Reaktion auf Clausnitz und Bautzen

29 Feb 2016

Der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Nach Clausnitz und Bautzen: Bedauern reicht nicht, die Staatsregierung muss endlich aufwachen – Haltung zeigen, Zivilgesellschaft unterstützen, demokratischen Rechtsstaat stärken" wurde nicht angenommen.

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Dafür gestimmt
33
Dagegen gestimmt
84
Enthalten
0
Nicht beteiligt
9
Abstimmungsverhalten von insgesamt 126 Abgeordneten.
 
  • NameFraktionWahlkreisStimmverhalten
    Enrico StangeDIE LINKELeipzig Land 1Dafür gestimmt
    Dr. Gerd LippoldDIE GRÜNENLeipzig Land 1Dafür gestimmt
    Cornelia FalkenDIE LINKELeipzig 6Dafür gestimmt
    Luise Neuhaus-WartenbergDIE LINKENordsachsen 2Dafür gestimmt
    Klaus BartlDIE LINKEChemnitz 3Dafür gestimmt
    Uta-Verena MeiwaldDIE LINKESächsische Schweiz−Osterzgebirge 1Dafür gestimmt
    Sebastian ScheelDIE LINKEMeißen 3Dafür gestimmt
    Horst WehnerDIE LINKEZwickau 4Dafür gestimmt
    Franziska SchubertDIE GRÜNENGörlitz 3Dafür gestimmt
    Kathrin KagelmannDIE LINKEGörlitz 1Dafür gestimmt
    Dr. Jana PinkaDIE LINKEMittelsachsen 2Dafür gestimmt
    Valentin LippmannDIE GRÜNENDresden 1Dafür gestimmt
    Sarah BuddebergDIE LINKEDresden 3Dafür gestimmt
    Falk NeubertDIE LINKEMittelsachsen 3Dafür gestimmt
    Franz SodannDIE LINKELeipzig 7Dafür gestimmt
    Volkmar ZschockeDIE GRÜNENChemnitz 1Dafür gestimmt
    Kerstin LauterbachDIE LINKEMeißen 2Dafür gestimmt
    Susanne SchaperDIE LINKEChemnitz 2Dafür gestimmt
    MdL Klaus TischendorfDIE LINKEErzgebirge 1Dafür gestimmt
    Dr. Claudia MaicherDIE GRÜNENLeipzig 4Dafür gestimmt
    Marion JungeDIE LINKEBautzen 2Dafür gestimmt
    Janina PfauDIE LINKEVogtland 2Dafür gestimmt
    Wolfram GüntherDIE GRÜNENMittelsachsen 5Dafür gestimmt
    Nico BrünlerDIE LINKEChemnitz 1Dafür gestimmt
    Juliane NagelDIE LINKELeipzig 2Dafür gestimmt
    Mirko SchultzeDIE LINKEGörlitzDafür gestimmt
    Kerstin KöditzDIE LINKELeipzig Land 3Dafür gestimmt
    Lutz RichterDIE LINKESächsische Schweiz−Osterzgebirge 4Dafür gestimmt
    Dagmar NeukirchSPDSächsische Schweiz−Osterzgebirge 2Dagegen gestimmt
    Volkmar WinklerSPDNordsachsen 3Dagegen gestimmt
    Sven LiebhauserCDUMittelsachsen 4Dagegen gestimmt
    Thomas ColditzCDUErzgebirge 2Dagegen gestimmt
    Petra KöppingSPDLeipzig Land 2Dagegen gestimmt
    Andreas NowakCDULeipzig 3Dagegen gestimmt
    Holger GasseCDULeipzig 7Dagegen gestimmt
    Thomas SchmidtCDUMittelsachsen 5Dagegen gestimmt
    Steve Johannes IttershagenCDUMittelsachsen 2Dagegen gestimmt
    Iris Raether-LordieckSPDZwickau 4Dagegen gestimmt
    Uwe WurlitzerAfDLeipzig 3Dagegen gestimmt
    Sabine FriedelSPDDresden 1Dagegen gestimmt

    Abstimmung auf einer Zeitleiste

    29.02.2016
    Reaktion auf Clausnitz und Bautzen Ja 33 Nein 84
    22.06.2016
    Bewältigung des Strukturwandels in der Braunkohleförderung Ja 22 Nein 88
    31.08.2016
    Absenkung der Quoren für Volksbegehren Ja 31 Nein 84
    13.12.2016
    Verfassungsänderung zur Volksgesetzgebung Ja 14 Nein 94
    01.02.2017
    Früherer Renteneintritt für sächsische Bergleute Ja 32 Nein 71

    Kommentare

    Traurig, dass dieser Antrag abgelehnt wurde. Ursachenforschung wäre so wichtig, um der Entwicklung nach rechts, aber auch jeglicher "Verrohung" (allgemeiner Gewaltbereitschaft) Einhalt gebieten zu können.

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