Europa

# Internationales 26Jul2017

Europäische Föderation - Jetzt sofort?

Von: Paul Eppert

Antwort von Thorsten Fürter (GRÜNE)

Ich bin dafür, mehr Kompetenzen an die Europäische Union zu übertragen und ich bin dafür die EU zu einem föderalen Staat weiterzuentwickeln. Eine sofortige Föderation hätte den Nachteil, dass sich einige Staaten nicht beteiligen würden. (...)

(...) Wie werden Sie den Abbau der Demokratie und der EU durch Populisten verhindern? (...)

Von: Hermann Schulze

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(...) Wie wollen Sie den Abbau der Demokratie und somit Europas durch Populisten verhindern? (...)

Von: Hermann Schulze

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(...) Wie würden Sie versuchen die Mecklenburger dazu zu bewegen über den eigenen Tellerrand zu schauen und einen Blick für Europa und die Welt zu entwickeln (insbesondere für die Probleme der Menschen weltweit)? (...)

Von: Ingrid Grenz

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# Wirtschaft 25Jun2016

Sehr geehrter Abgeordneter Höcke,

die AfD sieht den Brexit als erfolgreiche Vorbild, auch wenn das brit. Pfund u. Aktienmärkte abstürzten,...

Von: Emanuel Hienstorfer

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Hallo Frau Petri,

nach dem Ausstieg von Großbritanien aus der EU würde ich es doch für sinnvoll halten in
allen Staaten gleichzeitig...

Von: Kai Reiche

Antwort von Frauke Petry (AfD)

(...) Ebenso unterschiedlich ist der passende Zeitpunkt für ein Referendum. In Deutschland beispielsweise ist es unwahrscheinlich, dass sich derzeit die Mehrheit der Bevölkerung für einen Austritt aus der EU aussprechen würde. Hiervon abgesehen besteht das weitere Problem, dass Volksentscheide auf Bundesebene derzeit leider noch nicht möglich sind (mit Ausnahme eines Entscheides über die Neugliederung des Bundesgebietes). (...)

# Europa 25Jun2016

Warum soll über den Austritt von "Littlebritainia" verhandelt werden. RAUS ist RAUS

Von: Wolfgang Friemel

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(...) Sollten nicht besser über die WTO inteüber die WTO internationale Handelsabkommen vereinbart werdenen das Wohl der Menschen und nicht die Profite im Vordergrund stehen? Sollten nicht die Interessen der ärmeren Länder besonders berücksichtigt werden, da unfaire Handelsabkommen eine bedeutende Fluchtursache sind? (...)

Von: Reinhard Großmann

Antwort von Dietmar Köster (SPD)

(...) Schiedsgerichte brechen mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz jeder Demokratie, dass ein Recht für alle in gleicher Weise gilt. Investoren dürfen keine anderen Rechte haben, als z.B. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. (...)

(...) meine Frage, wenn die Grenzen zu Polen,mit ihren billig produzierten Artikeln,geschlossen ist! (...)

Von: Udo Gotzmann

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# Integration 1Mär2016

(...) in der letzten Woche war im ZDF-heute-Journal ein Flüchtling aus Afghanistan an der geschlossenen mazedonischen Grenze zu sehen und zu hören: "Wenn sie die Grenze schließen, warum sagen sie das nicht. Warum nicht zuerst die türkische oder die iranische Grenze schließen. (...)

Von: Claus Schubert

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