Arbeit und Beschäftigung

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Arbeit und Beschäftigung“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Arbeit und Beschäftigung“ umfasst z.B. Mietrechte und Integration von Geflüchteten in die Arbeitswelt.

Bestätigung Freihandelsabkommen mit Vietnam

EU
Abstimmung

Das EU-Parlament hat dem Freihandelsabkommen mit Vietnam zugestimmt, wodurch dieses nun in Kraft treten kann. 

Angenommen wurde der Antrag mit insgesamt 401 Stimmen, darunter auch 46 der 96 deutschen Abgeordneten.192 der Abgeordneten (36 aus Deutschland) stimmten dagegen.

12. Februar 2020

Beseitigung der Einkommensunterschiede zwischen Frauen und Männern

EU
Abstimmung

Der Entschließungsantrag zu den Einkommensunterschieden zwischen Frauen und Männern der Fraktionen PPE, S&D, RENEW & VERTS/ALE des Europäischen Parlaments fordert die Kommission und die Mitgliedstaaten auf, ihre Bemühungen zur Beseitigung der Lohndiskrepanz zu intensivieren.

Der Entschließungsantrag wurde mit einer großen Mehrheit von 493 JA- Stimmen von den Abgeordneten des EU-Parlaments angenommen. Insgesamt stimmten 82 der Abgeordneten stimmten gegen den Entschließungsantrag & 79 MdEP enthielten sich ihrer Stimme. 

30. Januar 2020

Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr

Sachsen
Ausschuss

Die Aufgaben des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr entsprechen denen des gleichnamigen Ministeriums. Die Schwerpunkte liegen dabei auf dem Wirtschaftsrecht, dem Arbeitsrecht und der Wirtschaftsförderung. Das Ziel des Ausschusses ist es, den Wirtschaftsstandort Sachsen nachhaltig attraktiv zu gestalten. Zusätzlich beschäftigt sich der Ausschuss mit der Digitalisierung und allen Fragen zum Verkehr.

Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung

Thüringen
Ausschuss

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung berät über Fragen der Sozialpolitik in Thüringen, wie z. B. die Seniorenpolitik und die Problemfelder der sozialen Teilhabe. Weiterhin gehört dazu das Themenfeld der Arbeitsmarktpolitik. Ferner befasst sich der Ausschuss mit Fragen der Gesundheitspolitik, wie z. B. der Gesundheitsvorsorge und des Krankenhauswesens.

Modernere Unternehmensbesteuerung und Maßnahmen gegen Steuervermeidung

EU
Abstimmung

Das EU-Parlament fordert mit der Annahme des Entschließungsantrages des Ausschusses für Wirtschaft und Währung die EU-Kommission und die Mitgliedsstaaten auf, im Rahmen der OECD-Verhandlungen auf eine starke Lösung hinsichtlich der Besteuerung von Digitalunternehmen zu drängen. So soll unter anderem zur Besteuerung digitaler Unternehmen keine physische Präsenz eines Unternehmens mehr nötig sein, um so Steuervermeidung zu bekämpfen. Sollte es in der Kooperation mit der OECD bis Ende 2020 keine Lösung geben, wolle das EU-Parlament auch eine eigene Lösung in Betracht ziehen.

Mit 479 Ja-Stimmen und 141 Nein-Stimmen wurde der Antrag angenommen. Die deutschen Nein-Stimmen stammen von den AfD-Abgeordneten der ID-Fraktion.

18. Dezember 2019

Reformen zur Beschäftigungs-und Sozialpolitik in der EU

EU
Abstimmung

Der Entschließungsantrag aufgrund des Berichtes des Ausschusses für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten fordert die EU-Kommission und die EU-Mitgliedsstaaten auf, die länderspezifischen Empfehlungen der Kommission 2019 umzusetzen sowie länderübergreifend Reformen im Bereich der Beschäftigungs-und Sozialpolitik einzuleiten. 

Der Antrag wurde vom Europäischen Parlament mit 422 Ja-Stimmen angenommen. Die deutschen MdEP stimmten ebenfalls mehrheitlich für den Antrag. Die Zustimmungen für den Antrag kamen vor allem von den deutschen Abgeordneten aus der S&D-, der EVP- und der Grünen-Fraktion. 

10. Oktober 2019

Nebentätigkeit von Dr. Gregor Gysi

Speakers Excellence Deutschland Holding GmbH
Nebentätigkeit

Vortrag und Diskussion - Immer weniger Betriebsräte, immer mehr Arbeit. Politik in der Verantwortung, IPAA Institut für Personalführung, Arbeitsrecht und Arbeitswirtschaft e.V., Dortmund)

Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten

EU
Ausschuss

Der Ausschuss ist u.a. zuständig für die Beschäftigungspolitik und alle Aspekte der Sozialpolitik, einschließlich Arbeitsbedingungen, sozialer Sicherheit, sozialer Inklusion und sozialen Schutzes. Zu seinen Kompetenzen gehören ebenfalls die Arbeitnehmerrechte und Maßnahmen für die Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz.

Nebentätigkeit von Stephan Brandner

JobCenter Gera
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates

Bekämpfung illegaler Beschäftigung verstärken

Bundestag
Abstimmung

Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung sollen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit durch verschiedene Maßnahmen zukünftig effektiver eingedämmt werden.


Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie der AfD-Fraktion wurde die Abstimmung angenommen. Die Fraktion Die Linke stimmte gegen den Gesetzentwurf, die Fraktionen B90/Grüne und FDP enthielten sich der Abstimmung.

6. Juni 2019

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