Parlamentsangelegenheiten

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Parlamentsangelegenheiten“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Parlamentsangelegenheiten“ umfasst z.B Parlamentsbeteiligungsgesetz und Immunitätsrecht.

 

Ausschuss für Konstitutionelle Fragen

EU-Parlament 2014-2019
Ausschuss

Der Ausschuss ist u.a. zuständig für die institutionellen Aspekte des europäischen Integrationsprozesses, die Konsequenzen, welche der Bei- und Austritt von Staaten nach sich zieht, die politischen Parteien und das einheitliche Wahlverfahren. Weitere Informationen finden Sie hier.

Auf dieser Seite zeigen wir nur die deutschen EU-Abgeordneten.

Wahlprüfungsausschuss

Sachsen
Ausschuss

Der Wahlprüfungsausschuss überprüft die Gültigkeit der Landtagswahl und bearbeitet alle Einsprüche, die die Wahl betreffen.

Petitionsausschuss

Sachsen
Ausschuss

Im Petitionsausschuss werden Bitten oder Beschwerden von Bürgern bearbeitet. Diese können Beschwerden bezüglich einer Landesbehörde sein, aber auch Gesetzesänderungsvorschläge, -beanstandungen und -anregungen.

Europaausschuss

Sachsen
Ausschuss

Der Europaausschuss beschäftigt sich mit allen Fragen bezüglich der Europäischen Union. Er berät bei der Umsetzung von EU-Richtlinien und stellt die Verbindung zwischen dem Landesparlament und der EU dar.

Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten

Sachsen
Ausschuss

Der Ausschuss für Geschäftsordnung und Immunitätsangelegenheiten ist für die Änderung und Auslegung der Geschäftsordnung zuständig. Des Weiteren erarbeitet er Beschlussvorlagen in Immunitätsangelegenheiten.

Ältestenrat

Nordrhein-Westfalen
Ausschuss

Der Ältestenrat hat die Aufgabe, den Präsidenten bei der Führung der Geschäfte zu unterstützen und insbesondere eine Verständigung zwischen den Fraktionen über den Arbeits- und Zeitplan des Parlaments, die Reihenfolge der Beratungsgegenstände der Sitzungen des Landtags sowie über die Verteilung der Stellen der Ausschussvorsitze herbeizuführen.

Wahlprüfungsausschuss

Nordrhein-Westfalen
Ausschuss

Der Wahlprüfungsausschuss hat die Aufgabe die Rechtmäßigkeit der Wahlen zum Landtag bei Beschwerden zu überprüfen.

Petitionsausschuss

Nordrhein-Westfalen
Ausschuss

Der Petitionsausschuss des Landtags hilft bei Ärger mit Behörden weiter. Bürgerinnen und Bürger können sich mit einer Beschwerde an das Gremium wenden. Eine Petition darf grundsätzlich jeder einreichen. Für die Formulierung gibt es keine Vorgaben. Die Petition muss allerdings schriftlich, unterschrieben und unter der Nennung von Namen und Adresse erfolgen. Bei Sammelpetitionen genügen die Adresse und Unterschrift einer die Gruppe vertretenden Person.

Hauptausschuss

Nordrhein-Westfalen
Ausschuss

Der Hauptausschuss ist zuständig für Bundes- und Bundesratsangelegenheiten; gemäß § 51 Abs.

Petitionsausschuss

Hessen 2013-2018
Ausschuss

Der Petitionsausschuss beschäftigt sich mit den Belangen der Bürger. Er bereitet die eingereichten Anliegen für die Debatte im Parlament vor.

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