Digitale Agenda

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Digitale Agenda“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Digitale Agenda“ umfasst z.B Digitalisierung der Wirtschaft und Stärkung von Frauen im IT-Sektor.

Nebentätigkeit von Dr. Thomas de Maiziére

Deutsche Telekom Stiftung
Nebentätigkeit

Vorsitzender des Vorstandes

Digitalpakt - Änderung des Grundgesetzes

Bundestag
Abstimmung

Am 21.02.2019 hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung über eine Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses zur Änderung des Grundgesetzes abgestimmt, durch den die Artikel 104c, 104d, 125c und 143e geändert werden. Dadurch sollen die Länder stärker vom Bund, vor allem im Bereich der Digitalisierung an Schulen, finanziell unterstützt werden. Des Weiteren sollen der Bau von Sozialwohnungen sowie der Schienen-Nahverkehr gefördert werden. 

Der Bundesrat wird im März über die Gesetzesänderung entscheiden. 

Alle Parteien stimmten für den Antrag. Lediglich die AfD lehnte diesen entschlossen ab. Die Beschlussempfehlung wurde angenommen.

21. Februar 2019

Nebentätigkeit von Uwe Kamann

SEPICON AG
Nebentätigkeit

Stellvertreter Aufsichtsratsvorsitzender

Digitales Europa

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Am 13.12.2018 stimmten die EU-Abgeordneten über einen legislativen Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments und des Rates über das Programm "Digitales Europa" ab. Die deutschen EU-Abgeordneten stimmten mehrheitlich für den Entschließungsantrag. Der Antrag wurde angenommen.

13. Dezember 2018

Nebentätigkeit von Dr. Thomas de Maiziére

Deutsche Telekom Stiftung
Nebentätigkeit

Vorsitzender des Vorstandes

Nebentätigkeit von Dr. Jens Zimmermann

Bundesverband Künstliche Intelligenz e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des politischen Beirates

Nebentätigkeit von Dr. Jens Zimmermann

Blockchain Bundesverband e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des politischen Beirates

Nebentätigkeit von Annette Widmann-Mauz

Stiftung Digitale Chancen
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates - von Amts wegen

Stärkung der Rolle von Frauen und Mädchen durch die Digitalwirtschaft

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Die Entschließung des Europäischen Parlaments fordert die Mitgliedsstaaten auf, die geschlechtsspezifische Diskrepanz in der Informations- und Kommunikations-Branche zu beheben. Mit 523 Ja-Stimmen (77%) wurde die Entschließung angenommen. 97 (14%) Parlamentarier*innen stimmten mit "Nein", während sich 56 (8%) enthielten.

Von den 96 deutschen EU-Abgeordneten stimmten 76 für die Entschließung, 9 dagegen, 6 waren nicht beteiligt und 5 enthielten sich. Das Parlament beauftragt seinen Präsidenten, diese Entschließung dem Rat und der Kommission zu übermitteln.

17. April 2018

Nebentätigkeit von Manuel Höferlin

Bundesverband Künstliche Intelligenz e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des politischen Beirates

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