Sachsen-Anhalt

Legislaturperiode: 8. Landtag, 2021-2026
Ministerpräsident: Reiner Haseloff (CDU)
Landtagspräsident: Dr. Gunnar Schellenberger (CDU)
Koalition: CDU, SPD, FDP

Neue Antworten von Abgeordneten des Landtages Sachsen-Anhalt

Frage von Andreas S. • 11.04.2024

Unterstützen Sie die Idee einer, in rechtsextremen Kreisen als "Remigration" bezeichneten Deportation von deutschen Staatsbürgern in großem Stil?

Antwort von Ulrich Siegmund

AfD • 11.04.2024

Ich möchte Sie höflich darauf hinweisen, dass Ihre Vorhaltungen inzwischen hinlänglich entkräftet wurden. Niemand von uns möchte jemanden "deportieren".

Frage von Friedrich P. • 11.04.2024

Inwiefern ist der Schutz vor Passiv-Kiffen geplant? Welche legitimen Mittel hat eine Privatperson sich gegen Passiv-Kiffen zu wehren? Warum wurde dieser Schutz nicht vor der Legalisierung geklärt?

Antwort von Wolfgang Aldag

Bündnis 90/Die Grünen • 11.04.2024

Wir setzen uns dafür ein den Nichtraucherschutz in Sachsen-Anhalt auszubauen

Frage von Friedrich P. • 11.04.2024

Inwiefern ist der Schutz vor Passiv-Kiffen geplant? Welche legitimen Mittel hat eine Privatperson sich gegen Passiv-Kiffen zu wehren? Warum wurde dieser Schutz nicht vor der Legalisierung geklärt?

Antwort von Andreas Silbersack

FDP • 11.04.2024

Zudem müssen sie z.B. einen Mindestabstand von 100 Metern zu Schulen und anderen Kinder- und Jugendeinrichtungen sowie zu Spielplätzen einhalten.

Frage von Reiko R. • 03.04.2024

Ich bitte um Auskunft zum Stand des Fahrraddienstleasing für Beamte. Wie ist der Stand ? Warum dauert es seit 2022 ? Wann ist mit einer Regelung für Beamte zu rechnen ?

Antwort von Wolfgang Aldag

Bündnis 90/Die Grünen • 03.04.2024

Nach meiner Information sind wohl immer noch die steuerrechtlichen Fragen zu klären. Dies soll wohl demnächst erfolgt sein. Morgen 4.4.2024 ist Finanzausschuss

Fragen und Antworten im Landtag Sachsen-Anhalt

60 % 93 von insgesamt
154 Fragen beantwortet

13 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

Bündnis 90/Die Grünen

93 % Fragen
beantwortet

53 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

FDP

92 % Fragen
beantwortet

5 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

SPD

80 % Fragen
beantwortet

8 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

CDU

55 % Fragen
beantwortet

6 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

DIE LINKE

41 % Fragen
beantwortet

3 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

AfD

35 % Fragen
beantwortet

2 Tage durchschnittliche
Antwortzeit

Alle Parteien anzeigen Weniger Parteien anzeigen

Fragen Sie Ihre Abgeordneten

Neue Antworten von Abgeordneten des Landtages Sachsen-Anhalt

Fragen und Antworten im Landtag Sachsen-Anhalt

Werden Sie Politik-Insider:in!