Rheinland-Pfalz 2011-2016 - Fragen & Antworten

Portrait von Anke Simon
Antwort von Anke Simon
SPD
• 25.02.2016

(...) Die Einstufung der Feuerwehrbeamten in die Ämter des zweiten, dritten und vierten Einstiegsamtes erscheint mir aufgrund der unterschiedlichen Aufgabenzuschnitte und Verantwortlichkeiten sowie der Einstiegsvoraussetzungen gerechtfertigt. Die Einstufung pauschal mit der von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten zu parallelisieren, erscheint mir nicht sachgerecht. (...)

Portrait von Heike Scharfenberger
Antwort von Heike Scharfenberger
SPD
• 01.03.2016

(...) Die besoldungsrechtlich geregelte Feuerzulage beträgt derzeit 132,69 Euro nach zwei Dienstjahren. (Die Feuerwehrzulage für die Beschäftigten im kommunalen feuertechnischen Dienst ist dagegen Sache der Tarifpartner und im Rahmen des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst – TvöD – geregelt.) Die Höhe der Zulage erscheint mir als angemessen, besonders mit Blick auf die in gleicher Höhe geregelte Zulage für Polizistinnen und Polizisten, aber auch mit Blick auf den Vergleich mit anderen Ländern. (...)

Portrait von Christian Baldauf
Antwort von Christian Baldauf
CDU
• 22.02.2016

Sehr geehrter Herr Fuhrmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 16.02.2016, die mir abgeordnetenwatch.de weitergeleitet hat.

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.

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