Sachsen-Anhalt - Fragen & Antworten

Portrait von Sebastian Striegel
Antwort von Sebastian Striegel
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.02.2021

(...) Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt und auch ich bekennen sich zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung über den Rundfunkbeitrag. (...)

Portrait von Verena Späthe
Antwort von Verena Späthe
SPD
• 07.12.2020

(...) Was viele Menschen, die jetzt gegen die Anhebung der Beiträge protestieren, wahrscheinlich nicht wissen, ist, dass neben dem bekannten öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch viele medienpädagogische Vorhaben durch den Rundfunkbeitrag finanziert werden. (...)

Portrait von Katja Pähle
Antwort von Katja Pähle
SPD
• 22.12.2020

(...) Die einschlägigen Regelungen zum Rechtsschutz für Bundes- und Landesbedienstete sehen regelmäßig die Übernahme von Prozesskosten vor, die lediglich im Zusammenhang mit der Ausübung des Amtes bzw. der dienstlichen Tätigkeit entstehen. (...)

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