Frage an Zaklin Nastić von Matthias M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr M.,

Ich danke Ihnen für Ihre Frage. Wir von der Fraktion die LINKE. finden dass sich in der Causa Gorch Fock charakteristische Aspekte der Rüstungspolitik der Bundesrepublik bündeln:

Erstens: Die Bundeswehr hat das Geld der Steuerzahler auch in diesem Projekt ohne jede Maßgabe oder Kontrolle verbraten: Durch schlampige Begutachtung und noch schlampigere Auftragsausführung wurde ein Reparaturprojekt, das zu Beginn für 10 Mio. Euro veranschlagt war, jetzt zu einem Grab für - nach jetzigen Schätzungen - über 135 Mio. Euro. Der Bundesrechnungshof stellte dem Projektmanagement der Bundeswehr ein vernichtendes Zeugnis aus. Selbst wenn man die herbeihalluzinierte ‚Russische Bedrohung‘ als Begründung beiseitelässt: Schon diese Vorgehensweise, die wie eine Blaupause die Finanzgebaren bei anderen Bundeswehrprojekten abbildet, zeigt, wie hanebüchen der Ruf von Ministerin von der Leyen nach immer mehr Geld für die Bundeswehr ist.

Zweitens: Die Gorch Fock steht für ein altes militaristisches Verständnis von Armee, in dem Repräsentiergehabe auf der einen, und die Vernachlässigung der Rechte der Rekruten auf der anderen Seite stehen, wie die Todesfälle auf dem Schiff demonstrieren. Die schwärmenden Einträge militaristischer Nostalgiker, die Rekruten würden ‚gestählt‘ werden, und es ginge beim Dienst auf diesem Schiff nur um das archaische Erleben der Elemente‘ zeigt, dass solche ‚Militärnostalgie‘ heute in der Bundesrepublik keinen Platz mehr haben sollte. Ich als Hamburgerin sehe große Segelschiffe auch sehr gerne, aber müssen sie vom Militär betrieben sein?

Die LINKE fordert daher von der Bundesregierung, die Versuche sofort einzustellen, dieses „Prestigeobjekt“ mit immer weiteren Millionen zu alimentieren und stattdessen das Schiff ersatzlos außer Dienst zu stellen. Es taugt allenfalls noch als Museumsstück, das an die Geldverschwendung des ‚Systems Bundeswehr‘ erinnern sollte.

Mit freundlichen Grüßen
Zaklin Nastic