Schleswig-Holstein 2009-2012 - Fragen & Antworten

Portrait von Susanne Herold
Antwort von Susanne Herold
CDU
• 17.04.2012

(...) Ich biete Ihnen meine Unterstützung an. Vielleicht schaffen wir es ja gemeinsam für Sie einen Praktikumsplatz zu finden. Sie können mich über Facebook oder meine Homepage kontaktieren. (...)

Portrait von Heinrich Garg
Antwort von Heinrich Garg
FDP
• 02.05.2012

(...) Bereits seit 2009 existieren neue Vorschriften zur Bekämpfung der unerlaubten Telefonwerbung. Laut einer Evaluation des Bundesjustizministeriums haben sich diese in vielen Fällen allerdings als unzureichend erwiesen. Daher sollen durch den Gesetzentwurf der Bundesjustizministerin u.a. (...)

Portrait von Bernd Heinemann
Antwort von Bernd Heinemann
SPD
• 17.04.2012

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Das Problem der kriminellen Energie bei Abzocken, in welcher Form auch immer, können wir durch technische Maßnahmen beschränken. So geschiet es zukünftig bei Verträgen im Internet durch ein einheitliches Verfahren der Bestätigung mit einem neuen Button zur transparenten Folgedarstellung. (...)

Portrait von Monika Heinold
Antwort von Monika Heinold
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.04.2012

(...) Die technische Entwicklung in der Telekommunikation verlangen vom Gesetzgeber schnelles Handeln und wirksame, technikneutrale Regelungen. (...) der Gesetzgeber den technischen Entwicklungen hinterherhinkt. (...)

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