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Andrea Nunne
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Edgar R. •

Frage an Andrea Nunne von Edgar R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Nunne,

herzlichen Dank an Sie für die Möglichkeit, zu einem wesentlichen Thema, Fragen stellen zu können!
Meine zwei brennendsten Fragen zum Friedensbeitrag: Wie können Sie sich in Gegenwart von unserer Generation, den negativen Politikwechsel gegenüber von Russland und China erklären? Und welche gegensteuernden Maßnahmen unternimmt Ihre Partei, z. B. im Bund, um eine brandgefährliche Konfliktsituation für die nahe Zukunft abzuwenden?

Diese Fragestellung beruht natürlich unter der Berücksichtigung von einigen bekannten Stolpersteinen und Reibungspunkten innerhalb der Ost-Westbeziehungen, welche zu den bekannten Gegenargumenten führten.
Wenn man diese einmal nach Ost-West gegeneinander aufrechnet, findet man erstaunlicherweise mehr irritierende Fakten auf Seiten des Westens.

Begleitgedanken zu den Fragen an Sie:
Besonders die älteren, „kriegsnäheren“ Generationen wundern sich, warum man seit einigen Jahren einen solchen offensichtlichen Politikwechsel durch die westliche Seite vollziehen konnte.
Ist es nicht so, dass die stetig gebrauchten Argumente von unserer Seite die Friedensbewegungen haben ermüden lassen?
Ist es nicht so, dass wir aus der Geschichte diese Form von kurzsichtigen Argumenten vor vielen Kriegsausbrüchen kennen?
Ist es nicht so, dass Beziehungspflege mehr hilft, als Vorhaltungen, Aufrechnungen, Einmischungen, Druck und ständig neue Sanktionen?
Ist es nicht so, dass man zur wahren Konfliktlösung, Ehrlichkeit und Akzeptanz vorweisen muss, um gemeinsam von einem Ausgangspunkt starten zu können??
Ist es nicht so, dass alleine der Wille zum Ziel eines gemeinsamen Friedens die entscheidende Basis bietet, ohne Voreinstellungen??
Warum haben die alten warnenden Sätze, wie z. B., „nie wieder Krieg“, ihre Greifbarkeit und Wirkung verloren?

Über eine Antwort freue ich mich!

In Hochachtung

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Reinbold,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Wir sehen China und Russland heute gleichzeitig als Partner, Wettbewerber und Systemrivalen an. Zwischen diesen drei Dimensionen gibt es jedoch Konflikte, deren Auswirkungen bedacht werden müssen. Zur Lösung der Menschheitsherausforderungen braucht es auch Kooperation mit Russland und China. Diese darf allerdings nicht zulasten von Drittstaaten oder von Menschen- und Bürger*innenrechten gehen. Demokratie und Menschenrechte müssen der Maßstab für die Vertiefung der Beziehungen sein. Für Friedensprozesse, Völkerverständigung und Beziehungspflege braucht es immer auch die Zivilgesellschaft. Hier unterstützen wir vielfältige gemeinsame Projekte zum interkulturellen Austausch – in Hamburg z. B. im Rahmen der Städtepartnerschafen mit St. Petersburg und Shanghai. Wesentliche Pfeiler GRÜNER Friedenspolitik sind und bleiben Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Nichtverbreitung von Waffen – dafür setzen wir uns auch auf Bundesebene ein. Unser Anspruch ist es, alle Länder hier einzubeziehen.

Mit freundlichen Grüßen
Andrea Nunne

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