Rheinland-Pfalz Wahl 2016 - Fragen & Antworten

Antwort von Melanie Petri
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.03.2016

(...) In Unkel hat sich nach anfänglicher Euphorie vor drei Jahren herausgestellt, dass es wegen Artenschutz, Schutz der Kulturlandschaft und zahllosen Einsprüchen von Naturschutzbünden, Nachbargemeinden, Nachbarregionen sowie Bürgerinnen undBürgern nach derzeitiger Einschätzung der Kommunen sehr fraglich ist, ob noch eine Mehrheit für den Bau von Windrädern bei den Entscheidungsträgern vorhanden ist. Zwei Bürgerinitiativen gegen Windkraft haben die Planungen kritischbegleitet und für die Beteiligung der Bevölkerung gesorgt. (...)

Antwort von Birgit Haas
SPD
• 12.03.2016

(...) Ich war bereits bei den Dienstags-Demos in Neuwied. Zudem war ich bei Terminen gegen Bahnlärm mit Detlef Pilger, MdB, und stehe mit ihm in engem Kontakt ebenso mit Roger Lewentz, auf dessen Initiative hin sich die Länder Rheinland-Pfalz und Hessen sowie der Bund gemeinsam für eine Halbierung des Bahnlärms bis 2020 ausgesprochen haben. Ich finde aber auch Ihre Initiative und die Ihrer Mitstreiter sehr gut-alles was hilft, die lärmgeplagten Mitbürger, ob an der Rheinschiene, an der A3 oder auch bei uns auf dem Berg, zu unterstützen. (...)

Portrait von Gunther Heinisch
Antwort von Gunther Heinisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.03.2016

(...) Dadurch wollen wir finanzielle Spielräume gewinnen, um Familien mit Kindern unmittelbar zu entlasten, beispielsweise durch bessere Ganztagsangebote auch für Kinder im schulpflichtigen Alter sowie für eine Kindergrundsicherung. Die Kindergrundsicherung soll auch den Kinderfreibetrag ablösen, mit dem die Entlastung der Eltern derzeit um so höher ausfällt, je höher ihr Einkommen ist. Mit der Kindergrundsicherung soll eine Entlastung von Familien mit Kindern geschaffen werden, bei der es nicht darauf ankommt, ob die Eltern verheiratet sind oder nicht und wie hoch ihr Einkommen ist. (...)

Antwort von Regine Wilke
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.03.2016

(...) nach dem großen Faire Trade Frühstück des Grünen OV Neuwieds im Jahr 2013, zu dem neben den Kreismitgliedern des KV Neuwied auch alle im Stadtrat Neuwied vertretenen Fraktionen eingeladen waren, hat die Grüne Fraktion einen Antrag im Stadtrat gestellt: „Der Stadtrat Neuwied beschließ, dass die Stadt Neuwied sich um die Anerkennung als Fair Trade Town bewirbt.“ Dieser Antrag wurde zur Beratung in den Planungsausschuss verwiesen. (...)

E-Mail-Adresse