Soziale Sicherung

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Soziale Sicherung“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Soziale Sicherung“ umfasst z.B Rentenversicherung, Hartz-Gesetze und Kündigungsschutz.

Nebentätigkeit von Siegmund Ehrmann

Paul Gerhardt Werk gemeinnützige GmbH
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates

Nebentätigkeit von Thomas Oppermann

Bürgerstiftung Göttingen
Nebentätigkeit

Mitglied des Stiftungsrates

Angleichung der Rentenansprüche von DDR-Krankenschwestern

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

Die Linksfraktion ist mit einem Antrag gescheitert, der die Rentenangleichung von Krankenschwestern aus der ehemaligen DDR vorsah.

19. Januar 2017

Angleichung der Rentenansprüche von DDR-Bergleuten

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

Der Antrag der Linken zur Anpassung der Regelung der Rentenansprüche von Bergleuten aus der DDR wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen bei Enthaltung der Grünen abgelehnt.

19. Januar 2017

Für eine nachhaltigere Liegenschaftspolitik des Bundes

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

Die Grünen sind mit einem Antrag gescheitert, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, eine nachhaltige und zukunftsweisende Liegenschaftspolitik zu fördern.

27. März 2015

BAföG-Reform zur Erhöhung der Bedarfssätze

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

Mit den Stimmen der Regierungskoalition hat der Bundestag eine Reform des BAföGs beschlossen. Die Linke enthielt sich der Stimme, die Grünen stimmten gegen den Antrag.

13. November 2014

Angleichung der Renten in Ostdeutschland an Westniveau

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

Mit deutlicher Mehrheit hat der Bundestag einen Linken-Antrag zu einer schnelleren Angleichung der Renten abgelehnt. Die Koalitions-Fraktionen stimmten geschlossen dagegen, die Abgeordneten der Grünen enthielten sich der Stimme.

3. Juli 2014

Flächendeckender Mindestlohn von 8,50 Euro

Bundestag 2013-2017
Abstimmung

Mit den Stimmen von Union, SPD und Grünen hat der Bundestag die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro beschlossen. Zunächst soll es einige Ausnahmen geben.

3. Juli 2014

Pläne für ein Betreuungsgeld aufgeben

Bundestag 2009-2013
Abstimmung

Mit den Stimmen von Union und FDP hat der Bundestag einen Antrag der Grünen abgelehnt, mit dem das geplante Betreuungsgeld gestoppt werden sollte. Vor allem die CSU pocht auf dessen Einführung, wie es im Koalitionsvertrag festgeschrieben wurde.

29. März 2012

Mindestsicherung statt Hartz IV

Bundestag 2009-2013
Abstimmung

Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag einen Antrag der Linken zurückgewiesen, der die Abschaffung von Hartz IV und deutliche Änderungen in der Mindestsicherung forderte.

6. Mai 2010

Pages