(...) Die Kosten für die Raucherzellen sollten die Zigarettenindustrie tragen, da sie ja auch mam Konsum verdienen. (...)
(...) nach der Katastrophe von Japan kann man in der technischen und politischen Bewertung der Atomenergie nicht zur Tagesordnung übergehen. Man muss unter Berücksichtigung der Ursachen und der Auswirkungen Entscheidungen treffen, die den Menschen gerecht werden und auch die kurzfristigen Energiebedarfe berücksichtigt. (...)
Sehr geehrter Herr Breitzke,
die CDU Rheinland-Pfalz beabsichtigt nicht, das Nichtraucherschutzgesetz in Rheinland-Pfalz zu ändern.
Herzliche Grüße
Julia Klöckner
(...) Sollte tatsächlich eine verstärkte Feinstaubbelastung vorliegen, müssen schnellstmöglich biologische Untersuchungen gemacht und ein Gesetz erlassen werden, welches regelt, dass keine Pflanzen angebaut werden, die zum verzehr gedacht sind sondern nur noch Nutzpflanzen, falls die jewaligen Landwirte diesen Schutzstreifen weiter bebauen wollen. Leider ist es nicht so einfach so etwas wie die Gehölzzonen von Landesebene aus auf Bundesebene durchzusetzen. (...)
(...) da das Gesetz, wie Sie treffend beschreiben, gut funktioniert, gibt es keinen Grund Veränderungen vorzunehmen. (...)
(...) Zusammenfassend bleibt für mich als Politiker, aber auch als Bürger, festzuhalten: Alle politischen Ebenen müssen weiterhin an einem zukunftsfähigen, langfristig angelegten Klimaschutzkonzept arbeiten, das die Bürger anspricht, mitnimmt und vor allem verständlich ist. Nur dann ist man auch bereit, sich auf neue Dinge, wie z. (...)