Arbeit und Beschäftigung

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Arbeit und Beschäftigung“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Arbeit und Beschäftigung“ umfasst z.B. Mietrechte und Integration von Geflüchteten in die Arbeitswelt.

Nebentätigkeit von Dr. Gregor Gysi

Speakers Excellence Deutschland Holding GmbH
Nebentätigkeit

Vortrag und Diskussion - Immer weniger Betriebsräte, immer mehr Arbeit. Politik in der Verantwortung, IPAA Institut für Personalführung, Arbeitsrecht und Arbeitswirtschaft e.V., Dortmund)

Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten

EU
Ausschuss

Der Ausschuss ist u.a. zuständig für die Beschäftigungspolitik und alle Aspekte der Sozialpolitik, einschließlich Arbeitsbedingungen, sozialer Sicherheit, sozialer Inklusion und sozialen Schutzes. Zu seinen Kompetenzen gehören ebenfalls die Arbeitnehmerrechte und Maßnahmen für die Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz.

Nebentätigkeit von Stephan Brandner

JobCenter Gera
Nebentätigkeit

Mitglied des Beirates

Bekämpfung illegaler Beschäftigung verstärken

Bundestag
Abstimmung

Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung sollen illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit durch verschiedene Maßnahmen zukünftig effektiver eingedämmt werden.


Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie der AfD-Fraktion wurde die Abstimmung angenommen. Die Fraktion Die Linke stimmte gegen den Gesetzentwurf, die Fraktionen B90/Grüne und FDP enthielten sich der Abstimmung.

6. Juni 2019

Einführung einer Europäischen Industriepolitik für Künstliche Intelligenz und Robotik

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Mit dem Entschließungsantrag des Europäischen Parlaments wird eine umfassende europäische Industriepolitik in Bezug auf Künstliche Intelligenz (KI) und Robotik gefordert. Auf europäischer Ebene soll die finanzielle Förderung von Technologien der künstlichen Intelligenz aufgestockt und eine Ethik-Charta für künstliche Intelligenz eingeführt werden.

85% der Europaabgeordneten stimmten dem Antrag zu, damit wurde er angenommen. Die deutschen Abgeordneten stimmten nahezu geschlossen zu, acht deutsche MdEP enthielten sich.

12. Februar 2019

Missbilligung der Senatorin Günther

Berlin
Abstimmung

Die Berliner Abgeordneten stimmten am 13.12.2018 über einen Missbilligungsantrag der CDU gegenüber Senatorin Regine Günther ab. Der Antrag begründet die Ablehnung gegenüber dem Verhalten von Frau Günther, da sie den Staatssekretär Jens-Holger Kirchner lediglich aus gesundheitlichen Gründen in den vorläufigen Ruhestand versetzt habe.

Der Antrag wurde mehrheitlich von der SPD, der LINKE und den Grünen abgelehnt. Zustimmungen gab es seitens der CDU, der FDP und der AfD.

13. Dezember 2018

Nebentätigkeit von Detlef Müller

Agentur für Arbeit Chemnitz
Nebentätigkeit

Mitglied des Verwaltungsausschusses

Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Bayern
Ausschuss

Sozialausschuss - Der Ausschuss wurde vom Landtag bereits 1946 zu Beginn der ersten Wahlperiode eingerichtet. Sein Aufgabenbereich entspricht im Wesentlichen dem Tätigkeitsbereich des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales, dessen Arbeit der sozialpolitische Ausschuss begleitet. In seinem Geschäftsbereich unterstützt der Ausschuss das Plenum bei der Überprüfung der vorliegenden Anträge und Gesetzentwürfe und der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen im breit gefächerten Spektrum der Arbeits-, Sozial- und Familienpolitik.

Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Am 15.11.2018 hat das Europäische Parlament über einen Entschließungsantrag zur Verbesserung der Gleichstellung der Geschlechter abgestimmt. Der Antrag unterstützt den Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige. Mit 385 von 751 Stimmen wurde die Abstimmung angenommen. Die Gegenstimmen kamen größtenteils von den Christdemokraten. 

15. November 2018

Mietrechtsanpassungsgesetz

Bundestag
Abstimmung

Zu einem Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Thema der Mietrechtsanpassung legte die Fraktion Die Linke einen Änderungsantrag vor, über den am 29.11.2018 im Deutschen Bundestag abgestimmt wurde. Der Gesetzentwurf möchte einen ausgewogenen Interessenausgleich zwischen Mietern und Vermietern herstellen. Die Themen der zulässigen Miete bei Mietbeginn und der Kosten der Modernisierung stehen im Mittelpunkt. Der Änderungsantrag der Fraktion Die Linke fordert unter anderem die Entfristung der Mietpreisbremse aus dem Jahr 2015, welche als Vorlage für den nun vorgelegten Gesetzentwurf diente.

Der Änderungsantrag der Linke-Fraktion wurde mit 524 von 645 Stimmen abgelehnt. Die 121 Zustimmungen kamen von Grüne- und Linke-Fraktion, alle anderen Fraktionen lehnten den Antrag ab.

29. November 2018

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