Soziale Sicherung

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Soziale Sicherung“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Soziale Sicherung“ umfasst z.B Rentenversicherung, Hartz-Gesetze und Kündigungsschutz.

Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV und Sozialhilfe

Bundestag
Abstimmung

Die Linksfraktion fordert in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, einen Gesetzesentwurf auszuarbeiten, um die Sanktionen bei Hartz IV und Leistungskürzungen bei Sozialhilfeempfang abzuschaffen. Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat dazu eine Beschlussempfehlung abgegeben und rät, den Antrag abzulehnen. Linke und Grüne stimmten für den Antrag. SPD, CDU/CSU, FDP und AfD stimmten mit "nein".

28. Juni 2018

Überarbeitung der Künstlersozialkasse

Thüringen
Abstimmung

Die Regierungsfraktionen haben einen Antrag zur Überarbeitung der Künstlersozialkasse gestellt. Dieser wurde im Parlament mit den Stimmen von SPD, Grüne und Linken angenommen. Die CDU sowie AfD stimmten dagegen.

23. Juni 2017

Ausschuss für Arbeit und Soziales

Bundestag
Ausschuss

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales behandelt grundlegend die Bereiche Erwerbsarbeit und soziale Sicherung. Als Beispiele seien hier genannt: die Hartz-Gesetze, der Kündigungsschutz, das Rentenalter und die Angleichung von Ost- und Westlöhnen sowie Staatszuwendungen und die Bekämpfung von Schwarzarbeit.

Ausschuss für Soziales und Arbeit

Rheinland-Pfalz
Ausschuss

Der Sozialpolitische Ausschuss kontrolliert im Rahmen seines Aufgabenbereichs das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie und berät die Gesetzentwürfe und Anträge aus diesem Bereich.

Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten

EU-Parlament 2014-2019
Ausschuss

Der Ausschuss ist u.a. zuständig für die Beschäftigungspolitik und alle Aspekte der Sozialpolitik, einschließlich Arbeitsbedingungen, sozialer Sicherheit, sozialer Inklusion und sozialen Schutzes. Zu seinen Kompetenzen gehören ebenfalls die Arbeitnehmerrechte und Maßnahmen für die Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz. Weitere Informationen finden Sie hier.

Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales

Nordrhein-Westfalen
Ausschuss

Der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist zuständig für Beratungsgegenstände (z.B. Gesetzentwürfe, Rechtsverordnungen, überwiesene Anträge und aktuelle Themen) aus den Themenkreisen Arbeit, Gesundheit und Soziales. Es deckt damit auf Seiten des Landtages die Kompetenzen des gleichnamigen Ministeriums ab.

Sozial- und Integrationspolitischer Ausschuss

Hessen 2013-2018
Ausschuss

Der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss beschäftigt sich inhaltlich mit den Themen des gleichnamigen Ministeriums. Dazu gehört die Familienpolitik, die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in den Arbeitsmarkt und alle Fragen zur gesundheitlichen Versorgung.

Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie

Brandenburg
Ausschuss

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie befasst sich inhaltlich mit den Themen des gleichnamigen Ministeriums. Der Fokus liegt dabei auf der funktionierenden Umsetzung des Sozialstaates. Außerdem spielen die soziale Gerechtigkeit und die Integrationspolitik eine große Rolle.

Ausschuss für Soziales und Integration

Baden-Württemberg
Ausschuss

Das Themenspektrum im Ausschuss für Soziales und Integration ist breit gefächert: Von Sozialversicherung über Gesundheitswesen, Pflege sowie Kinder- und Jugendpolitik bis hin zu Chancengleichheit und Familienpolitik. Außerdem befasst sich das Gremium vor allem mit den Grundsatzfragen der Integrationspolitik.

Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit

Thüringen
Ausschuss

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit berät über Fragen der Sozialpolitik im Lande, wie z.B. die Seniorenpolitik und die Problemfelder der sozialen Teilhabe. Weiterhin gehört dazu das Themenfeld der Arbeitsmarktpolitik. Ferner befasst sich der Ausschuss mit Fragen der Gesundheitspolitik, wie z.B. der Gesundheitsvorsorge und des Krankenhauswesens.

Pages