Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim M. • 19.01.2024
Antwort von Karola Stange DIE LINKE • 25.03.2024 Wenn Sie anmahnen das unsere Fraktion im Thüringer Landtag, einen solchen Verbotsantrag hätte stellen können, dann möchte ich Ihnen widersprechen. Es geht nicht darum, die AfD in Thüringen zu verbieten, sondern es geht um ein Verbot der AfD als Gesamtpartei.
Frage von Tim M. • 19.01.2024
Antwort von Lena Saniye Güngör DIE LINKE • 23.01.2024 Ein solches Verbot muss gut vorbereitet sein, wenn es vor Gericht Erfolg haben soll.
Frage von Sieglinde J. • 16.01.2024
Antwort von Bodo Ramelow DIE LINKE • 17.01.2024 Blick in den Entwurf zum neuen Schulgesetz
Frage von Steffi W. • 15.01.2024
Antwort von Astrid Rothe-Beinlich Bündnis 90/Die Grünen • 16.01.2024 Momentan liegt zu diesem Thema ein Antrag in einem unserer Ausschüsse, so dass die Diskussionen dazu noch laufen. Wir werden uns aber an dieser und auch an anderer Stelle darum bemühen, unsere Verfassung so weit wie möglich noch vor der nächsten Landtagswahl abzusichern.
Frage von Michael H. • 14.01.2024
Antwort ausstehend von Uwe Thrum AfD Frage von Philipp W. • 12.01.2024
Antwort ausstehend von Michael Heym CDU