Anjes Tjarks (DIE GRÜNEN)

Anjes Tjarks
Jahrgang
1981
Berufliche Qualifikation
Lehrer
Ausgeübte Tätigkeit
Doktorand
Wahlkreis
Rahlstedt , Listenplatz 1, Stimmen (Wahlkreis): 5.416, 3,2%
Landeslistenplatz
6, Stimmen (Liste): 3.427, über Liste eingezogen
(...) Eine Stadt braucht Natur- und Erholungsräume. Tiere sollen auch in der Stadt bessere Lebensbedingungen vorfinden. Wir wollen daher die auf unser Betreiben im Naturschutzgesetz festgelegte Zielvorgabe eines Biotopverbundes auf mindestens 15 Prozent der Stadtfläche durch einen tatsächlichen, effektiven Schutz der erforderlichen Flächen verwirklichen. (...)
 
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Frage zum Thema Soziales
23.01.2011
Von:

Hallo Anjes Tjarks,

ich wohne in Rahlstedt und bin bald 17 Jahre alt und darf noch nicht wählen!
Was machen die GRÜNEN, damit das endlich gerechter wird für uns unter 18-jährige?

In Rahlstedt wohnen viele Jugendliche, die weder ein Kino, eine Bar, noch einen Club zum Tanzen haben.
Aus Frust trinken viele am Wochenende Alkohol aus dem ReweMarkt in der Rahlstedter Bahnhofstrasse und in Bussen und Bahn.
Was wollen Sie tun, damit Rahlstedt für Jugendliche anziehend und attraktiver
wird und wir hier endlich auch Konzerte, Kultur und einen zentralen Treffpunkt haben?

Viele Grüße
Antwort von Anjes Tjarks
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27.01.2011
Anjes Tjarks
Liebe ,

ich glaube dafür ist es unerlässlich, dass es auch für die Jugendlichen einen Anlaufpunkt in Rahlstedt gibt, an dem Sie sich am Freitag/Samstag Abend aufhalten können. Das wäre schön für die Jugend und auch schön für die Menschen, die sich sonst in der Rahlstedter Fussgängerzone nicht wohl fühlen. Eine Möglichkeit hierfür könnte eine Umgestaltung des Rahlstedter Bahnhofs sein, der ja auch angestrebt wird. Wichtig ist dabei dann natürlich, dass dies dann auch attraktiv für die jungen Menschen vor Ort wird.

Beste Grüße

Anjes
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Frage zum Thema Bildung und Forschung
27.01.2011
Von:
D.

Lieber Anjes, (Nebenbemerkung an die Moderatoren: Ich darf das, den wir kennen uns seit längerem persönlich)

wieso hat die GAL in ihrem Wahlprogramm keine eindeutige Aussage zur Inklusion bzw. den I- und IR-Klassen getroffen?
Im Entwurf gab es, inhaltlich zitiert, noch die Aussage "erhalten und bewahren"
Als es dann auf eurer Veranstaltung einen Antrag gab, "nicht nur zu bewahren sondern auszubauen" habt ihr dies ganz gestrichen.
Steht die GAL nicht mehr zum bewährten Modell der I- und IR-Klassen ?
Bitte schau dir hierzu auch einmal die Pressemitteilung der GEST (Gemeinschaft der Elternräte an Stadtteilschulen in Hamburg) an. www.gest.schule-hamburg.de

Vielen Dank für deine Anwort
Antwort von Anjes Tjarks
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02.02.2011
Anjes Tjarks
Lieber Dieter,

wir haben den Satz gestrichen, weil wir langfristig die inklusive Schule in Hamburg wollen und auf die Dauer nicht zwei Systeme nebeneinander existieren können. Wir wollen das die Integrationsklassen und die integrativen Regelklassen vorerst bestehen bleiben, bis ein allgemein akzeptiertes und tragfähiges Modell für eine inklusive Schule entwickelt wurde, das auf den umfassenden Erfahrungen der I- und IR-Klassen basiert. Inklusion verstehen wir als Ziel eines schrittweisen Prozesses, der sicherlich zehn Jahre Zeit benötigt.Daher wollen wir Sonder- und Förderschulen erst einmal nicht abschaffen. Wenn jedoch nach und nach immer mehr Kinder mit Behinderung in den allgemeinen Schulen angemeldet und dort unterrichtet werden, werden langfristig die Sonder- und Förderschulen auslaufen. Wir gehen dabei davon aus, dass zunächst die Förderschule für Kinder mit Lernproblemen auslaufen. Denn eine allgemeine Schule, die gut und präventiv arbeitet, bringt erst gar keine Kinder mit Lernbehinderung mehr hervor. Hinsichtlich der speziellen Sonderschulen gilt für uns: solange das Elternwahlrecht besteht, werden auch die Sonderschulen als Wahlmöglichkeit bestehen bleiben!

Soweit zumindest der Plan - aber es ist ein langer und komplizierter Prozess, der immer wieder die Einflussnahme und Nachjustierung der Akteure Bedarf.

Herzliche Grüße

Anjes
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Frage zum Thema Umwelt
01.02.2011
Von:

Können die Grünen irgendwas in Sachen Tierschutz bewegen , bzw. möchten Sie das auch?
Z.B. Tierschutzorganisationen in Hamburg und Umkreis finanziell unterstützen, mehr finanzielle Mittel für Tierheime? Oder wäre es z.B. möglich strengere Bestimmung für den "Tierhandel" zumindest in Hamburg zu geben? Z.B. Verbot von Tierverkäufen in sogenannten Zooläden und strengere Bestimmung und Kontrollen für Tierzucht bei Haustieren?
Wäre es möglich solche Bestimmung, wenn schon nicht in ganz Deutschland, dann zumindest in Hamburg ansatzweise durchzusetzen?
Antwort von Anjes Tjarks
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02.02.2011
Anjes Tjarks
Sehr geehrte Frau ,

vielen Dank für Ihre Frage. Die GAL lässt die Rechte der Tiere nicht unbeachtet und wir setzen uns für diese ein. So möchten wir auf Hamburger Ebene das Verbandsklagerecht im Tierschutz einführen. Seit 2002 hat der Tierschutz als Staatsziel Verfassungsrang. Aber Tiere können ihre Rechte nicht einklagen. Wir wollen ihnen eine Stimme geben und – nach dem Vorbild des Verbandsklagerechts im Naturschutz – Tierschutzverbänden das Recht geben, im Interesse der Tiere die Gerichte anzurufen. Vorbild könnte dafür das in Bremen erlassene Gesetz zum Verbandsklagerecht im Tierschutz sein. Zudem möchten wir eine an den Bedürfnissen des Tieres orientierte Nutztierhaltung fördern. Uns ist eine Förderung der ökologischen Landwirtschaft wichtig. Wir sprechen uns gegen den Bau und Betrieb von Tiermastanlagen aus. Aber auch Artenschutz ist für uns aktiver Tierschutz. Eine Stadt braucht Natur- und Erholungsräume. Tiere sollen auch in der Stadt bessere Lebensbedingungen vorfinden. Wir wollen daher die auf unser Betreiben im Naturschutzgesetz festgelegte Zielvorgabe eines Biotopverbundes auf mindestens 15 Prozent der Stadtfläche durch einen tatsächlichen, effektiven Schutz der erforderlichen Flächen verwirklichen. Wir setzen uns dafür ein, die dazu notwendigen personellen und finanziellen Mittel bereitzustellen. Auch in der Stadt müssen zum Schutz der Stadtnatur und der Lebensqualität wertvolle Biotope, Freiräume und Grünflächen erhalten bleiben. Dabei setzen wir uns auch für mehr ökologische "Wildnis" in großen Grünanlagen und im Siedlungsbereich ein. Wir wollen diejenigen Gewässer ökologisch sanieren, die durch einseitige Konzentration auf ihre Entwässerungsfunktion zu naturfernen, betonierten "Kanälen" verbaut wurden. Dafür muss die Entwicklung naturnaher Ufer und Auen als Lebensraum für wildlebende Tiere und Pflanzen gefördert werden. Die GAL geht aber mit der Forderung nach mehr finanzieller Unterstützung von Tierschutzvereinen mit öffentlichen Geldern sehr sorgfältig um. Angesichts der angespannten Haushaltslage können wir daher keine Zusagen machen, die bisher eingeplanten Mittel (für den HTV waren für den Haushalt 2011/2012 ein Zuschuss von 33.000 Euro eingeplant) zu steigern, auch wenn dies sicherlich wünschenswert wäre. Bestimmungen zum Handel mit Tieren werden im Bundestierschutzgesetz geregelt. Diese Regelungen halten wir GRÜNEN für unzureichend. Die Bundestagsfraktion hat daher bereits 2009 einen eigenen Gesetzesentwurf eingebracht. Sie finden ihn unter: www.gruene-bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Anjes Tjarks
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Frage zum Thema Finanzen und Verwaltung
09.02.2011
Von:

Sehr geehrter Herr Tjarks,

leider wird das Thema Finanzen, Haushalt und die Schulden der Stadt kaum thematisiert im Wahlkampf. Jede Partei verspricht nur noch mehr Geld auszugeben das nicht gegenfinanziert ist.

Wie wollen Sie den Haushalt und besonders die Schulden der Stadt in den Griff bekommen. Was sind Ihre Maßnahmen um das Problem in einem Jahr, in 4 Jahren und in 10 Jahren anzugehen.

Vielen Dank für Ihre Antwort

Gruß

Antwort von Anjes Tjarks
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10.02.2011
Anjes Tjarks
Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Frage.

Zunächst einmal begrüße ich es, dass im Grundgesetz die Schuldenbremse verankert ist. Diese ist das zentrale Instrument, um Hoffnungen haben zu können, dass wir die Haushaltsproblematiken in Bund und Ländern in den Griff bekommen. Die Schuldenbremse sieht vor, dass die Länder ab dem Jahr 2020 kein strukturelles Defizit mehr machen dürfen. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir im Hamburger Haushalt in den nächsten 10 Jahren 1 Mrd. Euro strukturell sparen. Das Begleitgesetz zur Schuldenbremse sieht vor, dass wir im Jahr 2011 damit beginnen müssen, einen Pfad zu beschreiben, wie die Schuldenbremse in 10 Jahren eingehalten werden kann. Alle Länder, die sich zu stark verschulden, werden unter die Aufsicht des Bundes gestellt, was faktisch bedeutet, dass sie als eigenständige selbstverwaltete Gemeinwesen aufgehören zu existieren. Deswegen gilt es, die Schuldenbremse unbedingt einzuhalten.

Zur Zeit ist in der Landeshaushaltsordnung schon ein Schuldenverbot für das Jahr 2013 vorgeschrieben. Dies sollte wieder geändert werden, weil es unmöglich ist, diesen Betrag in so kurzer Zeit zu sparen. Es ist sinnvoller einen 10 Jahres Zeitraum anzupeilen, der in gleichmäßigen Schritten von 100 Mio Euro jährlich den Schuldenbetrag reduzieren möchte.

Dabei gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten die man als Bundesland beschreiten kann. Man kann die Ausgaben senken (also sparen, bzw. die Ausgaben nur noch gering wachsen lassen) oder man kann die Einnahmen erhöhen. Für uns ist es wichtig, einen vernünftigen Mix aus beiden Sachen vorzuschlagen.

Einige Beispiele für Einnahmenerhöhungen wären die Einführung einer Kulturtaxe oder auch der Aufbau eines Landesbetriebs Parkraumbewirtschaftung, der dafür sorgt, dass parken in der Innenstadt auch wirklich Geld kostet. Beides zusammen bringt jährlich ca. 50 Mio Euro.

Allerdings werden wir auch sparen müssen und hier gilt, dass es nicht die einfache Sparmaßnahme gibt. Wir haben in der Vergangenheit beim Weihnachtsgeld der Beamten angesetzt. Gleichzeitig muss man sich bspw. die Frage stellen, ob und wieweit man bei denjenigen, die vom LBK Krankenhäuser von der Stadt bezahlt, aber nicht eingesetzt werden, sparen kann.

Ich kann Ihnen jetzt nicht alle möglichen Sparmaßnahmen schreiben, aber ich hoffe, dass sie einen Überblick über Ideen Grüner Finanzpolitik gewonnen haben. Grundsätzlich gilt: Egal wer regiert, die Schuldenbremse wird zum sparen zwingen.

Beste Grüße

Anjes Tjarks
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