Frage an Konstantin von Notz von Claus S. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Abgeordneter von Notz,
vielen Dank für Ihre Antwort vom 01.04.2021.
Ein Kandidierender für den Landtag Rheinland-Pfalz (wurde auch direkt gewählt) antwortete auf dieselbe Frage wie folgt:
"Meiner Meinung nach sollte er weniger KFZ Steuer zahlen, denn er leistet einen wichtigen Beitrag für die Umwelt. Dieselfahrzeuge sind auf dem aktuellen Fahrzeugmarkt ein wichtiger Bestandteil."
Was sagen Sie dazu (ich hatte ja eine konkrete Frage gestellt)?
Auch würde ich gerne Ihre Meinung hören zum Ausspruch von Herrn Özdemir in der Sendung Plusminus (ARD) vom 14.04.2021 zu den Plug-in-Hybridfahrzeugen: "... staatlich geförderter
Klimabetrug".
Weiterhin zu den massenhaften Exporten von alten Dieselfahrzeugen nach Westafrika und man höre und staune in ein EU-Land (z.B. Bulgarien). Mehrmals lief ein Beitrag im TV zu diesem Thema. Geht so Klimaschutz bzw. Umweltschutz?
Mit freundlichen Grüßen
C. S.
Sehr geehrter Herr Schubert,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Antwort an Sie. In der Antwort auf Ihre vergangene Frage habe ich Ihnen meine inhaltliche Position ausführlich erläutert. Meine Antwort liegt auf der Linie der Position der Bundestagsfraktion. Wie dargelegt habe ich sie mit den zuständigen Expertinnen und Experten der Fraktion abgestimmt und halte daran fest, dass ich es für sachgerecht halte, für die Bemessung der Kfz-Steuer zwischen unterschiedlichen Grenzwerten zu unterscheiden.
Mit nochmaligen, besten Grüßen nach Simmern!
Konstantin v. Notz
Weitere Fragen an Konstantin von Notz
Die Forderung ist Teil eines Zehn-Punkte-Programms zur Erleichterung der Fachkräfte-Zuwanderung.
Die Berichterstattung der Bild, auf die Sie sich hier offensichtlich beziehen, war nicht korrekt.
Für uns Grüne ist klar: Wir möchten, dass künftig die gesamte Bevölkerung verlässlich, verständlich und rechtzeitig gewarnt und gleichzeitig mit konkreten Anweisungen handlungsfähig gemacht wird.
Gleichzeitig halte ich es für wünschenswert und integrationspolitisch auch wichtig, dass die Menschen, die langfristig zu uns kommen, auch Deutsch verstehen und sprechen können.