Regionales

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Regionales“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Regionales“ umfasst z.B Flughafen Berlin-Tegel, Mauerpark und NSU.

Wahlprüfungsausschuss

Sachsen
Ausschuss

Der Wahlprüfungsausschuss überprüft die Gültigkeit der Landtagswahl und alle Einsprüche, die die Wahl betreffen.

Ausschuss für Regionalentwicklung

Sachsen
Ausschuss

Der Ausschuss für Regionalentwicklung ist zuständig für die Ausarbeitung und Umsetzung der Politik für regionale Angelegenheiten.

Ausschuss für Inneres und Sport

Sachsen
Ausschuss

Der Ausschuss für Inneres und Sport befasst sich mit allen Fragen zu dem Thema Sport- von Spitzensportlerförderung bis zum Breitensport. Sowie mit der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Personalangelegenheiten, Kommunalen Themen und der inneren Sicherheit. Letzteres beinhaltet insbesondere die Verwaltung der öffentlichen Dienstleister Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienst.

Innen- und Kommunalausschuss

Thüringen
Ausschuss

Der Innen- und Kommunalausschuss ist zuständig für Fragen der inneren Sicherheit in Thüringen sowie Aspekte des Polizeirechts und Polizeiorganisationsrechts, des Verfassungsschutzes und Geheimschutzes, des Thüringer Kommunalrechts und Kommunalverfassungsrechts einschließlich der Landesgliederung in Gemeinden und Kreise. Weitere Themen sind der kommunale Finanzausgleich und das kommunale Abgabenrecht, Angelegenheiten des Datenschutzes, des allgemeinen Dienst- und Beamtenrechts sowie der Katastrophenschutz und die Feuerwehr.

Volksinitiative: Straßenbaubeiträge abschaffen

Nordrhein-Westfalen
Abstimmung

Eine Volksinitative fordert mit ihrem Gesetzentwurf die Landesregierung und den Landtag auf, die Straßenbaubeiträge vollständig abzuschaffen. Das Parlament stimmte nach erfolgreicher Unterschriftensammlung und einer Beschlussempfehlung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen ab über die Frage, ob dem Anliegen der Volksinitiative "Straßenbaubeiträge abschaffen" gefolgt werden soll.

Mit Ja-Stimmen der SPD-, AfD- und Grünenfraktion und Gegenstimmen der Regierungsfraktionen CDU, FDP wurde der Antrag abgelehnt.

18. Dezember 2019

Ausschuss für Inneres und Kommunales

Brandenburg
Ausschuss

Der Ausschuss für Inneres und Kommunales befasst sich mit innerer Sicherheit, kommunalen Themen wie die Kommunalverfassung und das Kommunalhaushaltsrecht, sowie dem Passwesen und dem Öffentlichen Dienst.

Kriterien für Wiederaufnahme von Zugstrecken erweitern

Bayern
Abstimmung

Die FDP-Fraktion fordert mit ihrem Antrag den bayrischen Landtag auf, die Reaktivierungskriterien für stillgelegte Zugstrecken im ländlichen Raum neu zu bewerten und gegebenfalls zu erweitern. Der Antrag wurde mit den Nein-Stimmen der Regierungsfraktionen, der AfD-Fraktion sowie den anwesenden fraktionslosen Abgeordneten abgelehnt. Die SPD-, Grünen und FDP-Fraktion stimmten für den Antrag.

7. November 2019

Mehr Länderkompetenz bezüglich der Grundsteuer

Bundestag
Abstimmung

Der Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen räumt den Ländern die Befugnis zu abweichenden landesrechtlichen Regelungen bezüglich der Grundsteuer ein. Hierfür ist eine Grundgesetzänderung notwendig. Mit Ja-Stimmen der Regierungsfraktionen sowie der FDP- und Grünen-Fraktion wurde der Antrag angenommen. Der Großteil der Linksfraktion sowie die AfD-Fraktion stimmte gegen den Antrag.

18. Oktober 2019

Gemeinsame Schlösser-Stiftung: Thüringen und Sachsen-Anhalt

Thüringen 2014-2019
Abstimmung

Der Antrag der Fraktionen- die Linke, SPD und Bündnis 90/die Grünen fordert die Landesregierung zu der Gründung einer länderübergreifenden Mitteldeutschen Schlösser-Stiftung auf, der KMSG. Mit der Gründung der Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten (KMSG) würden beide Länder von mehr Geld für die Erhaltung ihrer Schlösser, Burgen, Klöster und Gärten profitieren, die der Bund bereitstellen würde.

Der Antrag wurde mit einer Mehrheit von 44 zu 36 Stimmen angenommen

27. September 2019

Ausschuss für Regionale Entwicklung

EU
Ausschuss

Der Ausschuss ist u.a. zuständig für die Ausarbeitung und Umsetzung der Politik für regionale Entwicklung, den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und die Bewertung der Auswirkung anderer Politiken der Union auf den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt.

Weitere Informationen finden Sie hier: http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+RULES-E...

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