Ihren Unmut über die kurze Antwort des Eingabenausschusses gut verstehen. Allerdings tagt der Ausschuss nicht öffentlich, Diskussion und Beschlüsse sind vertraulich und deshalb kann ich Ihnen dazu keine weitere Auskunft geben. Vielleicht wenden Sie sich noch einmal den Ausschuss und bitten um eine inhaltliche Begründung für die Ablehnung Ihrer Eingabe.

Grüße Antje Möller
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Frage zum Thema Umwelt
30.10.2013
Von:
-

Hallo Frau Möller,

zwei Drittel des von vielen Bürgern mühsam getrennten Plastikmülls (Gelbe Tonne)werden verbrannt! Unter "Experten" nennt sich das dann fachmännisch "thermische Verwertung". (Quelle:NDR Fernsehen, Panorama 3).
Also, erst den Plastikmüll aufwendig und möglichst säuberlich trennen und dann wieder gemeinsam mit dem Restmüll in der MVA verbrennen! Alle Bürger die das erfahren finden diese Mülltrennung bekloppt. Wie denken Sie über dieses staatlich verordnete System? Ist es nicht ein Schildbürgerstreich,erst den Müll zu trennen um diesen dann wieder mit dem Hausmüll zu verbrennen? Ich schreibe lieber nicht, wie informierte Bürger über die Politiker denken,die dieses absurde ,unausgegorene System eingeführt haben.Wahre Experten können das wohl nicht gewesen sein, oder? Außerdem haben sich Möglichkeiten entwickelt, die mafiöse Strukturen geschaffen haben (Quelle:Gerd Rosenkranz,Deutsche Umwelthife über den Grünen Punkt). Wir Verbraucher zahlen bis zu einer Milliarde Euro für Verpackungen (Grüner Punkt) und dann landen zwei Drittel am Ende in der Verbrennung statt im Recycling. Was halten Sie von verbraucherschützenden Maßnahmen? Wissen Sie, dass das gewonnene Kunststoffgranulat wenn es denn überhaupt gewonnen wird, nach dem bisherigen Recycling im Grunde nicht wiederverwendbar ist. Die Eigenschaften dieses Granulatgemisches sind undefinierbar und eignen sich noch nicht einmal für die Herstellung von Mülltonnen für die Stadtreinigung (das Fernsehen berichtete darüber).Selbst für diesen verwendeten Kunststoff muss der Hersteller bestimmte Eigenschaften garantieren! Ich finde dieses ganze unfähige System ist Murks,unbrauchbar und gehört so wie es ist in die Abfalltonne. Das erinnert mich irgendwie an die Abschaffung der Glühlampe und die damit verbundene Zwangseinführung der Energiesparlampe(Entsorgungsproblematik!).
Meine Frage: Sind die Politiker überfordert? Hat die Politik die falschen Berater die ihr eigenes Süppchen kochen?

Gruß

-
Antwort von Antje Möller
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14.11.2013
Antje Möller
Hallo Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage zum Thema Müllverwertung. Wie Sie sicherlich wissen, ist die Müll- und Abfallpolitik für die GRÜNEN schon seit ihrer Anfangszeit in den 80gern ein wichtiges Thema, damals noch mit dem Schwerpunkt der umweltbelastende Deponien und Verbrennungsanlagen und als Kritik gegen die Überflussgesellschaft und für bessere Müllkonzepte in Deutschland.

Grundsätzlich müssen wir weg von einer Wegwerfwirtschaft, die in großen Mengen Rohstoffe verbraucht und Produkte herstellt, die nach Gebrauch nicht wieder in den Wirtschaftskreislauf zurückgeführt werden. Das heißt, wir müssen bei der Vermeidung von Abfall ansetzen, denn jeder vermiedene Abfall entlastet die Umwelt und verringert den Verbrauch von Rohstoffe.

Soviel zum Grundsatz. Auf die von Ihnen angesprochenen Fehlentwicklungen kann ich nicht in der fachlichen Tiefe eingehen, da ich als Sprecherin für Innen- und Flüchtlingspolitik auf ganz auf ganz anderen Feldern politisch arbeite. Sie beenden Ihren Brief mit der Frage, ob PolitikerInnen angesichts der Fehlentwicklungen grundsätzlich überfordert sind oder auf die falschen Berater hören. Dem möchte ich entgegentreten. Auch Müll- und Abfallpolitik wird nicht von den "Politikern" gemacht, sondern es gibt sehr unterschiedliche politische Ideen und Konzepte zu diesem Thema, die um gesellschaftliche Mehrheiten kämpfen und sich mit mächtigen Interessengruppen auseinandersetzen müssen.
Einen guten Überblick über unsere Grüne Position bietet z.B. der Fraktionsbeschluss der Grünen Bundestagsfraktion "Abfallverwertung ist Ressourcenschutz", der ein grds. Umdenken in der Abfallpolitik fordert.
www.gruene-bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen,
Antje Möller
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Frage zum Thema Inneres und Justiz
07.11.2013
Von:

Sehr geehrte Frau Möller,

am 28.10.2013 wurde durch einen Sturmausläufer der gesamte Verkehr in Hamburg lahmgelegt. Vielen Berufspendlern war es unmöglich, Hamburg zu verlassen. Öffentliche Verkehrsmittel und Taxen führen nicht. Die Katastrophe war da. Dabei war ernstlich betrachtet gar nicht viel passiert. Das Szenario ist aber besorgniserregend. Es macht m.E. deutlich, dass Hamburg Katastrophenfällen nicht gewappnet ist. Wie will die Stadt im Falle einer echten Katastrophe, bei der es darum gehen muss, die Bevölkerung zu warnen und zu evakuieren, agieren. Leider scheint der Katastrophenschutz in Hamburg nicht zu funktioniern. Oder sehe ich das falsch?

Besten Dank,
C.
Antwort von Antje Möller
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14.11.2013
Antje Möller
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. In der Tat hat der Orkan "Christian" in Hamburg viel Chaos angerichtet und vor allem den Öffentlichen Nahverkehr fast flächendeckend lahmgelegt. Als Grüne Fraktion haben wir dieses Thema schon aufgegriffen und mein Fraktionskollege Dr. Till Steffen hat beantragt, im Verkehrsausschuss zu beraten, wie sich Hamburg besser auf solche extremen Wetterlagen vorbereiten kann. Die entsprechende Pressemeldung können Sie hier nachlesen: www.gruene-fraktion-hamburg.de

Trotzdem würde ich nicht sagen, dass der Katastrophenschutz in Hamburg grundsätzlich nicht funktioniert. Wir haben nach meinem Ermessen einen gut aufgestellten Katastrophenschutz, der über viele handlungsfähige Ressourcen verfügt. Dazu gehören z.B. die Berufsfeuerwehr, die Freiwillige Feuerwehr und kompetente ehrenamtliche Hilfsorganisationen wie das THW und das Rote Kreuz und viele mehr. Der Orkan hat aber gezeigt, dass sich in den sehr vernetzten modernen Verkehrssystemen Störungen schnell potenzieren und auch kleinere Schäden große Folgen haben können, wenn sie nicht sofort behoben werden können. Das sollte aus meiner Sicht stärker in die Katastrophenschutzkonzeptionen berücksichtigt werden.

Mit freundlichen Gruß,

Antje Möller
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