Frage von Rainer R. • 12.10.2023
Antwort ausstehend von Jaqueline Rauschkolb SPD
Frage von Timo S. • 12.10.2023
Antwort ausstehend von Hans Jürgen Noss SPD
Frage von Silja T. • 11.10.2023
Antwort ausstehend von Andreas Hartenfels BSW
Frage von Silja T. • 11.10.2023
Antwort ausstehend von Lisett Stuppy Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Claudia W. • 11.10.2023
Antwort von Katrin Rehak-Nitsche SPD • 17.10.2023
Vor diesem Hintergrund bin ich der Überzeugung, dass Verfassungsschützer die AfD weiter beobachten müssen. Sollte der Verfassungsschutz die AfD-Bundespartei eines Tages als „gesichert extremistische Bestrebung“ einstufen, wäre neu zu überlegen, ob ein Verbotsverfahren sinnvoll ist.
Frage von Claudia W. • 11.10.2023
Antwort von Martin Brandl CDU • 12.10.2023
Hallo Frau W., zunächst möchte ich Sie darüber informieren, dass ich Landtagsabgeordneter bin und Sie mich zum Thema „Bundestag“ angeschrieben haben.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.